OGH 4Ob505/78; 4Ob589/78; 8Ob518/79; 7Ob729/80; 7Ob739/80; 7Ob757/81; 6Ob652/82 (RS0023487)

nur: Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und die notwendige Sorgfalt zu beachten. (T1)

Auch

Auch; Beisatz: Es darf nicht eine in Wahrheit vom Verschulden losgelöste Haftung angestrebt werden. (T2)

nur T1

Vgl; Beis wie T2

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Unterlassen einer mündlichen Warnung. (T3)

Beis wie T2

Beis wie T2; nur: Wenn auch die Sorgfaltspflicht nicht überspannt werden darf und die Grenzen des Zumutbaren zu beachten sind. (T4)

nur T4

nur T4; Beis wie T2; Beisatz: Die Gefahrenquelle muss bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt erkennbar sein. (T5)

Auch; Beis wie T2; Beis wie T5; Beisatz: Im Einzelfall kommt es auf die Wahrscheinlichkeit der Schädigung an. Für das Ausmaß der Sicherungspflicht ist entscheiden, ob nach den Erfahrungen des täglichen Lebens eine naheliegende und voraussehbare Gefahrenquelle bestand. (T6)

nur T4; Beis wie T5; Veröff: ZVR 1989/28 S 47

Beis wie T2; Beis wie T6 nur: Im Einzelfall kommt es auf die Wahrscheinlichkeit der Schädigung an. (T7)

nur T4; nur T7; Beis wie T2

Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

nur T4

Veröff: ZVR 1990/59 S 178

Beis wie T5

Vgl auch; nur T1

nur T4; Veröff: ZVR 1992/53 S 113

Auch; Beisatz: Hier: Gipfelrestaurant (T8)

Auch; nur T4

nur T4

Auch; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T5

Auch; Beisatz: Hier: Jausenstation auf einer Alm. (T9)

Vgl auch

Auch; nur T4; Beisatz: Die Verkehrssicherungspflicht soll keine vom Verschulden unabhängige Haftung des Sicherungspflichtigen zur Folge haben. (T10)

Auch; Beis wie T10

Auch; nur T4; Beis wie T10

Auch; Beis wie T2

Auch; Beisatz: Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann. (T11)

Beis wie T5; Beis wie T11

Vgl auch; Beis ähnlich T2; Beisatz: Für das Verschulden reicht es aus, dass der Verletzer die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der betreffenden Art im allgemeinen hätte erkennen müssen. Nicht erforderlich ist hingegen, dass der Schadenseintritt für ihn voraussehbar war. (T12)

nur T4; Beis ähnlich wie T10

Auch

Auch; nur T4; Beis wie T5

Beisatz: Es ist keine Überspannung zumutbarer Verkehrssicherungspflicht, wenn man vom Betreiber eines Boxautomaten verlangt, auf geeignete Weise dafür zu sorgen, dass sich der Benutzer bei Abgabe der Boxschläge nicht mit seinen Schuhen im Untergrund verfangen kann, indem eine spaltenlose Ausführung der Bodenplatte gewählt wird. (T13)

Beisatz: Die Möglichkeit einer Gefahr muss erkennbar sein und vom Sorgfaltspflichtigen mit zumutbaren Maßnahmen abgewendet werden können. (T14)<br/>Beisatz: Hier: Die Gefahr des Besteigens der Pyramide durch Kinder war nicht nur wegen des festgestellten tatsächlichen Spielens von Kindern auf der Pyramide erkennbar war, sondern schon aufgrund der Eigenschaft des Bauwerks als geradezu „magischer Anziehungspunkt" für Kinder. Das Aufstellen eines Warnschilds und/oder einer Absperrung mittels Pflöcken und Bändern wäre eine mögliche und zumutbare Abwehrmaßnahme gewesen. (T15)

Auch

Auch; Beis wie T2

Auch; nur T4

Auch; Beisatz: Hier: Verletzung eines Zusehers bei einem Eishockeyspiel der Klasse Miniknaben. (T16)

Auch; Beisatz: Auch vertragliche Verkehrssicherungspflichten sollen nicht überspannt werden. (T17)<br/>Veröff: SZ 2008/46

Auch; Beis wie T2; Beis wie T10; Beis wie T11

Auch; Beis wie T17

nur T4

Auch

Auch; Beis wie T11

Auch

Auch

Auch; Beis wie T2; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Freizeitwiese. (T18)

