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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2024

Heft 5 v. 1.9.2024

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Soucek, Fortgeltung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots bei Inanspruchnahme einer Wiedereinstellungszusage
    3. Schmadl, Kein Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den neuen Pächter, wenn Neuanstellung gewählt wurde, um Abfertigungsanspruch geltend zu machen
    4. Halwax, Keine Verletzung der Aufklärungspflicht über das Verbleiben im System "Abfertigung alt"
    5. Soucek, Feststellung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses bei Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags wegen Schwangerschaft
    6. Mader, Teuerungsprämie durch Insolvenz-Entgelt-Fonds gesichert
    7. Kaltschmid, Auslegung der Urlaubsbestimmung des Ordensspitäler-KollV
    1. Sozialrecht
    2. Gamper, Kein zulässiges Rechtmittel gegen Entscheidung des Gerichts über Rückzahlungspflicht
    3. De Brito, Dienstnehmereigenschaft des Hilfspersonals bei der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen
    4. Hansemann, Rehabilitationsgeld: Ruhen bei Zusammentreffen mit einem Anspruch auf Entgeltzahlung aus einer für die Bemessung des Rehabilitationsgeldes maßgeblichen Erwerbstätigkeit
    5. De Brito, Im Ausland gerichtlich festgestellte außereheliche Lebensgemeinschaft begründet keinen Anspruch auf Witwenpension
    6. Pasz, Bezug von AlVG-Leistungen nicht anspruchsbegründend für Pensionsbonus
    7. Gamper, Durchbrechung der Rechtskraft: Wann liegt eine "entschiedene" Sache vor?
    8. Wielander, Recht auf Berichtigung des Geburtsdatums richtet sich nach § 358 ASVG, nicht nach Art 16 DSGVO
    9. Bischofreiter, Entziehung des Pflegegeldes – Wesentliche Änderung bei Mindesteinstufung aufgrund einer Sehbehinderung?
    10. Rachbauer, Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit: Berufliche Qualifikation nach dem oö Chancengleichheitsgesetz bewirkt keinen "Eintritt in das Erwerbsleben"
    11. Juhasz, Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Wohnsitz in der Schweiz und Beschäftigung in Österreich
    12. Juhasz, Fehlende Leistungszuständigkeit nach der VO (EG) 883/2004 schließt eine Gewährung des Kinderbetreuungsgeldes nach innerstaatlichem Recht nicht aus
    13. Juhasz, Gleichstellung einer Erwerbstätigkeit im EU-Ausland (hier: Deutschland) für den Anspruch auf das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld
    14. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Anwendbarkeit der VO 883/2004 auch bei Fehlen vergleichbarer Leistungen/Vorliegen einer "Scheinkarenz" einzelfallbezogen zu prüfen
    15. Zhang, Keine Berücksichtigung von "unterjährigen" Versicherungszeiten in einem anderen EU-Staat bei Berechnung der österreichischen Alterspension nach dem APG

Arbeitslosenversicherungsrecht

  1. Pinter, Ermessen über rückwirkende Zuerkennung von Arbeitslosengeld kann nicht erstmals im Beschwerdeverfahren durch BVwG ausgeübt werden
  2. Reissner, Arbeitslosengeld/Notstandshilfe: Bestandskraft der Leistungsmitteilung steht Berichtigungsantrag des Leistungsbeziehers nicht entgegen
  3. Berk, Zulässigkeit einer rückwirkenden Korrektur der Leistungsbemessung nach Leistungsmitteilung im Anschluss an Wiedermeldung nach Unterbrechung des Arbeitslosengeldanspruchs?

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Schmadl, Die Fristenberechnung beim besonderen Kündigungs- und Entlassungsschutz der Familienhospizkarenz
  2. Schüller, Die zivilrechtliche Aufsichtspflicht im Lehrverhältnis
  3. Traupmann, Muss der:die AG nun sämtliche Kosten für Aus-, Fort- und Weiterbildungen übernehmen?

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Sdoutz, Verwaltungspraxis zur Arbeitslosenversicherungspflicht bei mehrfach geringfügigen Beschäftigungen ohne Gesetzesgrundlage rechtswidrig

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bertsch, Resch, Sozialrecht – Rechtstaschenbuch
    3. Eichinger, Gramlich/Lütke, Geschäftsgeheimnisse & Whistleblowing. Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis
    4. Flatscher, Reufels/Soltysiak, Das neue Whistleblowing-Recht – Das Hinweisgeberschutzgesetz in der betrieblichen und behördlichen Praxis
    5. Flatscher, Pütz (Hrsg), Hinweisgeberschutzgesetz. Gesetzestext – Begründung – Praxishinweise
    6. Gilhofer-Lenglinger, Kammler/Resch, Arbeitsrecht – Rechtstaschenbuch
    7. Heindl, Drs, Arbeits- und Sozialrecht – Lernen. Üben. Wissen
    8. Kozak, Weidl, Freiheit und Bindung des Arbeitgebers bei der Fortsetzung befristeter Arbeitsverhältnisse
    9. Kozak, Geuss, Über die Arbeit – Ein Essay
    10. Mayer, Bilić, Die gesetzliche Abfertigung. Arbeitsrecht – Steuerrecht – Bilanzrecht
    11. Missbichler, Kramer, IT-Arbeitsrecht – Handbuch Digitalisierung, Homeoffice, KI, Virtuelle Betriebsratsarbeit
    12. Obermeyr, Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Westphal/Krone (Hrsg), Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
    13. Schöffmann, Mosler/Müller/Pfeil (Hrsg), Der SV-Komm
    14. Schrattbauer, Franzen/Gallner/Oetker (Hrsg), Kommentar zum Europäischen Arbeitsrecht
    15. Sljivic, Mayrhofer/Kurzböck, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2023/24
    16. Trost, Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht – Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen
    17. Wellenzohn, Däubler/Deinert (Hrsg), KSchR – Kündigungsschutzrecht – Kommentar für die Praxis
  1. BÜCHEREINGANG
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