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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2019

Heft 5 v. 1.9.2019

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Auer-Mayer, Kein Anspruch pensionierter ArbeitnehmerInnen auf Weitergewährung von Essenszuschüssen
    3. ​ Tinhof, Unzulässige Vereinbarung der Kündigungsmöglichkeit eines befristeten Saison-Arbeitsverhältnisses
    4. ​ Chlestil, Versetzung an anderen Dienstort in Niederösterreich mit neuer Tätigkeit von vertraglicher Versetzungsklausel gedeckt
    5. ​ Bauer, Vereinbarung in einvernehmlicher Auflösung über Einbehalt der Auflösungsabgabe stellt bloße Wissenserklärung dar
    6. ​ Tinhof, Kündigung eines unkündbaren Arbeitsverhältnisses bei Vorliegen eines Entlassungsgrundes zulässig
    7. ​ Chlestil, Eine fristwidrige Kündigung bei einem vertraglich vereinbarten besonderen Kündigungsschutz ist unwirksam und beendet das Arbeitsverhältnis nicht
    8. ​ Mader, Unterbrechung der Verfallsfrist durch Antrag auf Insolvenz-Entgelt nur bei fristgerechter Antragstellung
    9. ​ Chlestil, Betriebseinstellung – aufrechter Bestandschutz von Betriebsratsmitgliedern in Stilllegungsphase
    10. ​ Chlestil, Beweislast des Arbeitnehmers für fehlenden Beschluss des Betriebsrates im Kündigungsanfechtungsverfahren
    11. ​ Bachhofer, Gewicht personenbezogener Kündigungsgründe kann erst im Rahmen der Interessenabwägung abschließend beurteilt werden
    12. ​ Bachhofer, Keine betriebliche Rechtfertigung einer Kündigung bei Neuaufnahme freier Dienstnehmer für gleiche Tätigkeit
    13. ​ Heilegger, Anspruch auf Feiertagsarbeitsentgelt
    14. ​ Halwax, Additivfachausbildung: Keine Rechtfertigung der mehrfachen Befristungsverlängerung
    15. ​ Koxeder, Keine Auswirkung eines Betriebsübergangs beim Beschäftiger auf die dorthin bloß überlassenen Arbeitskräfte bei nichtständiger konzerninterner Überlassung von Arbeitnehmern
    16. ​ Tinhof, Vorgesetzten den Tod gewünscht: Erhebliche Ehrverletzung durch Vertragsbediensteten
    17. ​ Kariotis, Vorliegen einer Altersdiskriminierung bei Ausdehnung der Vorrückungszeit in der ersten Bezugsstufe des Gehaltsschemas als Ausgleich für die Anrechnung von Dienstzeiten vor Vollendung des 18. Lebensjahres
    18. ​ Mader, Anspruch auf Insolvenz-Entgelt nur bei tatsächlichem Arbeitsantritt
    19. ​ Mader, Bevollmächtigung zum Abschluss eines Vertrages durch Gesellschafter: Kein beherrschender Einfluss des Bevollmächtigten auf die Gesellschaft
    20. ​ Mader, Berechtigter vorzeitiger Austritt während Altersteilzeit: Vereinbarte Kündigungsentschädigung in Höhe des Vollzeitgehalts bei Insolvenz gesichert
    21. ​ Mader, Austritt während Karenz: Kein Anspruch auf Kündigungsentschädigung im entgeltfreien Zeitraum
    22. ​ Neundlinger, Pensionszuschuss für AUA-Kabinenpersonal setzt keinen unmittelbaren Wechsel vom Aktiv- in den Ruhestand voraus
    23. ​ Halwax, Ob der betriebsverfassungsrechtliche Versetzungsschutz anzuwenden ist, stellt sich nicht, wenn die Versetzung bereits vertragsrechtlich unzulässig ist
    24. ​ Tinhof, Vertragsbediensteter verletzt Aufgriffsobliegenheit nach neuerlicher vorzeitiger Lösung des Dienstverhältnisses durch Arbeitgeber
    25. ​ Tinhof, Kein Werknutzungsrecht des Arbeitgebers am bereits vor Bestehen des Dienstverhältnisses vom Arbeitnehmer geschaffenen Computerprogramm
    26. ​ Wellenzohn, Begrenzung der Anrechnung von Vordienstzeiten für Urlaubsausmaß nicht unionsrechtswidrig
    27. ​ Kaltschmid, Abfertigungsanspruch bei Selbstkündigung während Teilzeitbeschäftigung gem § 20 VBG 1948 iVm § 50b Abs 1 Z 1 BDG
    28. ​ Tinhof, Kündigungsgrund der mangelnden gesundheitlichen Eignung nach VBO – Arbeitgeber trägt Risiko einer unrichtigen Zukunftsprognose
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Zechner, Beurteilung der Verfügbarkeit von selbständig Erwerbstätigen
    3. ​ Zechner, Voraussetzungen für das Vorliegen von Arbeitslosigkeit während der Tätigkeit als Nachtragsliquidator
    4. ​ Zechner, Widerruf und Rückforderung von Arbeitslosengeld – Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt ausschlaggebend
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ De Brito, Vorspringer bei Skiflug-Weltmeisterschaft; Dienstnehmer iSd ASVG
    3. ​ Janesch, Rückwirkende Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines behinderten Kindes – Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung des BVwG ausschlaggebend
    4. ​ Weissensteiner, Beitragszuschlag bei Nicht-Anmeldung zur Pflichtversicherung gebührt bei jeder unmittelbaren Betretung, gleichgültig durch welches Prüforgan
    5. ​ Weissensteiner, Kostenersatz für eine Außenseitermethode nur, wenn eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln nicht zur Verfügung steht
    6. ​ Krammer, Waisenpension: Sämtliche mit der Ausbildungstätigkeit selbst im Zusammenhang stehende Einkünfte sind zu berücksichtigen
    7. ​ Weissensteiner, Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde zur Pensionsanpassung 2018 mangels Aussicht auf Erfolg wegen weiten Gestaltungsspielraumes des Gesetzgebers
    8. ​ Zhang, Erschwerniszuschlag zum Pflegegeld: Konkrete Feststellungen zur Auswirkung der Defizite auf die Pflege erforderlich
    9. ​ Juhasz, Anspruch auf Familienzeitbonus: Rechtzeitige Hauptwohnsitzmeldung – Berechnung der Toleranzfrist
    10. ​ Izgi, Überschreiten der Zuverdienstgrenze für Kinderbetreuungsgeld bei selbständiger Erwerbstätigkeit: Nur Einkünfte im Bezugszeitraum ohne Hinzurechnung der Sozialversicherungsbeiträge für das ganze Kalenderjahr maßgeblich
    11. ​ Juhasz, Keine "tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit" iSd § 24 Abs 2 KBGG während des Bezugs einer Kündigungsentschädigung

