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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 8/2016

Heft 8 v. 11.5.2016

​​In aller Kürze

  1. ​ Schriftform für Alleinvermittlungsaufträge
  2. ​ Kosten des Verlassenschaftskurators in der Verlassenschaftsinsolvenz
  3. ​ Keine Warnpflicht des Sachverständigen im Zwangsversteigerungsverfahren
  4. ​ Vorabentscheidungsersuchen zum internationalen Gerichtsstand des Erfüllungsorts
  5. ​ Verfolgung wegen Winkelschreiberei

​​Thema

  1. ​ Nunner-Krautgasser, Verstärkter Senat: Beschränkung der Aufrechnungsbefugnis durch Sanierungsplan
  2. ​ Ondreasova, Das Verhältnis zwischen Familienrecht und dem übrigen Zivilrecht, insb dem Bereicherungsrecht

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 4. 5. 2016)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Kein Anspruch des kontaktberechtigten Elternteils auf Überlassung eines Personalausweises
    3. ​ Kostenersatzpflicht des Kinder- und Jugendhilfeträgers für Sachverständigengebühren
    4. ​ Angemessenheitsgrenze für den Abzug berücksichtigungswürdiger Schulden von der Unterhaltsbemessungsgrundlage
    5. ​ Aufteilung ehelichen Vermögens - Unterbrechung der Präklusivfrist durch Verfahrenshilfeantrag
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachbarrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Lichtreflexionen einer Photovoltaikanlage
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines Nottestaments
  4. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Bearbeitungsentgelt beim Kreditvertrag zulässig
    3. ​ Wandlung eines Neuwagenkaufvertrags wegen Spurverziehens bei plötzlicher Beschleunigung
    4. ​ Verstärkter Senat - Beschränkung auf Sanierungsplanquote bei verspäteter Aufrechnung
  5. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Erhaltungspflicht des Vermieters wegen hoher Raumtemperaturen im Sommer
  6. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Herausgabeanspruch des Erstkäufers gegen den Zweitkäufer nach Doppelveräußerung
    3. ​ Keine Warnpflicht des Massageunternehmers vor UV-Unverträglichkeit der Massagecreme
    4. ​ Prüfung der Zusammensetzung individuell hergestellter Arzneimittel durch den Arzt
    5. ​ Keine Aufklärungspflicht des Arztes über Möglichkeit einer Somatisierungsstörung
    6. ​ Schmerzengeld für Sorge um einen bei einer Operation im Körper zurückgelassenen Fremdkörper
    7. ​ Fortlaufhemmung der Verjährung von Schadenersatzansprüchen aufgrund von Arztfehlern
    8. ​ Schadenersatzklage gegen Schiedsrichter erst nach Aufhebung des Schiedsspruchs
  7. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Keine fristunterbrechende Wirkung eines weiteren Verfahrenshilfeantrags
    3. ​ Untersuchungsgrundsatz endet mit Vereitelung der Beweisaufnahme durch den Beweisführer
  8. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Forderungsexekution mit unbekanntem Drittschuldner

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Beclin, Gemeinsame und sukzessive Adoption nicht mehr auf Ehepaare beschränkt, EF-Z 2016/62, 142.
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Apathy, Pflegevermächtnis und ungerechtfertigte Bereicherung, iFamZ 2016, 112.
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Tritthart, Der tierärztliche Behandlungsvertrag, ÖJZ 2016/49, 341.
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Klicka, Der Schadensbegriff des OGH bei Prozessschäden, ÖJZ 2016/52, 381.
  5. ​
    1. ​ Rezension
    2. ​ Wrbka, Geplante Obsoleszenz aus Sicht des Gewährleistungsrechts, Wien 2015 (NWV, 106 Seiten, 29,80 €).