OGH 13Os114/84; 14Os77/00; 14Os132/02; 15Os40/03; 14Os113/05g; 11Os126/08a; 12Os190/08w; 11Os124/09h; 14Os90/10g; 13Os127/11t; 12Os109/12i; 12Os8/17v; 15Os136/17i; 17Os10/18a; 14Os49/18i; 14Os3/19a; 15Os41/19x; 14Os109/19i; 14Os9/20k; 14Os38/20z; 14Os83/20t; 14Os15/21v; 12Os17/21y; 15Os134/20z; 14Os84/22t; 15Os112/23v; 15Os127/23z (RS0092538)

nur: Die Eignung der Drohung, begründete Besorgnisse zu erwecken, betrifft eine Rechtsfrage. (T1)

nur T1

nur T1

Beisatz: Die Beurteilung der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), ist eine Rechtsfrage (Fabrizy, StGB 9 § 107 Rz 1) und entzieht sich somit der Bekämpfung aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO. (T2)

Vgl; nur T1; Beisatz: Während die Frage der Eignung einer Drohung begründete Besorgnis einzuflößen Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist, betrifft die Ernstlichkeit einer sich nach ihrem Wortlaut als Drohung manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn und Bedeutungsinhalt ausschließlich den Tatsachenbereich. (T3)

Auch; nur T1

nur T1; Beis wie T3

Vgl; Beisatz: Der Bedeutungsinhalt einer Äußerung ist Tatfrage. (T4)

Beis wie T3; Beis wie T4

Auch

Auch

Beis wie T2

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T2

Vgl; nur T1

Vgl

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz wie T2; Beisatz wie T3

vgl