Zeitschriften
RdW - Österreichisches Recht der Wirtschaft
vorheriges Dokument
nächstes Dokument

RdW Inhaltsverzeichnis Heft 6/2018

Heft 6 v. 19.6.2018

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetze und Gesetzesvorhaben

​​Info aktuell

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftsrecht
    2. ​
      1. ​ »Neue Vorschriften
      2. ​
        1. ​ »Österreich
        2. ​ Interessante Veröffentlichungen im BGBl
      3. ​
        1. ​ »EU
        2. ​ Interessante Veröffentlichungen im Amtsblatt der EU
    3. ​
      1. ​ »Judikatur
      2. ​
        1. ​ »Österreich
        2. ​ OGH: Postings zur Website - Sorgfalt des Medieninhabers
        3. ​ VwGH: Raucherlokal - Hinweisschilder
    4. ​
      1. ​ »Sonstiges
      2. ​ BMF: Register der wirtschaftlichen Eigentümer - Meldefrist
      3. ​ Leitfäden Erwachsenenschutzrecht
  2. ​
    1. ​ Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht
    2. ​
      1. ​ »Neue Vorschriften
      2. ​ Budgetbegleitgesetz 2017/2018: Teil Soziales - BGBl
    3. ​
      1. ​ »Judikatur
      2. ​ EuGH-GA: Sicherheitsleistung iZm Lohndumping unionswidrig
      3. ​ Meldepflicht bei Verlängerung des Krankenstandes
    4. ​
      1. ​ »Sonstiges
      2. ​ EStR 2000 - Wartungserlass 2018
      3. ​ BMF: Begründung einer Betriebsstätte durch Subunternehmer

​​Wirtschaftsrecht

  1. ​
    1. ​ Judikatur
    2. ​
      1. ​ »Schuldrecht
      2. ​ Kreditvertrag - Auflösung aus wichtigem Grund
      3. ​ Kreditaufnahme zum Erhalt des Wohnhauses im Konkurs des Ehemannes
      4. ​ Haftung des Bundes für Fehler der Ermittlungsbehörden?
    3. ​
      1. ​ »Konsumentenschutz
      2. ​ Drittfinanzierter Kaufvertrag - Rücktritt des Verbrauchers
      3. ​ Verbandsklage: AGB eines Online-Versandhandels
      4. ​ AGB eines Reisevermittlers - Urteilsveröffentlichung
    4. ​
      1. ​ »Unternehmensrecht
      2. ​ Immobilienmakler: "Namhaftmachung" des potenziellen Geschäftspartners
    5. ​
      1. ​ »Gesellschaftsrecht
      2. ​ GmbH: Schiedsklausel in Gesellschaftsvertrag
      3. ​ Verbotene Einlagenrückgewähr: Rückforderung - Aufrechnung, Verjährung
    6. ​
      1. ​ »Wettbewerbsrecht
      2. ​ Anmeldebedürftiger Zusammenschluss - "Durchführung"
    7. ​
      1. ​ »Bankenrecht
      2. ​ VfGH: BWG - Verhängung hoher Geldstrafen durch die FMA
    8. ​
      1. ​ »Versicherungsrecht
      2. ​ Haftpflichtversicherung für Wirtschaftsprüfer - Obliegenheitsverletzung
      3. ​ Rechtsschutzversicherung - zeitliche Risikobegrenzung
      4. ​ Rechtsschutzversicherung - Risikoausschlussklausel
      5. ​ Unfallversicherung: Verschweigen einer Vorschädigung
    9. ​
      1. ​ »Insolvenzrecht
      2. ​ Insolvenzverfahren - Wirkung bei mehreren beteiligten Mitgliedstaaten
    10. ​
      1. ​ »Vergaberecht
      2. ​ EuGH: Angebotsabgabe verbundener Unternehmen: AG ist nur im Zweifel zur Prüfung der Eigenständigkeit und Unabhängigkeit verpflichtet
      3. ​ EuGH: Ausschluss von Bietern mit Sitz in Mitgliedstaaten, die keine Informationssicherheit gewähren
      4. ​ VwGH: Keine "automatische" Antragslegitimation im Nachprüfungsverfahren, auch wenn der Zuschlagsempfänger auszuscheiden gewesen wäre
  2. ​ Bydlinski, Jeremias, "Kurzgutachten" bei der Liegenschaftsbewertung II: Haftung gegenüber Dritten und Versicherungsschutz
  3. ​ Reisinger, Versicherungsrechtliche Judikatur für die Wirtschaft

​​Arbeitsrecht

  1. ​
    1. ​ Judikatur
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Arbeitsrecht
      2. ​ Betriebsratswahl: Zulässige Fraktionsstimmzettel
      3. ​ Persönlichkeitstest - Zustimmungspflicht des Betriebsrats
      4. ​ Kündigung im Krankenstand - Krankenentgelt für Sonderzahlungen?
      5. ​ Entgeltanspruch bei nicht planbaren Arbeitspausen
      6. ​ Ärzte in Krankenanstalten: Abgeltung von Nachtbereitschaftszeiten
      7. ​ Ausbildungskostenrückersatz: Unwirksame Klausel mangels betraglicher Präzisierung
      8. ​ VfGH: Gewichtung der Zulassungskriterien für sonstige Schlüsselkräfte verfassungswidrig
      9. ​ VfGH: Bisherige Gewichtung der Zulassungskriterien für Fachkräfte in Mangelberufen verfassungswidrig
      10. ​ Keine Wartefrist bei Verlängerung oder neuerlicher Entsendung
      11. ​ Entlassung eines Arztes wegen Weitergabe von Patientendaten
    3. ​
      1. ​ »Sozialversicherungsrecht
      2. ​ KBGG: Auslegung des Mindestbezugszeitraums von zwei Monaten für Geburten bis 28. 2. 2017
      3. ​ Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nach Bezug einer AMS-Beihilfe während Weiterbildungskurs
      4. ​ Kein Wochengeld für Bezieherin von Rehabilitationsgeld
  2. ​ Gerhartl, Verwendung sozialer Medien durch Arbeitnehmer

​​Steuerrecht

  1. ​
    1. ​ Blick nach Deutschland
    2. ​ Eversloh, BFH: Schwerwiegende verfassungsrechtliche Zweifel an der Zinshöhe für Steuernachzahlungen gem §§ 233a, 238 AO
  2. ​
    1. ​ Rezension
    2. ​ Handbuch der Umgründungen Bände 1 und 2 (Steuerrecht I + II) Werner Wiesner/Klaus Hirschler/Gunter Mayr (Herausgeber). Verlag LexisNexis, Wien 2018.
  3. ​ Hayden, Hayden, § 22 BAO (Missbrauch) neu
  4. ​ Vock, Die begleitende Kontrolle im Überblick
  5. ​ VwGH: Pensionsabfindung des Gesellschafter-Geschäftsführers nach § 37 EStG begünstigt
  6. ​ VwGH: Betriebliche Nutzung des Firmenautos kein Gehaltsbestandteil des GmbH-Geschäftsführers
  7. ​ VwGH: Betriebsausgabenabzug bei grenzüberschreitenden Leistungsbeziehungen
  8. ​ VwGH: Nochmals Kapitaleinkünfte liechtensteinischer Stiftungen
  9. ​ Hammerl, Keine Mehrzahl von Geschäftsbetrieben bei einem gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art möglich
  10. ​ Spilker, Zusammenfassende Meldung von Rechtsanwälten trotz Verschwiegenheitspflicht?
  11. ​ Engelmann, Erbteilungsübereinkommen gebührenpflichtig?