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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6834/2023

Heft 6834 v. 1.2.2023

​​In aller Kürze

  1. ​ WKO-Info zur Urlaubsverjährung
  2. ​ Satzung von Kollektivverträgen in der Sozialwirtschaft
  3. ​ Verlängerung der Frist zur Beantragung des Langzeit-KUA-Bonus
  4. ​ Änderung der Land- und Forstwirtschaft-Pauschalierungsverordnung

​​Thema - Arbeitsrecht

  1. ​ Striessnig, Ärztliche Krankschreibungen und das Vertrauen auf deren Richtigkeit

​​Vorlagen und Textmuster

  1. ​ Auszahlung des Krankenentgelts unter Vorbehalt

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Kündigung eines Straßenbahnfahrers wegen Verweigerung eines 3-G-Nachweises
    3. ​ Kündigung nach verweigerter COVID-Impfung - keine Motivkündigung
    4. ​ Buslenker dauernd dienstunfähig: Kündigung nicht sozialwidrig
    5. ​ Anzustellende Zukunftsprognose bei beabsichtigter Kündigung wegen langer Krankenstände
    6. ​ Kündigung einer Straßenbahnfahrerin wegen langer Krankenstände gerechtfertigt
    7. ​ Kündigung: Keine generelle Pflicht zur Suche einer Weiterbeschäftigung im Konzern
    8. ​ Unwirksamkeit eines unüblichen vertraglichen Kündigungsschutzes für Compliance-Beauftragte
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Umfang der Geschäftsführerhaftung für offene SV-Beiträge
    3. ​ SV-Beiträge: Hemmung der Feststellungsverjährungsfrist
    4. ​ Straferkenntnis: Notwendige Auseinandersetzung mit widersprechenden Beweisergebnissen
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Keine Abzugsfähigkeit des Arbeitszimmers einer Lehrerin trotz "Homeschooling"
    3. ​ BFG: Pizzaboten als Dienstnehmer
    4. ​ BFG: Pendlerpauschale bei Gleitzeit

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Gerhartl, Rückforderung frustrierter Ausbildungskosten, ecolex 2022/649
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Bischofreiter, Unfallversicherungsschutz bei Covid-19, DRdA-infas 2022, 416
  3. ​
    1. ​ Personalverrechnung
    2. ​ Platzer, Fahrtkostenersätze/-zuschüsse, Job-/Klimaticket, Pendlerpauschale: Ein Leitfaden durch den Abrechnungsdschungel, PVP 2023/4, 11
  4. ​
    1. ​ Datenschutz
    2. ​ Mangelberger/Zanjani, Adressaten von DSVGO-Geldbußen, jusIT 2022/89, 219