vorheriges Dokument
nächstes Dokument

JSt Inhaltsverzeichnis Heft 3/2016

Heft 3 v. 1.5.2016

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2016 – Die Regierungsvorlage, Überwachung von Nachrichten, neue Qualifikation im SMG
    1. Berichtigung
    2. Tipold, Noch einmal: § 84 Abs 2 Z 5 – eine Richtigstellung

Aufsätze

  1. Miklau, Christian Broda – Erneuerer des Strafrechts und „europäischer Justizminister“
  2. Reindl-Krauskopf, Christian Broda – Strafrechtliche Reformen mit nachhaltiger Wirkung
  3. Grosse, „Cybermobbing“: Fortgesetzte Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems
  4. Schwaighofer, Neuerungen im Suchtmittelrecht 2016
  5. Moos, Die Anwendung des Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetzes 2009 bei Mischurteilen
  6. Pilgram, Leitsätze für den sozialwissenschaftlichen Gebrauch amtlicher Kriminalstatistiken und Konsequenzen für Aussagen zur Kriminalität von AusländerInnen
  7. Mühlbacher, Too big to fail – Laudatio Wolfgang Swoboda Preis 2016
    1. Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
    2. Haumer, Kudrna, Finanzstrafverfahren ist nicht gleich Strafverfahren – Ist der Diversionsausschluss für Finanzstrafverfahren in § 203 FinStrG verfassungswidrig?
    3. Lang, Seilern-Aspang, Grobe Fahrlässigkeit – eine neue Strafbarkeitsschwelle im FinStrG
    1. Europastrafrecht Aktuell
    2. Zeder, Der EuGH hat entschieden: Menschenrechtswidrige Haftbedingungen können Grund für die Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls sein

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Antrag auf Verfahrenseinstellung
    3. Birklbauer, Unzuständigkeitsurteil des Einzelrichters
    4. Strafaufschub und Aufenthaltsverbot
    5. Doppelverwertungsverbot bei Verhetzung
    6. Schädigungsvorsatz beim Amtsmissbrauch
    7. Begründung der Feststellung der Gewerbsmäßigkeit
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Schwaighofer, Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen; Berechnung der Grenzmenge
    3. Schwaighofer, Konkurrenz von Erzeugung und Besitz von Suchtgift; straflose Nachtat
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Verrichtung einer Arbeit, der außerhalb der Justizanstalt nachgegangen wird
    3. Erstellung der Missbrauchsprognose gemäß § 156c Abs 1 Z 4 StVG
    4. Voraussetzungen zur Gewährung von Ausgang nach § 147 Abs 1 StVG
    5. Besondere Gefährlichkeit im Sinne des § 99 Abs 1 StVG
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Widerruf der bedingten Strafnachsicht mit der Begründung, es sei eine neue Straftat begangen worden, ist vor tatsächlicher Verurteilung nicht zulässig – Verletzung der Unschuldsvermutung
      3. Kollektive Vertretungsbefugnis und § 153 StGB
      4. Der Vermögensnachteil nach § 153 StGB muss unmittelbar durch den Missbrauch der Vertretungsbefugnis entstehen
      5. Der Milderungsgrund der Täterbetroffenheit muss sich aus den Folgen der Tat ergeben, nicht aus der Verfolgung wegen der Tat
      6. Weisungen, GmbH-Geschäftsführer und Gesellschafterbeschluss
      7. Betrug: Eintritt des Vermögensschadens bei Banküberweisung schon bei Abbuchung
      8. Zum Aussagenotstand nach § 290 Abs 1a StGB-U-Ausschuss
      9. Auf dem Bildschirm erstellte und elektronisch unterfertigte Verträge sind kein Täuschungsmittel des Urkundenbetrugs
      10. Gemeinderatsmitglieder sind (strafrechtlich) Beamte
      11. Eingabe von vornherein als unrichtig erkannter Meldedaten ist Befugnismissbrauch
      12. Dispositionen im Rahmen der Verwaltung der Truppenverpflegung sind Amtsgeschäfte
      1. »Nebengesetze
      2. Zum Einverständnis zur Veröffentlichung nach § 7a MedienG
      3. Zur Bedeutung der „Zeichnung“ (§ 152 AktG)
      4. Zur Strafbarkeit verdeckter Gewinnausschüttungen
      5. Zur Rechtsmittellegitimation des Insolvenzverwalters im VbVG
      6. Kameraschwenk als Zusatz zur Urteilsveröffentlichung
      7. Äußere Form der Veröffentlichung im Rundfunk – Gesamteindruck
      8. Zustimmung zur Veröffentlichung und § 7 MedienG
      9. Zum Ausschlussgrund iSd § 7 Abs 2 Z 3 MedienG
      10. Falsches Beweismittel im Sinn des § 39 Abs 1 lit a FinStrG
      1. »Strafprozessordnung
      2. Beschuldigtenvernehmung, Rechtsbelehrung und deren Umgehung
      3. Zuständigkeit bei Ort der Straftat und Ort des Erfolgseintritts im Ausland
      4. Kein subjektives Recht auf Normanfechtung
      5. Feststellungsrüge und Freispruch: Weitere tatbestandsrelevante Feststellungsrügen fehlen
      6. Kostenersatz und Erneuerungsantrag
      7. OGH prüft auch Verletzungen von Verordnungen
    1. Generalprokuratur
    2. Zum Erfordernis einer pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung von Anträgen auf Fortführung unmündig Minderjähriger
    3. (Massen-)E-Mail als Medium iSd § 1 Abs 1 Z 1 MedienG?
    1. EuGH – Anhängige Verfahren
    2. Zeder, Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (Irland) im Verfahren über die Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls gegen Tomas Vilkas, C-640/15
    1. EGMR-Rechtsprechung
    2. Geheimes Abhören von Mobiltelefongesprächen
    3. Geheime Überwachungsmethoden als Anti-Terrormaßnahmen