Auch; Beis wie T2; Beis wie T11

Auch; Beis wie T2; Beis wie T10; Beis wie T11; Beisatz: Hier: Nachgeben der Befestigung eines Vordaches eines Marktstands wegen Klimmzügen eines Gastes. (T19)

Auch; Beis ähnlich wie T14

Auch

Auch; Beisatz: Der Umfang der Verkehrssicherungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher ‑ von einer groben Fehlbeurteilung abgesehen ‑ regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO. (T20)

Auch; Beis wie T20

Auch; Beisatz: Sturz aufgrund einer Lacke im Supermarkt. (T21)

Auch; Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T7; Beisatz: Hier: Sabrieren einer Champagnerflasche. (T22)

Auch; Beis wie T7

Beis wie T20; Beisatz: Hier: Sturz auf einer eisigen Stelle des Kundenparkplatzes eines Supermarkts. (T23)<br/>

Beis ähnlich T20; Beisatz: Hier: Sturz auf einer Eisfläche zwischen geparkten Autos eines Parkplatzes; unterlassene Streumaßnahmen auf den Zwischenräumen zwischen den geparkten Fahrzeugen; keine schuldhafte Sorgfaltspflichtverletzung. (T24)

Beis wie T7

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T6; Beis wie T17; Beis wie T20

Auch; Beis wie T7; Beis wieT17

Auch; Beis wie T17

Beis wie T2

vgl; Beisatz: Es kann nicht verlangt werden, eine Kondensierung oder Nässebildung schlechthin zu verhindern, sondern nur zumutbare Maßnahmen zu setzen, um zu verhindern, dass daraus ein Schaden resultiert. (T25)<br/>Beisatz: Hier: Sturz beim Übergang zwischen Parkhaus und Einkaufszentrum; die Beklagte hat zumutbare, angemessene und grundsätzlich auch geeignete Maßnahmen zur Verhinderung eines Unfallgeschehens gesetzt. (T26)<br/>Anm: Veröff: SZ 2020/29

Beis wie T6; Beis wie T7

Auch; Beis wie T6; Beis wie T7

Beis wie T4; Beis wie T7; Beisatz: Hier: Radrennen. (T27)

Beisatz: Hier: Beschädigung an Stufenrand – Parkanlage. (T28)

Beis wie T6; Beis wie T17; Beis wie T20; Beisatz: Hier: Jagdhochstand. (T29)

Vgl

Vgl; Beis wie T7; Beisatz: Hier: Rennen auf einer Schisprungschanze. (T30)

Beis wie T6; Beis wie T7; Beisatz: Hier: Überspannung der Sorgfaltspflichten zur Reinigung eines Whirlpools aufgrund des konkreten Betriebsmanuals. (T31)

Vgl; Beisatz: Hier: Piñata-Spiel mit Teleskop-Wanderstock. (T32)<br/>Beis wie T5; Beis wie T12; Beis wie T14

vgl; Beisatz: Dem Veranstalter ist durch die Beiziehung eines Securityunternehmens bei einem Zeltfest keine Verletzung von Schutzpflichten anzulasten, auch wenn es unbillig sein mag, dass der Kläger die Folgen seiner Zivilcourage selbst zu tragen hat. (T33); Beisatz wie T10

vgl; Beisatz: Durch die bloße Ermöglichung der bestimmungsgemäßen Verwendung eines mit gesetzlich nicht vorgeschriebenen Löschgeräten ausgestatteten LKWs ohne vorherige Einschulung in deren Handhabung wird – zumindest ohne Hinzutreten weiterer (brandgefahrenerhöhender) Umstände – keine (Brand-)Gefahrenquelle für die Allgemeinheit geschaffen, die besondere, vorbeugende Vorkehrungen, insbesondere von Schulungen in Bezug auf die Verwendung von Löschgeräten erfordern würde. (T34)

vgl; Beisatz nur wie T2; Beisatz nur wie T10

vgl; Beisatz wie T2<br/>Beisatz wie T17: Hier: Verletzung beim Einsteigen in die U-Bahn durch Schließvorgang der Zugtüren. (T35)

Beisatz wie T17<br/>Beisatz: Hier: Laufgeschäft auf einem Vergnügungsmarkt. Unzureichende Video- sowie persönliche Überwachung eines Rollteppichs/Förderbands sowie Beschriftung des Notknopfs/Notstopps. (T36)

Beisatz wie T17<br/>Beisatz: Hier: Verletzung während einer Fahrt mit einem Vergnügungsgerät (T37)