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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2018

Heft 1 v. 1.1.2018

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Chlestil, Keine Bekämpfung einer Dienstbeurteilung losgelöst von der Geltendmachung eines hiervon berührten Anspruchs
    3. Halwax, Keine Anwendbarkeit des Art 45 AEUV bei reinem Inlandssachverhalt
    4. Tinhof, Anspruch auf Erstellung von Buchauszügen eines Provisionsbeziehers und Auswirkungen auf den Verfall
    5. Tinhof, Anspruch auf Abfertigung bei Selbstkündigung auf Grund positiven Pensionsbescheides
    6. Kariotis, Vorliegen eines Entlassungsgrundes - keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 ZPO
    7. Tinhof, Konkurrenzklausel bei unberechtigter Entlassung mangels schuldhaften Verhaltens des Arbeitnehmers unwirksam
    8. Cordic, Auslagerung von Dienstleistungsaufgaben zwecks Kosteneinsparung als rationalisierungsbedingter Kündigungsgrund
    9. Chlestil, Unwirksame Versetzung eines Betriebsratsmitglieds? - Richtige Formulierung des Klagebegehrens
    10. Koxeder, Keine Vergleichbarkeit der Tätigkeit von "fliegenden Köchen" auf Langstreckenflügen mit jener der Senior-Flugbegleiter
    11. Bachhofer, Stufenklage auf Vorlage von Arbeitsaufzeichnungen unzulässig, wenn diese zur Bezifferung des Klagebegehrens nicht erforderlich bzw geeignet sind
    12. Schrattbauer, Referenzlohnsystem des KVAÜ: Höhere Entlohnung überlassener Arbeitskräfte im Vergleich zu Stammarbeitnehmern des Beschäftigerbetriebs nicht ausgeschlossen
    13. Tinhof, All-in-Vereinbarung – Verfallsfrist für Überstundenentlohnung läuft erst ab Ende des Durchrechnungszeitraums
    14. Tinhof, Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung – Entlohnung nach dem Kollektivvertrag des Beschäftigerbetriebes
    15. Schrittwieser, Vereinbarte Elternteilzeit: Ablauf des Kündigungsschutzes nach Scheitern der Verhandlungen
    16. Kallab, Mindestgröße von 1,70 cm als Auswahlkriterium stellt eine unzulässige Diskriminierung auf Grund des Geschlechts dar
    17. Chlestil, Betriebliche Altersversorgung und Teilzeitbeschäftigung – Pro-Rata-Kürzung und gespaltene Rentenformel sind europarechtskonform
    18. Halwax, Dienstzulage gem § 31 Wr Besoldungsordnung 1994 steht nur Fachärzten der Verwendungsgruppe A3 zu
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Widerruf und Rückforderung des Arbeitslosengeldbezuges nach erfolgreicher Entlassungsanfechtung
    3. Sdoutz, Fehlende Unterlagen sind kein triftiger Grund für Nichteinhaltung eines Rückgabetermins
    4. Sdoutz, Senatszuständigkeit des BVwG bei Beschwerden gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Rückwirkende Beitragsforderung: Korrekte Anwendung der Verjährungsbestimmung des § 68 ASVG
    3. Pletzenauer, Kein Anspruch auf Krankengeld bei Eintritt des Versicherungsfalles der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit während des Bezuges von Rehabilitationsgeld
    4. Marischka, Unfallversicherungsschutz bei Stolpern am Arbeitsplatz nach Einräumen des Geschirrspülers
    5. Markovic, Rahmenfristerstreckung um neutrale Monate
    6. Tumberger, Ablehnung einer Witwenpension für geschiedene Ehegattin nach Auslaufen der befristeten Unterhaltszahlungen und freiwilliger Unterhaltsgewährung für wenige Monate
    7. Weissensteiner, Ausdrücklicher Antrag auf Übergangsgeld erforderlich
    8. Weissensteiner, Beendigung einer betrieblichen Pensionszusage und Überführung ins ASVG-System: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Höhe des Überweisungsbetrags
    9. Tumberger, Konkrete Feststellungen zum Zeitaufwand bei der Verabreichung der Insulinspritzen und Medikamenteneinnahme zur Beurteilung des Pflegebedarfs notwendig
    10. Weissensteiner, Entziehung von zu Unrecht gewährtem Pflegegeld bei Änderung des Pflegebedarfs zulässig
    11. Izgi, Vom Kind abgeleitetes unionsrechtliches Aufenthaltsrecht für den drittstaatsangehörigen Elternteil
    12. Pletzenauer, Tätigkeit als Behindertenbetreuer in einer Werkstätte ist keine Schwerarbeit iSd § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsVO

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Izgi, Panhölzl, Verhältnis Berufsunfähigkeitspension zur Wiedereingliederungsteilzeit
  2. Obereder, Forderungsanmeldung als Ausübung des Wahlrechts bei unwirksamer Kündigung

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Hiesel, Ist der Sozialstaat verfassungsrechtlich abgesichert? – Skizzenhafte Anmerkungen zu VfGH 28.6.2017, E 3297/2016
  2. Weissensteiner, Sozialrechtliche Änderungen 2018

Neue Bücher

  1. Goricnik, Gantschacher/Jelinek/Schmidl/Spanberger, Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar
  2. Grillberger, Sonntag (Hrsg), ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  3. Halwax, Koch (Hrsg), Arbeitsrecht von A–Z
  4. Kozak, Schubert, Arbeitsvölkerrecht
  5. Kozak, Pletke/Schrader/Siebert/Thoms/Klagges, Rechtshandbuch Flexible Arbeitszeit
  6. Kozak, Peitsch/Schwabl, Unterentlohnung – Arbeitgeberfallen vermeiden
  7. Scherrer, Rauch, Arbeitsrecht 2017 – ASoK-Spezial
  8. Schneller, Kalss/Kunz (Hrsg), Handbuch für den Aufsichtsrat
  9. Schrattbauer, Rothe, Arbeiter- und Angestellten-KV – Arbeitskräfteüberlassung – Kurzkommentar
  10. Schrattbauer, Aust/Gittenberger/Knallnig-Prainsack/Strohmayer, Berufsausbildungsgesetz
  11. Vinzenz, Schindler, Arbeitskräfteüberlassungs-KV 2017
  12. Wetsch, Kramer (Hrsg), IT-Arbeitsrecht, Digitalisierte Unternehmen: Herausforderungen und Lösungen

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