OGH 1Ob182/72 (RS0021018)

Veröff: MietSlg 24167

Vgl auch; Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der Klagegrund des § 1118 Fall 1 ABGB vorliegt, muss jedoch von den festgestellten Tatsachen in ihrer Gesamtheit ausgegangen werden. Hier: Bordellähnliche Zustände. (T1) Veröff: RZ 1982/19 S 60

Auch; Beis wie T1 nur: Bei der Beurteilung, ob der Klagegrund des § 1118 Fall 1 ABGB vorliegt, muss jedoch von den festgestellten Tatsachen in ihrer Gesamtheit ausgegangen werden. (T2)

Beisatz: Insbesondere sind das Ausmaß des eingetretenen oder drohenden Schadens sowie die Dauer des beeinträchtigenden Verhaltens zu berücksichtigen. (T3)

Veröff: SZ 73/29

Auch; Beis wie T2

Beis wie T2

Auch

Beis wie T2

Beisatz: Hier: Nachteiliger Gebrauch verneint: Dem Bestandnehmer war es gestattet, das im Bestandobjekt befindliche Inventar zu entfernen und durch eigenes zu ersetzen. Die übrigen Schäden entstanden bei ordnungsgemäßer Benutzung des Bestandobjekts. (T4)

Beisatz: Hier zu § 30 Abs 2 Z 3 erster Fall MRG. (T5)

Auch; Beis wie T5

Beis ähnlich wie T2; Beisatz: Die in ihrer Gesamtheit zu betrachtenden Umstände sind nicht in Einzelfakten zu zerlegen. (T6)

Beis wie T5

Auch; Beisatz: Hier: Trotz grundsätzlicher Einzelfallbezogenheit ausnahmsweise korrigierendes Eingreifen des Obersten Gerichtshofs wegen Fehlens entscheidungswesentlicher Feststellungen erforderlich. (T7)

Auch; Beis wie T5

Beis wie T2

Beis wie T5

Auch

Auch

Auch

Auch

Beis wie T2

Vgl; Beisatz: Nicht jede gesetz‑ oder vertragswidrige Verwendung des Bestandgegenstands durch den Mieter berechtigt zur Aufkündigung, wenn diesem Verhalten auch mit Unterlassungsklage begegnet werden könnte. (T8)