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ARD - Aktuelles Recht zum Dienstverhältnis
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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6752/2021

Heft 6752 v. 17.6.2021

​​In aller Kürze

  1. ​ Sonderregelung für COVID-19-Risikogruppen läuft Ende Juni aus
  2. ​ Freistellung geimpfter Arbeitnehmer mit COVID-19-Risiko-Attest
  3. ​ Anträge auf Ausstellung der Bescheinigung A1
  4. ​ BMF-Ratenzahlungsrechner online
  5. ​ E-Commerce - Entfall der 22 Euro-Freigrenze ab Juli 2021

​​Thema - Personalverrechnung

  1. ​ Grill, SV-rechtliche Abrechnung von nebenberuflich beschäftigten HonorartrainerInnen an Erwachsenenbildungseinrichtungen

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Gröblich benachteiligende Schlichtungsklausel im Dienstvertrag
    3. ​ Berechtigte Mehrfachbefristung von Dienstverhältnissen zur Urlaubsvertretung
    4. ​ Unwirksamkeit einer Mehrfachbefristung - Aufgriffsobliegenheit
    5. ​ Befristetes Dienstverhältnis: Verpflichtender Urlaubskonsum während der Dienstfreistellung?
    6. ​ Verjährungsfrist für Ansprüche aus nichtigem Dienstvertrag
    7. ​ Verjährung des Rechts auf Korrektur der Einstufung
    8. ​ Bereinigungswirkung eines Vergleichs
    9. ​ Bereinigungswirkung eines Vergleichs betreffend Abfertigung Alt
  2. ​
    1. ​ Sozialversicherung
    2. ​ Keine Anwendbarkeit der VO (EG) 883/2004 auf Drittstaatsangehörige mit Wohnsitz in der Schweiz
    3. ​ Kontoerstgutschrift: Keine Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten für ein Krisenpflegekind
    4. ​ Parkraumüberwachung keine Angestelltentätigkeit
  3. ​
    1. ​ Steuerrecht
    2. ​ BFG: Berichtigter Lohnzettel allein rechtfertigt keine Wiederaufnahme
    3. ​ BFG: Kein Vertreterpauschale bei nicht überwiegender Außendiensttätigkeit
    4. ​ BFG: Kein Tagesgeld bei Dienstzuteilung in eine andere Kaserne

​​Aus den Behörden

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftskammer
    2. ​ Neuregelung der Corona-Kurzarbeit ab 1. 7. 2021

​​Artikelrundschau

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Hainz, Impfstatus im Arbeitsverhältnis, ecolex 2021, 245
    3. ​ Plucinska/Zankel, Rechtliche Rahmenbedingungen für Testungen und Impfungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 im Arbeitsverhältnis, ASoK 2021, 82