OGH 10ObS12/87; 10ObS47/87; 10ObS31/88; 10ObS225/88; 10ObS109/89; 10ObS331/89; 10ObS415/89; 10ObS87/90; 10ObS120/90; 10ObS332/99t; 10ObS33/01b; 10ObS202/01f; 10ObS385/01t; 10ObS390/01b; 10ObS153/02a; 10ObS195/02b; 10ObS34/06g; 10ObS29/08z; 10ObS83/08s; 10ObS72/10a; 10ObS168/13y; 10ObS145/14t; 10ObS43/16w; 10ObS54/16p; 10ObS28/18t; 10ObS47/18m; 10ObS42/18a; 10ObS6/20k; 10ObS49/22m; 10ObS107/22s; 10ObS126/22k; 10ObS21/23w; 10ObS117/25s (RS0085017)

Veröff: SSV-NF 1/4

Auch; Beisatz: Niemand darf sich darauf berufen, dass er nur eine andere Sprache als die deutsche Sprache beherrscht (jedenfalls insoweit er keiner sprachlichen Minderheit im Sinne des Art 8 B-VG angehört). (T1) <br/>Veröff: SZ 60/168 = JBl 1988,130 = SSV-NF 1/22 = ZAS 1989/3 S 16 (Wachter)

Veröff: SSV-NF 4/78

nur: Die Lage des Wohnortes des Versicherten ist, sofern medizinische Gründe einen Wohnortwechsels oder Pendeln nicht ausschließen, auf die Verweisbarkeit ohne Einfluss. (T2)

nur T2

nur T2

Vgl auch; Veröff: SZ 73/110

Auch; Beisatz: Persönliche Momente wie der Umstand, dass die Versicherte in ihrem Haushalt für zwei Kinder zu sorgen hat, sind bei der Beurteilung der Invalidität nicht zu berücksichtigen. (T3)

Auch; nur T2

Auch; nur T2; Beisatz: Auch eine mit sechs Monaten befristete (Weitergewährung) Gewährung der Invaliditätspension zur Vorbereitung eines Wohnsitzwechsels kommt nicht in Betracht. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Ebenso unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache und Analphabetismus. (T5)

Vgl auch; nur T2

nur T2

vgl. auch; Beisatz: Gegen die Rechtsprechung, wonach eine nur unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache einer Verweisung des Versicherten auf den österreichischen Arbeitsmarkt nicht entgegensteht, bestehen auch im Hinblick auf Art 1 1. ZPEMRK iVm Art 14 EMRK, die Bestimmungen des GlBG sowie über die Verpflichtung Österreichs aus dem ILO-Übereinkommen (Nr 111) über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf (BGBl 1973/111) keine Bedenken. (T6)

Vgl auch

Vgl auch

Auch

Auch; Beisatz: Von einem Versicherten ist grundsätzlich zu verlangen, dass er ‑ sofern nicht medizinische Gründe dem entgegenstehen ‑ durch entsprechende Wahl seines Wohnorts, allenfalls Wochenpendeln, die Bedingungen für die Erreichung des Arbeitsplatzes herstellt, die für Arbeitnehmer im Allgemeinen gegeben sind. (T7)<br/>Beisatz: Diese Grundsätze gelten in der Regel auch für die Verweisung auf Teilzeitarbeitsplätze. (T8)

Auch; Beis wie T7; Beis wie T8

Auch

Auch

Beis wie T8

Beis wie T7

auch; Beisatz: Hier: Rehabilitationsgeld. (T8a)<br/>Anm: Änderung der versehentlich ein zweites Mal vergebenen T-Nummer "T8" auf "T8a" April 2023

nur T2

Vgl

Vgl; Beis wie T8

Vgl; Beis wie T7; Beisatz: Hier: Wohnsitzverlegung aus medizinischen Gründen ausgeschlossen und Wochenpendeln nicht zumutbar. (T9)

vgl; Beisatz nur wie T7<br/>Beisatz: Hier: Medizinisches Leistungskalkül schließt Wohnsitzverlegung und Wochenpendeln nicht aus. (T10)

vgl; Beisatz: Ob dem Versicherten, der in einer typischen Pendlergemeinde wohnt und bei dem keine medizinischen Ausschlussgründe für die Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln vorliegen, tatsächlich ein Fahrzeug, und sei es auch nur im Familienverband, zur Verfügung steht, hat bei der grundsätzlich abstrakten Prüfung der Verweisbarkeit eines Versicherten außer Betracht zu bleiben. Derartige typische persönliche Umstände dürfen dabei nämlich weder zum Vorteil, noch zum Nachteil des Versicherten den Ausschlag geben. (T11); nur T2