OGH 8Ob635/90; 8Ob1647/91; 8Ob532/92; 10ObS64/92; 1Ob570/93; 6Ob587/93; 8Ob595/93; 8Ob588/93; 3Ob183/94; 10ObS205/94; 1Ob2082/96z; 4Ob2025/96i; 6Ob2233/96t; 1Ob2266/96h; 1Ob35/98y; 7Ob194/98z; 1Ob288/98d; 1Ob226/99p; 10ObS35/00w; 3Ob308/98k; 6Ob217/00f; 3Ob130/00i; 6Ob10/01s; 1Ob108/01s; 6Ob22/02g (RS0012492)

Veröff: SZ 64/135 = RZ 1992/49 S 125 = NZ 1992,151

Vgl

Vgl; Beisatz: Hier: 36 % des "Nettofamilieneinkommens". (T1)<br/>Veröff: ÖA 1992,86 = JBl 1992,705

nur: Der von der überwiegenden Rechtsprechung der Gerichte zweiter Instanz bei der Unterhaltsbemessung üblicherweise zugrunde gelegte 40 Prozent - Anteil des schlechter verdienenden Ehegatten am Familiennettoeinkommen ist als grundsätzliche Orientierungshilfe bei der Unterhaltsbemessung zu billigen. (T2)<br/>Beisatz: Gemindert um je weitere 4 Prozent - Punkte für jedes unterhaltsberechtigte Kind des Verpflichteten; von diesem Anteil am Familieneinkommen ist schließlich das Nettoeinkommen des berechtigten Gatten zur Gänze abzuziehen. (T3)

Auch; Beis wie T3

nur T2; Beisatz: Abzug von 4 % bei Sorgepflicht des Unterhaltspflichtigen für nicht berufstätige zweite Ehegattin. (T4)<br/>Veröff: SZ 66/114

nur T2

Auch; nur T2

nur T2

Auch; nur T2; Beisatz: Hier: Beide frühere Ehegatten beziehen Alterspensionen. (T5)<br/>Veröff: SZ 68/241

Vgl auch; nur T2; Beis wie T3; Beisatz: Der schlechter verdienende Ehegatte hat auch nach Auflösung des gemeinsamen Haushalts nach seinen Kräften und nach der bisherigen Lebensgestaltung durch eigenen Erwerb seinen Unterhalt zu decken. Er hat einen Ergänzungsanspruch, wenn sein Einkommen wesentlich niedriger ist als das des anderen Ehegatten. (T6)

nur: Drittelanteil des einkommenslosen Ehegatten am Nettoeinkommen des anderen Ehegatten. (T7)

Auch

Auch; Beisatz: In der Festsetzung des einstweiligen Unterhalts der gefährdeten Partei (= einkommenslose Ehefrau) mit 40 % der Bemessungsgrundlage wegen der besonderen Umstände des Einzelfalls liegt jedenfalls kein gravierender Entscheidungsfehler, der eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO aufwirft und deshalb einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshofs bedarf. (T8)

Auch; Beisatz: Da das eigene Einkommen der Antragstellerin gegenüber jenem des Antragsgegners wesentlich niedriger ist, steht ihr auch nach der Familieneinkommensberechnung nur dieser Anteil zu, wobei sie sich davon ihr eigenes Einkommen nicht in Abzug bringen lassen muss. (T9)

Auch; Beisatz: Auch bei überdurchschnittlich hohem Einkommen des besser verdienenden Ehegatten sind der Unterhaltsberechnung 40 % des Familieneinkommens zugrunde zulegen, weil dieser Prozentsatz auf den besonderen Arbeitseinsatz und damit allenfalls verbundene (Rekreationskosten) Kosten des Unterhaltspflichtigen angemessen Bedacht nimmt. (T10)<br/>Veröff: SZ 72/74

Vgl; Beisatz: Insgesamt sind immer die besonderen Umstände des Einzelfalls für die Festsetzung der Höhe des gemäß § 66 EheG zu leistenden "angemessenen Unterhalts" maßgebend. (T11)

Vgl; Beisatz: Bei beiderseits sehr niedrigem Einkommen ist darauf Bedacht zu nehmen, dass dem unterhaltsberechtigten Ehegatten ein Existenzminimum in Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes nach § 293 Abs 1 ASVG zusteht. (T12)

Auch; Beis wie T6

Auch

Auch; Beisatz: Aufgrund der jahrelangen anhaltenden Verluste des Unternehmens der Unterhaltsberechtigten gilt sie als einkommenslos, weshalb der von der Rechtsprechung bei beiderseits vorliegendem Einkommen angewendete Prozentsatz von 40 % nicht zur Anwendung kommt. (T13)

Auch; nur T2

nur T2; Beis wie T9; Beis wie T10

Auch; Beis wie T4

Auch; nur T7; Beis wie T4

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Atypische Verhältnisse durch überproportionalen Freizeitverzicht. (T14)

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T6

Auch

Auch; Beisatz: Entscheidend bei der Unterhaltsermittlung sind die Umstände des Einzelfalles. (T15)

Vgl; Beis ähnlich wie T9; Beis wie T15; Beisatz: Eine „Überalimentierung", wie sie im Bereich des Kindesunterhalts aus pädagogischen Gründen vermieden werden soll, ist bei der Bemessung des Unterhalts Erwachsener nicht anzuwenden, weil hier erzieherische Überlegungen nicht Platz greifen können. (T16)<br/>Beisatz: Hier: Nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts. (T17)

nur T2; Beis wie T1; Auch Beis wie T3; Veröff: SZ 2010/134

Auch; Beis wie T15

Auch; nur T2; Veröff: SZ 2011/8

Vgl auch; Beis wie T5

nur T2; Beis wie T3 nur: Gemindert um je weitere 4 Prozent - Punkte für jedes unterhaltsberechtigte Kind des Verpflichteten. (T18)

Auch; nur T2

Auch; Beis wie T10; Beis wie T17

Vgl auch

Auch; Beis wie T5

Auch; nur T2; Beis wie T5; Beis ähnlich wie T10

Auch

Auch; Beis wie T15; Beisatz: Wie weit bei Vorliegen außergewöhnlicher Konstellationen von der Prozentmethode abgewichen werden kann und muss, ist eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz abgesehen – die Zulässigkeit des Revisionsrekurses nicht rechtfertigen kann. (T19)<br/>Beisatz: Hier: Abweichen von der starren Berechnung nach der Prozentsatzmethode, weil eine von den durchschnittlichen Verhältnissen abweichende Konstellation vorliegt (Wohnungskosten werden von der Unterhaltsberechtigten getragen). (T20)

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T4

nur T7; Beis wie T16; Beis wie T18

nur T2

Vgl