OGH 3Ob53/94; 8Ob2076/96v; 3Ob2155/96z; 3Ob208/97b; 8Ob90/98p; 1Ob239/98y; 2Ob114/99z; 8Ob279/99h; 8Ob64/00w; 1Ob335/99t; 3Ob340/99t; 8Ob159/00s; 3Ob174/00k; 8Ob49/02t; 3Ob228/02d; 2Ob273/02i; 1Ob277/02w; 3Ob183/02m; 3Ob78/03x; 8Ob18/03k; 3Ob191/03i; 8Ob111/03m; 3Ob4/04s; 3Ob142/04k; 8Ob75/05w; 8Ob89/05d; 3Ob291/05y; 2Ob94/06x; 9ObA3/06s; 10ObS141/06t; 9ObA133/06h; 3Ob60/07f; 8Ob13/08g; 7Ob95/08h; 3Ob14/09v; 3Ob116/09v; 3Ob187/09k; 4Ob23/10a; 3Ob90/10x; 3Ob165/10a; 8Ob26/11y; 3Ob157/11a; 3Ob223/11g; 3Ob117/12w; 4Ob186/12z; 3Ob218/12y; 8Ob144/12b; 9Ob6/13t; 6Ob93/13i; 8Ob70/13x; 2Ob156/13z; 8Ob114/13t; 6Ob20/14f; 6Ob44/14k; 3Ob233/14g; 8Ob35/15b; 7Ob166/15k; 3Ob199/15h; 8Ob19/16a; 3Ob196/16v; 6Ob13/17f; 3Ob253/16a; 3Ob254/16y; 3Ob49/17b; 2Ob82/17y (RS0044456)

Beisatz: Ausschluss der Wiedereinsetzung gemäß § 58 Abs 2 EO im Widerspruchsverfahren nach § 83 EO aF. (T1)

Veröff: SZ 71/137

Vgl; Beisatz: Dass die Bestätigung des erstinstanzlichen Beschlusses aus anderen Gründen als jenen des Erstgerichts erfolgt ist, ändert nichts an der Unzulässigkeit des Revisionsrekurses, wenn beide Instanzen meritorisch gleichlautend entschieden haben, ohne dass das Rekursgericht eine inhaltliche Änderung des eindeutig erkennbaren Entscheidungswillens des Erstrichters vorgenommen hat. (T2)

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2

Beisatz: Grundsätzlich kann von einem bestätigenden Beschluss nur dann gesprochen werden, wenn die vom Gesetz gebotene Erledigungsart in beiden Instanzen übereinstimmt, und zwar in dem Sinn, dass entweder in beiden Instanzen meritorisch oder formal entschieden wurde. (T3)<br/>Veröff: SZ 73/56

Beis wie T3

Vgl; Beis wie T2

Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Hat das Rekursgericht den Rekurs zwar "mangels Beschwer" zurückgewiesen, die behaupteten Rekursgründe aber geprüft und den Rekurs inhaltlich behandelt, liegt in Wahrheit ein bestätigender Beschluss vor. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Eine abweichende Begründung ändert nichts am Vorliegen konformer Entscheidungen, wenn die gebotene Erledigungsart übereinstimmt. (T5)

Auch; Veröff: SZ 2002/155

Beis wie T5

Beis wie T3; Beis wie T5

Auch; Beis ähnlich wie T3

Beis wie T2; Beis wie T5

Vgl auch; Beis ähnlich wie T4

Auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T4 nur: Hat das Rekursgericht den Rekurs zwar zurückgewiesen, die behaupteten Rekursgründe aber geprüft und den Rekurs inhaltlich behandelt, liegt in Wahrheit ein bestätigender Beschluss vor. (T6)

Beis wie T3; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: Volle Bestätigung wegen Übereinstimmung der in beiden Instanzen getroffenen Entscheidungen in der Sache liegt auch vor, wenn das Rekursgericht auch die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung bestätigte oder auch - neben dem Zurückweisungsgrund - einen für die Bestätigung maßgeblichen Grund erläutert. (T7)

Beis wie T6

Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Im vorliegenden Fall wurde der Rekurs gegen den Beschluss des Erstgerichtes aus formellen Gründen ohne meritorische Prüfung zurückgewiesen. Somit liegt keine Bestätigung des Beschlusses des Erstgerichtes vor. (T8)

Auch; Beis wie T5

Beis wie T6; Beisatz: Hier: § 171 KO iVm § 528 Abs 2 Z 2 ZPO. (T9)

Vgl auch; Beis wie T5

Auch; Beisatz: Im angefochtenen Beschluss überprüfte das Gericht zweiter Instanz die erstinstanzliche Entscheidung in sachlicher Hinsicht. Damit liegen aber konforme Entscheidungen vor. (T10)

Vgl; Beis wie T2; Beis wie T7; Beis wie T5

Auch; Beis wie T2; Beis wie T5

Vgl; Beis wie T6

Beis ähnlich wie T4

Veröff: SZ 2010/127

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T10

Veröff: SZ 2012/18

Beis wie T2

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T6; Beis wie T10

Auch; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T4; Beis wie T6; Beisatz: Eine volle Bestätigung wegen Übereinstimmung der in beiden Instanzen getroffenen Entscheidungen in der Sache liegt nach ständiger Rechtsprechung auch dann vor, wenn das Rekursgericht zwar den Rekurs formal zurückweist, zusätzlich aber die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung geprüft und bestätigt oder ‑ neben dem Zurückweisungsgrund ‑ einen für die Bestätigung maßgeblichen Grund erläutert hat. (T11)

Auch; Beis wie T4; Beis wie T6; Beis wie T7

Auch; Beis wie T8; Veröff: SZ 2013/116

Auch; Beis wie T4; Beis wie T6

Beis wie T4; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T6

Auch; Beis wie T4; Beis wie T6; Beis wie T7; Beis wie T10; Beis wie T11

Beis wie T5

Vgl aber; Beis wie T4; Beis wie T6

Auch; Beis wie T4; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Es kommt auf den übereinstimmenden Entscheidungswillen, nicht aber auf die Begründung an. (T12)

Beis wie T2

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis wie T12

Auch; Beis wie T12

Beis wie T6

Auch; Beis wie T10

Vgl; Beisatz: Hier: Bestätigung des erstinstanzlichen Beschlusses mit "Maßgabe", wenn diese nur der Verdeutlichung der Entscheidung des Erstgerichts dient, ohne dessen Rechtskraftwirkung zu berühren. (T13)

Beis wie T12

Vgl; Beis wie T12

Beis wie T4; Beis wie T6

Vgl; Beis wie T10; Beis wie T11

vgl; Beisatz wie T4; Beisatz wie T6; Beisatz wie T7; Beisatz wie T11

Beisatz wie T2; Beisatz wie T5; Beisatz wie T12

Beisatz wie T8; Beisatz wie T4; Beisatz wie T6; Beisatz wie T11