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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 6/2004

Heft 6 v. 1.12.2004

Editorial

  1. LIEBE LESERINNEN UND LESER!

Kurznachrichten

  1. GÖLLES, KURZNACHRICHTEN

Fachbeitrag

  1. POCK, SCHNITZER, GEMEINSCHAFTSRECHTLICHE VORGABEN FÜR ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABEN IM VERTEIDIGUNGSSEKTOR
  2. SEHRSCHÖN, EIN BLICK ÜBER DIE GRENZE – UMSETZUNG DES EU-LEGISLATIVPAKETS UND VERGABERECHTSREFORM IN DEUTSCHLAND

Vergaberechtliches Feuilleton

  1. SACHS, PLATONS LIEBHABEREI

Checklist

  1. GÖLLES, ALTERNATIVANGEBOTE: VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ZUSCHLAGSFÄHIGKEIT

Entscheidungsbesprechung

  1. FINK, ANTRAGSLEGITIMATION VON BIETERGEMEINSCHAFTEN I
  2. POCK, ANTRAGSLEGITIMATION VON BIETERGEMEINSCHAFTEN II

Judikatur

    1. RPA-Slg
    2. Keine Zuständigkeit des BVA für Kostenersatzanspruch
    3. Keine Wirksamkeit und keine Anfechtbarkeit der unter Zustimmungsvorbehalt stehenden Zuschlagsentscheidung
    4. Unterlassene Überprüfung der Leistungsfähigkeit eines Bieters führt mangels Relevanz nicht zur Nichtigerklärung, wenn die Leistungsfähigkeit im Kontrollverfahren nachgewiesen wird
    5. Nichtzulassung zu weiteren Verhandlungsrunden, Anträge nachgereihter Bieter
    6. Antragslegitimation einzelner Mitglieder einer Bietergemeinschaft
    7. Relevanz der rechtswidrigen Entscheidung, kein Eingehen auf erst im Zuge des Nachprüfungsverfahrens behauptete (weitere) Ausscheidensgründe
    8. Sorgfaltswidrige Prüfung von Ausscheidenstatbeständen, nicht gerechtfertigte Annahme widersprüchlicher bzw unvollständiger Unterlagen
    9. Unzureichender Nachweis von Bieterabsprachen
    10. Fehlende Angabe eines Subunternehmers bei unwesentlichem Leistungsteil unschädlich
    11. Unzulässige Ausdehnung des Nachprüfungsantrags
    12. Unterpreisigkeit bei „unsicheren“ Positionen irrelevant, Außerstreitstellen von Sachverhalten
    13. Einzelne Mitglieder der Bietergemeinschaft nicht Partei
    14. Keine nachträgliche Ausweitung des Antrags auf andere Entscheidungen
  1. LATZENHOFER, VwGH: NUR BIETERGEMEINSCHAFT ALS GANZES ANTRAGSLEGITIMIERT
  2. SCHNEIDER, LG INNSBRUCK: HEMMUNG DER VDLLSTRECKBARKEIT VON BESCHLÜSSEN IM PROVISORIALVERFAHREN
  3. HAMERL, BVA: PRÜFUNG DER BESONDEREN BERUFLICHEN ZUVERLÄSSIGKEIT
  4. HOFER, BVA: KEINE DIENSTLEISTUNGSKONZESSION MANGELS RISIKOÜBERNAHME
  5. BLAHA, BVA: ERSTANGEBOT IM VERHANDLUNGSVERFAHREN MUSS AUSSCHREIBUNGSKONFORM SEIN
  6. HOFER, BVA: VERLESEFEHLER ALS WIDERRUFSGRUND?
  7. FINK, EuGH-GENERALANWALT: AUTOMATISCHER AUSSCHLUSS EINES „VORARBEITENDEN“ UNTERNEHMERS WIDERSPRICHT NICHT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT
  8. ESTERMANN, EuGH: AUSSCHREIBUNGSPFLICHT VON SUBAUFTRÄGEN DURCH BIETER, DIE ÖFFENTLICHE AUFTRAGGEBER SIND
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