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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 5/2016

Heft 5 v. 1.9.2016

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aufsätze

  1. Hollaender, Opferrechtsschutz bei der Anzeigenzurücklegung a limine
  2. Nachbaur, Wenn aus Hass Kriminalität wird
  3. Papst, Zur Nichtigkeitsbeschwerde bzw Berufung wegen Nichtigkeit aus der Sicht des Privatbeteiligten
  4. Rami, Zwei Streitfragen des § 470 Z 3 StPO
  5. Schönborn, Zur strafrechtlichen Beurteilung des konzerninternen Cash Pooling
  6. Staffler, „Rechtskräftige Entscheidung“ und ne bis in idem: Eingehende Ermittlungen als Anwendungsvoraussetzung der Verfahrensgarantie
    1. Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
    2. Routil, Haumer, Zugriff auf das Kontenregister für die Staatsanwaltschaft erst mit 1.10.2016 – Neue Übergangsbestimmung betreffend Konteneinsicht durch BGBl I 2016/65
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Mayer, Zeder, Die fünfte Richtlinie über Beschuldigtenrechte: Verfahrensgarantien im Jugendstrafverfahren (Richtlinie 2016/800)
    1. Strafvollzug und Kriminologie
    2. Meuschke, Kriminalprognose ohne Delinquenz – Eine Typologisierung des stationären Inanspruchnahmeverhaltens schizophrener Straftäter

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Verwertung von Verteidigerunterlagen
    3. Örtliche Zuständigkeit
    4. Venier, Gewerbsmäßige Begehung eines Einbruchsdiebstahls; Absicht auf wiederkehrende Begehung; längere Zeit; nicht bloß geringfügiges Einkommen; besonderes Mittel
    5. Nimmervoll, Eine Enthaftung des Beschuldigten von Amts wegen ist ohne Durchführung einer Haftverhandlung zulässig. Die Rechtskraft einer Haftentscheidung steht einer neuerlichen Haftentscheidung in derselben Sache auch ohne Änderung der Verhältnisse nicht entgegen. Weitere gegen den Beschuldigten anhängige Strafverfahren sind bei der Beurteilung der Haftgründe nicht zu berücksichtigen.
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Überlassen von Suchtgift; Missbrauchsgefahr; Vorschriftswidrigkeit
    3. Konkurrenz von Anbieten und Überlassen von Suchtgift; Subsidiarität
    4. Diversion bei Suchtmitteldelikten; Vorläufige Einstellung durch das Gericht; Unzulässigkeit der Kombination von Schuldspruch und Diversion bei real konkurrierenden strafbaren Handlungen nach dem SMG
    5. Schwaighofer, Konkurrenz von Erzeugung und Besitz von Suchtgift; straflose Nachtat
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Änderung des Vollzugsortes
    3. Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest
    4. Untersagung von Besuch
    5. Ungebührliches Benehmen als Ordnungswidrigkeit
    6. Ersatz für besondere Aufwendungen und Schäden am Anstaltsgut
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Abstrakte Gefährdung für die Annahme einer Feuersbrunst ausreichend
      3. Ausrichtung, nicht begangene Straftaten der kriminellen Vereinigung ausschlaggebend
      4. Auch §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 StGB und § 107b Abs 1 StGB konkurrieren echt
      5. Zum „besonderen Mittel“ in § 70 Abs 1 Z 1 StGB
      6. Echte Konkurrenz von § 136 Abs 1 zu § 125 StGB möglich
      7. Gesellschafter-Geschäftsführer, angemessene Entlohnung und unrechtmäßige Bereicherung
      1. »Nebengesetze
      2. § 31a Abs 2 SMG idF BGBl I 2007/110 nicht ungünstiger als § 31 Abs 2 SMG idF BGBl I 1997/112
      3. Zur Strafbarkeit des vorschriftswidrigen Überlassens von Suchtmitteln
      1. »Strafprozessordnung
      2. Zustellung einer Aktenkopie an Verfahrenshilfeverteidiger ist keine Zustellung der Anklageschrift
      3. Spekulationen des Verteidigers über Identität des Zeugen und Beeinflussung des Indentitätsschutzes
      4. Zuständigkeit des Zusammenhangs und vorläufig eingestellte Verfahren
      5. Beugemittel gegen einer Straftat verdächtige Zeugen
      6. § 363a StPO nicht auf Entscheidung über den Gebührenanspruch eines Sachverständigen
      7. Urteilsausfertigung in Verbandsverantwortlichkeitssachen
      8. Zur Bestimmtheit der Bezeichnung des Begründungsmangels
      9. Kontradiktorische Vernehmung und nicht protokollierte Details
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Verwertung rechtswidrig erlangter Beweise im Strafverfahren
    3. Fehlende mündliche Verhandlung in Disziplinarverfahren gegen Rechtsanwalt
    4. Verbüßung lebenslanger Haftstrafen durch Straftäter mit psychischer Erkrankung
    5. Ausnahmsloses Verbot von Bärten in Gefängnissen konventionswidrig

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zu den Voraussetzungen der vorläufigen Anhaltung
  2. Rami, Beleidigung fremder Staatsoberhäupter

Buchbesprechungen

  1. Hirtenlehner, Birkel, Die Entwicklung der Gewaltkriminalität in Deutschland. Theoretische Erklärungsansätze im empirischen Vergleich, Springer VS, Wiesbaden 2015, 356 Seiten, 69,99 Euro, ISBN 978-3-658-03043-8
  2. Lehner, Marek/Jerabek, Korruption und Amtsmissbrauch. DAS Standardwerk zu den §§ 302, 304 bis 311 StGB, 8. Auflage, Manz Verlag, broschiert, 162 Seiten, 38 Euro, ISBN 978-3-214-03875-5
  3. Lehner, Noll/Strigl/Knie (Hrsg), Walther Rode: Aspekte einer Biografie, Czernin Verlag, 2015, broschiert, 112 Seiten, 10 Euro, ISBN 978-3-7076-0556-3
  4. Raffeiner, Kaiser, Grenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung. Strafrecht in Forschung und Praxis Bd 328, Dr.-Kovač-Verlag Hamburg 2016, zugl Diss Saarbrücken 2015/16, 162 Seiten, broschiert, 77,80 Euro, ISBN 978-8300-8879-0

Neuerscheinungen Zum Wirtschaftsstrafrecht

  1. Schumann, Neuerscheinungen Zum Wirtschaftsstrafrecht

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