OGH 10ObS105/94 (RS0053147)

Vgl; Beisatz: Mit der EinstV sollen die gängigsten, häufigsten Fälle des Betreuungsaufwandes der Pauschalierung unterworfen werden, um die Erledigung der Masse nach einer einheitlichen Leitlinie sicherzustellen. Dies schließt aber nicht aus, dass in einzelnen Fällen, in denen ein spezifischer Betreuungsaufwand anfällt, der sich vom üblichen unterscheidet, dessen Umfang konkret zu ermitteln ist. (T1) Veröff: SZ 68/137

Beisatz: Die Richtwerte dienen im wesentlichen nur als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung. (T2)

Beis ähnlich wie T1; Veröff: SZ 72/21

Vgl auch

Auch

Beis wie T2; Beisatz: Es handelt sich bei diesen Richtwerten um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben für jene "durchschnittliche" Zeit, die für die betreffende Verrichtung im Regelfall aufzuwenden ist. (T3) Beisatz: Bei der Frage des zeitlichen Ausmaßes des Betreuungsbedarfes für Mobilitätshilfe im engeren Sinn (§ 1 Abs 3 EinstV) handelt es sich um rechtliche Beurteilung. (T4)

Beis wie T2

Beis wie T2; Beis wie T3

Beis wie T2; Beis wie T3; Beisatz: Abweichungen von diesen Durchschnittswerten bedürfen daher einer Begründung. (T5)

Beis wie T5

Beis wie T2

Beisatz: Ein wesentliches (erhebliches) Abweichen des zeitlichen Betreuungsbedarfs vom pauschalierten Richtwert liegt nur dann vor, wenn der tatsächliche Pflegebedarf vom Pauschalwert um annähernd die Hälfte des Pauschalwerts abweicht. (T6)

Beis ähnlich wie T1; Beis wie T2; Beis wie T5

Beis wie T5