OGH 5Ob41/75; 4Ob324/76; 4Ob341/76 (RS0005402)

Veröff: SZ 48/45 = JBl 1975,484

Beisatz: "Konkursverkauf I" (T1) Veröff: ÖBl 1976,97

Beisatz: "Unternehmerberatung" (T2)

Veröff: ÖBl 1978,16

Veröff: SZ 49/147 = ÖBl 1977,19

Veröff: SZ 52/99

Vgl; Beisatz: Ausnahmsweise muss der Kläger dartun, dass ungeachtet der Erklärungen des Beklagten und seines Verhaltens, das für deren Ernstlichkeit spricht, die objektive Besorgnis weiterer Eingriffe in die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen blieb. (T3)

Veröff: ÖBl 1981,122 (BeP Eisenwaren)

Veröff: ÖBl 1982,102

Veröff: SZ 56/124 = EvBl 1984/60 S 241 = ÖBl 1984,18 = GRUR Int 1985,340 = JBl 1984,492

Veröff: ImmZ 1985,398

Veröff: MR 1987,229

Auch

Aber; Beisatz: Die bei Unterlassungsklagen erforderliche Begehungsgefahr, also eine ausreichende Wahrscheinlichkeit künftigen Eingriffsverhaltens, ist vom Anspruchswerber zu behaupten und gegebenenfalls auch zu beweisen. (T4)

Auch; Beisatz: Bestreitet der Beklagte die Wiederholungsgefahr, so hat er besondere Gründe darzutun, die eine solche Wiederholung in Zukunft als völlig ausgeschlossen oder doch zumindest äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen. (T5)

Beisatz: Hier: § 1330 ABGB. (T6)

Auch; Beisatz: Die Beweislast für den Wegfall der Wiederholungsgefahr trifft den Verletzer, der diese nur durch eindeutiges Verhalten widerlegen kann. (T7)

Auch; Beis wie T7

Veröff: SZ 2007/61

Beis wie T5

Auch; Veröff: SZ 2008/32

Auch; Beisatz: Hier: Zu § 28 KSchG. (T8)

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T5

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Unterlassungsanspruch der Servitutenklage. (T9)

Beisatz: Da die Vermutung dafür spricht, dass derjenige, der den Verstoß bereits begangen hat, neuerlich geneigt sein wird, diesen Verstoß zu wiederholen, liegt es an ihm, die besonderen Umstände darzutun, die eine Wiederholung völlig ausgeschlossen oder doch als unwahrscheinlich erscheinen lassen. (T10)

Auch

Vgl

Beisatz: Hier: Verstoß gegen das UWG. (T11)

Beisatz wie T5

Beisatz wie T10<br/>Beisatz: Diese Beweislast trifft den Beklagten jedoch nur, wenn er bereits einen Eingriff zu vertreten hat. (T12)

Beisatz wie T10; Beisatz wie T12