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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2017

Heft 3 v. 1.5.2017

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Mader, Anscheinsvollmacht bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses?
    3. ​ Tinhof, Keine Ehrenbeleidigung iSd § 1330 ABGB, wenn der Dritte die Mitteilung mangels Sprachkenntnissen nicht verstehen kann
    4. ​ Bachhofer, Verjährungsverzicht betrifft im Zweifel nur unverjährte Ansprüche und endet nach Abschluss eines "Musterprozesses"
    5. ​ Chlestil, Freizeit- und Entgeltfortzahlungsanspruch von Wahlzeugen bei Betriebsratswahl
    6. ​ Chlestil, Verfall einer Konventionalstrafe? Beginn des Fristenlaufs nicht vor Ablauf des einjährigen Konkurrenzverbots
    7. ​ Bachhofer, Anspruch auf "Höchstpension" schließt bei Erreichen des Regelpensionsalters eine Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit aus
    8. ​ Chlestil, Betriebsübergang – höhere Biennalsprünge für "alte Stammarbeitnehmer" sind aus Gründen des Vertrauensschutzes zulässig
    9. ​ Tinhof, Zum Verhältnis des besonderen Kündigungsschutzes nach dem BEinstG zu jenem nach dem VBG
    10. ​ Kariotis, DO.A: Keine Altersdiskriminierung durch Ausdehnung der Vorrückungszeit in der ersten Bezugsstufe des Gehaltsschemas als Ausgleich für die Anrechnung von Schulzeiten als Vordienstzeiten
    11. ​ Tinhof, Unberechtigte Entlassung nach fraglicher sexueller Belästigung
    12. ​ Mader, Keine Bindung des Insolvenz-Entgelt-Fonds an gerichtlich festgestelltes Anerkenntnis des Arbeitgebers
    13. ​ Mader, Rückzahlungspflicht angefochtener Entgeltzahlungen: Keine Ausweitung der Sicherungsgrenzen nach dem IESG
    14. ​ Tinhof, KollV für Handelsangestellte – Verfall einer Nachforderung zur zunächst unbeanstandet angenommenen Abfertigung bei Geltendmachung erst nach Ablauf der Verfallsfrist
    15. ​ Halwax, KollV OÖ. Ordensspitäler – bei Arbeitgeberkündigung im durchgehenden Krankenstand Anspruch auf Krankengeldzuschuss auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses
    16. ​ Tinhof, Kollektivvertrag für Steinarbeiter – kein Trennungsgeld mangels Entsendung
    17. ​ Karout, Recht auf Elternteilzeit bleibt auch nach einer Ersatzkarenz bestehen
    18. ​ Halwax, Bei Übernahme des Sbg Gem-VBG 2001 als Vertragsschablone gilt die günstigere zwingende Bestimmung des § 19 Abs 2 AngG weiter
    19. ​ Halwax, Bereitschaftsentschädigung ist bei der Bemessung der Abfertigung nach VBG nicht zu berücksichtigen
    20. ​ Bachhofer, Fehlendes Parteienvorbringen kann nicht durch die Einholung eines Sachverständigengutachtens ersetzt werden
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Generelle Arbeitsunwilligkeit bei dreimaliger Ablehnung derselben Beschäftigung?
    3. ​ Sdoutz, Keine Sperre des Leistungsbezuges nach Zustellung des Stellenvorschlages an alte Adresse trotz Verletzung der Meldepflicht bei Adressänderung
    4. ​ Sdoutz, Verspätete Antragstellung wegen Übersiedlung
    5. ​ Sdoutz, Sanierungsgewinne sind für die Beurteilung der wirtschaftlichen Notlage nicht heranzuziehen
    6. ​ Sdoutz, Beschwerdeaufnahme durch AMS-Sachbearbeiterin
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Weissensteiner, Keine Berücksichtigung ausländischer Versicherungszeiten bei der Kontoerstgutschrift
    3. ​ Weissensteiner, Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen
    4. ​ Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld auch ohne vorherigen Invaliditätspensionsbezug
    5. ​ Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld und maßgeblicher Stichtag für den Berufsschutz
    6. ​ Weissensteiner, Export von Rehabilitationsgeld auch bei Bezug einer deutschen Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
    7. ​ Weissensteiner, Rehabilitationsgeld als "andere Geldleistung" gem Art 5 des Abkommens über soziale Sicherheit mit Bosnien und Herzegowina zu exportieren
    8. ​ Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei Verlassen des Nachhauseweges, um den Sohn abzuholen
    9. ​ Brito, Ausgleichszulage: Abzug der tatsächlichen Kosten für die Nutzung eines fremden Kfz im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit
    10. ​ Markovic, Kein Unfallversicherungsschutz bei völlig unvernünftigem und unsinnigem Verhalten
    11. ​ Tumberger, Anspruch auf Pflegegeld kann nicht auf die UN-Behindertenrechtskonvention gestützt werden
    12. ​ Tumberger, Veränderungen des Pflegebedarfs sind bei Pflegegeldbezug auf Grund eines übergeleiteten Hilflosenzuschusses nach dem Zustandsbild zum Zeitpunkt der Überleitung zu beurteilen
    13. ​ Thomasberger, Liechtensteinische Geburtenzulage führt mangels Vergleichbarkeit der Leistung nicht zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Buhr, Spielen am Arbeitsplatz
  2. ​ Kallab, Zur Gestaltung eines Antrages nach § 54 Abs 2 ASGG

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Engelhart, 52. Wissenschaftliche Tagung der österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht
  2. ​ Reiff, Buxbaum, Moderne Lösungen in der Arbeitszeitpolitik

​​Neue Bücher

  1. ​ Kallab, Oberthür/Seitz, Betriebsvereinbarungen – Handbuch
  2. ​ Karout, Marek, Kinderbetreuungsgeld bis 28.2.2017 und ab 1.3.2017 mit Familienzeitbonus
  3. ​ Kozak, Boecken/Joussen, Teilzeit- und Befristungsgesetz – Handkommentar
  4. ​ Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG – Gewerbliches Sozialversicherungsrecht – Jahreskommentar
  5. ​ Schaup, Däubler, Gewerkschaftsrechte im Betrieb
  6. ​ Schneller, Nagel, Arbeitnehmervertretung und Strafrecht
  7. ​ Schneller, Kielkowski, Die betriebliche Einigung
  8. ​ Sljivic, Mayrhofer, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2016/17

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
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