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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 6/2016

Heft 6 v. 1.11.2016

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016 – die Regierungsvorlage

Aufsätze

  1. Staffler, Sanktionsrechtliche Anreize im VbVG für Implementation bzw Verbesserung von Criminal Compliance-Maßnahmen
  2. Steiner, Bilanzstrafrecht neu: Einführung einer einheitlichen, präzisen Regelung?
  3. Beclin, Zur strafprozessualen (Nicht-)Erledigung von Anzeigen wegen Baubetrugs mittels Scheinfirmen
  4. Raffeiner, Strafjustiz im Dritten Reich – Eine Arbeitsskizze
    1. Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
    2. Huber, Änderungen im Finanzstrafgesetz durch das EU-Abgabenänderungsgesetz 2016
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Zeder, EuGH schränkt Auslieferung von Unionsbürgern an Drittstaaten ein
    1. Strafvollzug und Kriminologie
    2. Priechenfried, Kriminalität als Impulsgeber zur gesellschaftlichen Weiterentwicklung
    3. Stempkowski, Quo Vadis Maßnahmenvollzug? – Bericht zur Podiumsdiskussion über die Reform des § 21 StGB
    1. Strafprozess und Forensik
    2. Arshinskiy, Janhsen, Mair, Müller, „Furtumque non facies“ – Und du sollst nicht stehlen

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Berücksichtigung einer Tatprovokation
    3. Zeder, Übermittlung des Formblatts zur Unterrichtung der verurteilten Person
    4. Baier, Soyer, Auskunfterteilung über anhängige Strafverfahren gegen natürliche Personen
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Überlassen von Suchtgift, Additionseffekt, Zusammenrechnung von Teilmengen, tatbestandliche Handlungseinheit, Rechtsfehler mangels Feststellungen
    3. Doppelverwertungsverbot, Vorverurteilung, Erschwerungsgrund, gewerbsmäßiger Suchtgifthandel
    4. Besitz psychotroper Stoffe, Arzneimittel, Grenzmenge, Strafausschließungsgrund, Rechtsfehler mangels Feststellungen
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Zulässigkeit einer Beschwerde nach Haftentlassung
    3. Vorläufiges Absehen vom Strafvollzug wegen Aufenthaltsverbotes: Einreise in das Bundesgebiet trotz aufrechten, aber zwischenzeitig unzulässigerweise unbefristeten Aufenthaltsverbots
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. „Vermögenswerte“ und Verfall
      3. Zum Hoheitsakt beim Amtsmissbrauch
      4. Wissentlichkeit und Verleumdung
      5. Vorwurf der Verletzung von Dienstpflichten durch einen Vertragsbediensteten bei § 297 StGB nicht tatbildlich
      6. Zum Wesen der öffentlichen Urkunde
      1. »Strafprozessordnung
      2. Der Verzicht auf Neudurchführung der Hauptverhandlung gilt nicht für erst anzuberaumende weitere Verhandlungen
      3. Abweichungen bei der Urteilsverkündung – Reinheitsgehalt des Suchtgifts
      4. Zur Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde
      5. Keine Bindung des OGH an den Inhalt des Beratungsprotokolls
      6. Abweichung des verkündeten Urteils von der Beschlussfassung des Schöffengerichts nur mit Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes bekämpfbar
      7. Eine strafgerichtliche Festnahmeanordnung kann auch nur bei vorübergehender Ursächlichkeit für die Freiheitsentziehung grundrechtsrelevant sein
      8. Begründung von Anträgen auf Zulassung von Fragen an Zeugen
    1. Generalprokuratur
    2. Kein Aufschub des Strafvollzugs gem § 39 Abs 1 SMG bei Subsumtion der Tat unter § 28a Abs 2 SMG und Strafbemessung im Rahmen des § 28a Abs 3 SMG
    1. EuGH – Anhängige Verfahren
    2. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des BG Linz im Zivilverfahren der Peter Schotthöfer & Florian Steiner GbR gegen Eugen Adelsmayr, C-473/15
    3. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Berlin im Zivilverfahren des Romano Pisciotti gegen Bundesrepublik Deutschland, C-191/16

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zur Abschiebung eines Fremden bei gewährtem Strafaufschub

Buchbesprechungen

  1. Sautner, Schwander, Das Opfer im Strafrecht. Grundlagen, Häusliche Gewalt, Zwangsheirat, Prostitution, Menschenhandel, Pornografie, Knabenbeschneidung, Weibliche Genitalverstümmelung, 2. überarbeitete und erweiterte Auflage, Haupt Verlag, Bern 2015, gebunden, 399 Seiten, 60,70 Euro, ISBN 978-3-258-07933-2
  2. Moringer, Bockemühl, Heinrich, Konfliktverteidigung im Strafprozess, Verlag C.H. Beck oHG, München 2016, gebunden, 218 Seiten, 65 Euro, ISBN 978-3-406-68818-8
  3. Bockemühl, Jungfer, Strafverteidigung – Annäherung an einen Beruf, Lit Verlag, Berlin – Münster – Wien – Zürich – London 2016, gebunden, 250 Seiten, 29,90 Euro, ISBN 978-3-643-13480-6

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