OGH 4Ob59/30; 6Ob67/64; 5Ob232/64; 8Ob209/65; 1Ob51/69; 5Ob219/70; 5Ob43/71; 2Ob182/71; 1Ob19/72; 7Ob545/78; 6Ob626/80; 6Ob780/80; 6Ob588/82; 1Ob729/82; 7Ob656/83; 4Ob18/84 (RS0030049)

Veröff: SZ 12/94

Veröff: SZ 37/92

Veröff: JBl 1966,206

Beisatz: Mit Betonplatte abgedeckter Ablaufschacht. (T1) Veröff: MietSlg 21257

Veröff: MietSlg 22193

Veröff: EvBl 1971/280 S 522 = MietSlg 23210

Veröff: MietSlg 24199

Vgl auch; Beisatz: Defekter Wegschranken (T2)

Vgl auch; Beisatz: Mit der Berufung auf die hohen Kosten der Schneeräumung kann nicht dem Schuldvorwurf entgegengetreten werden. (T3) Veröff: MietSlg 33218

Ähnlich; Beisatz: Die Erforderlichkeit der Maßnahmen und die Zumutbarkeit derselben bestimmt sich - immer unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls - nach der Größe und Schwere der drohenden Gefahr. (T4)

Veröff: EvBl 1983/63 S 240

Beisatz: Objektiver Maßstab (T5)

Beis wie T5; Beisatz: Bei Häusern ist die Sorgfalt eines ordentlichen Hausverwalters anzuwenden. (T6) Veröff: ZAS 1985,24 (Bydlinski)

Beisatz: Hiebei ist gegebenenfalls der Maßstab des § 1299 ABGB anzuwenden (hier: Bautrupp baut Materialseilbahn um). (T7)

Veröff: SZ 59/121 = EvBl 1987/192 S 724

Vgl; Beisatz: Er haftet für alle nach den Umständen zumutbaren und gebotenen Sicherungsmaßnahmen und Überwachungsmaßnahmen. (T8)

Beis wie T5

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T5

Auch

Auch

Beis wie T5; Beisatz: Es ist zu prüfen, welche Schutzvorkehrungen und Kontrollen ein sorgfältiger Eigentümer getroffen hätte. (T9)

Vgl auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beisatz: ÖNormen geben die technischen Erfahrungen wieder, wie sie bei der Herstellung baulicher Anlagen zu berücksichtigen sind. Da der hier maßgeblichen ÖNorm im Zeitpunkt der Genehmigung und Kollaudierung des Aufzugs unbestrittenermaßen noch keine bindende Wirkung zukam, muss überprüft werden, ob der Aufzug trotz des Mangels den nach § 4 Abs 1 AufzugsVO 1943 anerkannten Regeln der Wissenschaft und Technik entsprach, was eine Tatfrage darstellt. (T10)

Auch; Beisatz: Dabei ist der beklagte Besitzer beweispflichtig. (T11)

Beis wie T11

Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T9; Beisatz: Die Verletzung der objektiv gebotenen Sorgfaltspflicht setzt jedenfalls die Erkennbarkeit oder doch Voraussehbarkeit der Gefahr voraus. (T12)

Auch; Beisatz: Analoge Anwendung des § 1319 ABGB auf Stürze in Schächte und insbesondere auch auf Unfälle mit Aufzügen. (T13)

Beis wie T4; Beis wie T9; Beis wie T12

Auch

Beis wie T8

Beis wie T12

Beis wie T4; Beisatz: Hier: Jagdhochstand. (T14)

Beisatz wie T4; Beisatz wie T9<br/>Beisatz: Hier: Fast 90 Jahre alter unterirdischer Kanal, dessen Bauzustand seit mehr als 60 Jahren nicht überprüft wurde - Haftung bejaht. (T15)