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Trinko, Ausgewählte praxisrelevante Fragen zum einseitigen Urlaubsantritt des § 7a ARG ("persönlicher Feiertag")

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Soukup, Prekäre Arbeitsbedingungen als Thema des EU-Arbeitsrechts: Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen

​​Neue Bücher

  1. ​ Auer-Mayer, Dau/Düwell/Joussen (Hrsg), Sozialgesetzbuch IX. Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Lehr- und Praxiskommentar
  2. ​ Auer-Mayer, Deinert/Welti (Hrsg), Behindertenrecht – StichwortKommentar
  3. ​ Bertuch, Hamm, Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats: Handlungshilfe für eine erfolgreiche Interessensvertretung
  4. ​ Lisa Engelhart, Kallab, Neuerungen im Arbeitszeitrecht 2018 – Alle Änderungen auf einen Blick
  5. ​ Goricnik, Thiele/Wagner, Umsetzung der DSGVO in der Personalpraxis
  6. ​ Grillberger, Müller-Glöge/Preis/Schmidt (Hrsg), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht
  7. ​ Hörmann, Maschmann/Fritz, Matrixorganisationen. Gesellschaftsrecht – Arbeitsrecht – Datenschutz
  8. ​ Hörmann, Renn/Schoch/Löcher/Wendtland (Hrsg), Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
  9. ​ Mayr, Pfeil, Österreichisches Sozialrecht
  10. ​ Priewasser, Meine/Rohnert/Schulte-Meine/Vetter (Hrsg), Handbuch Arbeit – Entgelt – Leistung. Entgelt-Rahmentarifverträge im Betrieb
  11. ​ Schneller, Däubler/Klebe/Wedde (Hrsg), Arbeitshilfe für den Betriebsrat mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz – Formularbuch
  12. ​ Schrittwieser, Däubler/Bertzbach (Hrsg), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Handkommentar
  13. ​ Sljivic, Mayrhofer, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2018/19
  14. ​ Westenrieder, Steiner/Mittländer/Fischer (Hrsg), Einführung in das Arbeitsrecht – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder
  15. ​ Wetsch, Arnold/Günther (Hrsg), Arbeitsrecht 4.0 – Praxishandbuch zum Arbeits-, IP- und Datenschutzrecht in einer digitalisierten Arbeitswelt
  16. ​ Zwinger, Steiner/Mittländer/Fischer (Hrsg), Betriebsvereinbarung – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.