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Vorhaftanrechnung (§§ 38, 66 StGB) bei deren unbekanntem Beginn bzw Ende

Buchbesprechungen

  1. Birklbauer, Diemer/Schatz/Sonnen, Jugendgerichtsgesetz mit Jugendstrafvollzugsgesetzen. Heidelberger Kommentar, 7., neu bearbeitete Auflage, C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2015, gebunden, 1100 Seiten, 99,99 Euro, ISBN 978-3-8114-6021-8
  2. Birklbauer, Fabrizy, Strafgesetzbuch. StGB samt ausgewählten Nebengesetzen. Kurzkommentar, 12., neu bearbeitete Auflage, Manz Verlag, Wien 2016, gebunden, 1272 Seiten, 165 Euro, ISBN 978-3-214-02434-5
  3. Birklbauer, Troppacher, Strafrechtsänderungsgesetz 2015. Textausgabe mit Anmerkungen und Neuerungen auf einen Blick, Manz Verlag, Wien 2016, flexibler Einband, 284 Seiten, 36 Euro, ISBN 978-3-214-01160-4
  4. Raffeiner, Freitag, Kriminologie in der Zivilgesellschaft. Wissenschaftsdiskurse und die britische Öffentlichkeit 1830 – 1945, Veröffentlichungen des Deutschen Historischen Instituts London/Publications of the German Historical Institute London, Bd 73, Oldenbourg Wissenschaftsverlag München 2014, zugl Habil-Schrift Köln 2009/10, gebunden, 515 Seiten, 64,95 Euro, ISBN 978-3-486-70488-4
  5. Soyer, Sergio, Ruhmannseder/Lehner/Beukelmann, Compliance aktuell, C.F. Müller, Heidelberg 2015, 1351 Seiten, Loseblatt, 99,99 Euro, ISBN 978-3-8114-3809-5

Veranstaltungstipps

  1. Veranstaltungstipps
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH