OGH 7Os254/59; 12Os177/76 (RS0099494)

Beisatz: "Offensichtlich" nur Scheinbegründung. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Hier: Zu "offenbar". (T2) Veröff: EvBl 1982/13 S 22 = SSt 52/41 = RZ 1982/45 S 166

Vgl; Beisatz: Scheinbegründung nur dann, wenn sich das Gericht bei einer auf eine bestimmte Sachverhaltensfeststellung bezugnehmenden Äußerung substanzlos des Wortes "offensichtlich" (oder "zweifellos" etc) bedient. (T3)

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl

Vgl; Beisatz: Aus dem Wort "zweifellos" mag bisweilen eine Unsicherheit bei Tatsachenfeststellungen erkennbar sein. (T4)

Vgl; Beisatz: Aus der gelegentlichen Verwendung der Worte "offenbar, offensichtlich, offenkundig" könnte dem Gericht nur dann der Vorwurf der Scheinbegründung gemacht werden, wenn dies dazu dienen sollte, ohne Vorliegen konkreter Beweisergebnisse entscheidungswesentliche Tatsachen als gegeben darzustellen - also eine sachgerechte, fallbezogene Begründung zu ersetzen. (T5)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Nichtigkeit nur dann, wenn mit der Verwendung solcher Wörter die fehlende Angabe von Gründen ersetzt wurde. (T6)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Kein Begründungsmangel, weil durch das Wort "offensichtlich" unmissverständlich (im Zusammenhang mit der übrigen sorgfältigen Begründung) nur die Zweifelsfreiheit zum Ausdruck gebracht werden sollte. (T7)

Vgl; Beisatz: Urteilsnichtigkeit nur bei Fehlen einer darüber hinausgehenden Begründung. (T8)

Vgl auch

Vgl; Beisatz: In der Mängelrüge ist darzutun, inwieweit und im Zusammenhang mit welcher entscheidungswesentlichen Tatsache die Verwendung des Ausdrucks "zweifellos" im Urteil einen Begründungsmangel nach sich gezogen haben sollte. (T9)

Vgl; Beis wie T8

Vgl auch; Beisatz: Begründungsmangel im Sinne der Z 5 jedoch nur dann, wenn eine entscheidende Tatsache betroffen ist. (T10)

Ähnlich

Vgl; Beis ähnlich T5

Auch; Beisatz: Nichtigkeit nach Z 5 liegt nur in einer über den Gebrauch von Wörtern wie „offenbar" bzw „offensichtlich" nicht hinausgehenden Begründung, also einer Scheinbegründung. (T11)

Auch; Beisatz: Wird eine Tatsachenfeststellung allein und ohne Beweiswerterwägung darauf gestützt, dass ein Umstand „offenkundig" oder „zweifellos gegeben" sei, liegt eine bloße Scheinbegründung vor. (T12)

Auch

Auch; Beis wie T7; Beis wie T11

Auch

Auch; Beis wie T7 Beis wie T11

Auch; Beis wie T7

Beis wie T7

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beis nur wie T5; Beis nur wie T11; Beis nur wie T12

Vgl; Beis wie T11; Beis wie T12

vgl; Beisatz wie T5; Beisatz wie T11; Beisatz wie T12

vgl; Beisatz wie T11

vgl; Beisatz wie T3; Beisatz wie T5; Beisatz wie T7; Beisatz wie T9