OGH 4Ob88/73; 2Ob48/75; 8Ob225/75 (RS0084172)

Veröff: Arb 9167 = SozM IA/e,1060

Beisatz: Nachbarschaftshilfe (T1)

Veröff: SZ 48/123 = EvBl 1976/169 S 328 = JBl 1977,88 (mit kritischer Anmerkung von Pfersmann)

Veröff: SZ 49/15

Veröff: Arb 9595

Veröff: SZ 50/156

Beisatz: Die betriebliche Tätigkeit muss nur nach ihrer Art sonst von Personen verrichtet werden können, die zum Unternehmer in persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit stehen, und der Verletzte muss in dem fremden Betriebe wie ein Arbeitnehmer eingegliedert sein. (T2) <br/>Veröff: EvBl 1979/102 S 322

nur: Ein Verhältnis persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit ist keine Voraussetzung für die Qualifizierung als betriebliche Tätigkeit. (T3) <br/>Veröff: ZVR 1979/268 S 312

nur T3; Beisatz: Es genügt, dass der für das Unternehmen Tätige bereit ist, sich während seiner Tätigkeit allfälligen Anweisungen des Unternehmers oder des von ihm bestellten Aufsehers im Betrieb zu unterwerfen. (T4) <br/>Veröff: Arb 9836

Beisatz: Je mehr der dem Tätigen verbleibende Freiheitsraum eingeengt ist, desto eher ist seine persönliche Abhängigkeit zu bejahen und ein Beschäftigungsverhältnis anzunehmen. (T5)

Beis wie T4

Auch; Beis wie T4; Beis wie T1

Veröff: ZVR 1984/12 S 64

Beis wie T4

Beis wie T2

nur T3; Beis wie T4; Veröff: SZ 60/96 = EvBl 1988/18 S 115 = JBl 1988,457 (kritisch Grillberger)

nur: Erforderlich ist allerdings, dass der Unfallbetroffene in dem fraglichen Betrieb wie ein Arbeitnehmer eingegliedert war. (T6) <br/>Veröff: SZ 60/161 = SSV-NF 1/17

nur T3; Beis wie T4

nur T3; Veröff: VersR 1989,979

Auch; nur T6

nur T3; Beis wie T4

Beis wie T2

Beis wie T4

Auch; nur T3; Veröff. SZ 68/138

Auch; nur T6; Beis wie T4; Beisatz: Wenn zwei Unternehmen zur Erzielung eines gemeinsamen Arbeitserfolges zusammenwirken (zum Beispiel Arbeitsgemeinschaft) oder wenn ein Unternehmen dem anderen Arbeitskräfte zur Erreichung eines gemeinsam angestrebten Erfolges zur Verfügung stellt, ist eine Eingliederung der fremden Arbeitskräfte in den Betrieb wie bei eigenen Arbeitskräften und die Unterstellung unter die Weisungsbefugnis des Fremdunternehmers, wie sie diesem gegenüber den eigenen Arbeitskräften zukommt, erforderlich. (T7)

nur T6; Veröff: SZ 70/236

Auch; nur T6

nur T3

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich T4; Beisatz: Es wird nur ein enges Kooperationsverhältnis mit dem Hauptmerkmal der betrieblichen Eingliederung, die auch kurzfristig und vorübergehend sein kann, wie beispielsweise bei Beladungsvorgängen und Entladungsvorgängen, verlangt. (T8)

Auch; nur T6; Beisatz: Auch wenn die Tätigkeit nur vorübergehend geschieht. (T9)

Auch; nur T6; Beisatz: Hier: Plasmaspender. (T10)

Auch; Beis wie T8 nur: Es wird nur ein enges Kooperationsverhältnis mit dem Hauptmerkmal der betrieblichen Eingliederung, die auch kurzfristig und vorübergehend sein kann, verlangt. (T11)<br/>Veröff: SZ 2004/141

Auch; nur T6; Beis ähnlich wie T7; Beisatz: Hier: Gemeinsames Training zweier Ski-Mannschaften aus verschiedenen Nationen; Eingliederung verneint. (T12)

Auch

nur T3; Beis wie T8; Beis wie T9

Vgl; Vgl Beis wie T2

Vgl auch; Vgl Beis wie T4

Beisatz: Hier: Im Hinblick auf eine gegebene Betriebseingliederung wurde unabhängig von der vertraglichen Gestaltung eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf das Haftungsprivileg des § 333 Abs 1 ASVG verneint. (T13)<br/>Veröff: SZ 2012/114

Vgl auch; Beisatz: Hier aber kein Haftungsprivileg mangels Eingliederung in den Betrieb des schädigenden Unternehmens. (T14)

Auch; Beisatz: Hier aber wurde der eigene vertragliche Aufgabenbereich nicht verlassen. Auf die Formulierung „assistieren“ kommt es nicht an. (T15)<br/>

nur T3; Beis wie T8; Beis wie T9; Beis wie T11

Vgl; Veröff: SZ 2018/102

Auch; nur T3; Veröff: SZ 2019/8

Beis wie T8; Beis wie T9; Beis wie T11; Beisatz: Hier: Shop-in-Shop-System. (T16)

nur T3; Beisatz: Hier: Unterstützung eines Bergführers bei einer geradezu typischen Aufgabe im Rahmen der Bergführertätigkeit. (T17)

Beisatz: Hier: Bauherrenmithilfe durch den Bauherrn selbst. (T18)