OGH 2Ob612/59; 6Ob86/63; 1Ob14/70; 5Ob39/71; 1Ob49/73; 2Ob266/76; 4Ob120/76 (RS0027043)

Veröff: RZ 1960,45

Beisatz: Bekämpfung der Vorschreibung einer Steuer, zu deren Tragung sich ein Dritter verpflichtete, im Interesse dieses Dritten. (T1)

Auch; Beisatz: Verpflichtung, einen zur Mittragung der zu entrichtenden Grundsteuer verpflichteten Vertragspartner durch Erhebung von Rechtsmitteln vor Zahlungen zu schützen, die nach eigenen Dafürhalten einer sachlichen Berechtigung entbehren. (T2)

Beisatz: Entgegen Koziol; Haftpflichtrecht I 203 ff. (T3)

Veröff: Arb 9560 = DRdA 1977,236 = SozM IE,133 = ZAS 1978/17 S 107 (Schuhmacher)

Beisatz: §§ 403, 1036, 1043, 1304, ABGB ua. (T4) Veröff: SZ 51/7

Beis wie T4; Veröff: ZVR 1980/15 S 21

Beis wie T4

Veröff: ZVR 1980/153 S 154

Beis wie T4

Auch; Veröff: SZ 54/108 = JBl 1982,259

Veröff: ZVR 1982/137 S 110

Veröff: ZVR 1984/281 S 284

Auch; Veröff: SZ 58/127

Auch

Veröff: SZ 62/185 = JBl 1990,587

Beisatz: Der den Differenzschaden nach § 921 ABGB geltend machende Gläubiger hat die Obliegenheit, den Schaden möglichst gering zu halten. Das gleiche gilt selbstverständlich auch für Verspätungsschäden (oder Mangelfolgeschäden). (T4a)

Veröff: SZ 70/108

Auch

Vgl; Beisatz: Schadensminderungspflicht ist die Obliegenheit des Geschädigten, alles vorzukehren, um eine unnötige Vergrößerung des Schadens hintanzuhalten. (T5)

Auch; Beisatz: Die Beweislast für die Verletzung der Schadensminderungspflicht trifft den Schädiger. (T6)

Auch; Beis wie T6

Vgl; Beisatz: Der Geschädigte ist nicht zu Verfahrensschritten verpflichtet, die mit einem bedeutenden Kostenrisiko verbunden sind oder geringe Aussicht auf Erfolg haben. (T7)<br/>Beisatz: Ist die Rechtslage nicht unproblematisch, so ist es keine Verletzung der Schadensminderungspflicht, wenn der Rechtsweg nicht beschritten wird. (T8)

Beisatz: Wenn und soweit ihm ein entsprechendes Verhalten möglich und zumutbar ist. (T9)

Beis wie T9

Auch

Veröff: SZ 2011/45

Vgl auch; Veröff: SZ 2011/76<br/>Bem: Zum 2. Rechtsgang siehe 2 Ob 148/15a. (T9a)

Beis wie T9

Veröff: SZ 2013/42

Auch

Auch

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Ablehnung medizinisch indizierter, lebenserhaltender Maßnahmen. (T10)<br/>Bem: Zweiter Rechtsgang zu 2 Ob 219/10k. (T11)<br/>Veröff: SZ 2016/85

Beis wie T9; Beisatz: Diese Obliegenheit besteht auch bei Verletzung vertraglicher Pflichten. (T12)

Beisatz: Es kann der Schädiger grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss. (T13)<br/>Beisatz: Hier: Rettungsaufwand; Anwaltskosten nach Stundensatzvereinbarung übersteigen im konkreten Einzelfall den angemessenen Aufwand (nach den AHK) und sind daher im Rahmen der Schadensminderungspflicht zu kürzen. (T14)

Beis wie T9

Auch; Beis wie T13

Vgl; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T7; Beis wie T8; Beisatz: Es ist dem Versicherungsnehmer objektiv nicht zumutbar, bei einem Vermittlungsfehler des Maklers gegen einen Dritten, der den Schaden verursachte, selbst vorgehen zu müssen. (T15)<br/>

vgl; Beisatz: Hier: Rückforderung der Versicherungssteuer aus dem Titel Schadenersatz nach Spätrücktritt vom Lebensversicherungsvertrag. (T16)<br/>Anm: Veröff: SZ 2020/83

Beis wie T13; Beis wie T14

Beis wie T9; Beisatz: Hier: Verhalten eines verständigen Bankkunden. (T17)

Beisatz nur wie T6