OGH 2Ob530/53 (RS0046526)

Veröff: JBl 1954,402

Auch; Beisatz: Anders bei einem ideellen Teil der Liegenschaft. (T1)

nur: Als "Steuerschätzwert" kommt jetzt Einheitswert in Betracht. (T2)

Auch; nur T2; Beis wie T1; Beisatz: Wenn nicht ein ideeller, sondern ein realer Teil ohne eigenen Einheitswert einer Liegenschaft streitverfangen ist, muss eine Bewertung erfolgen. (T3) Veröff: SZ 64/1 = RZ 1990/38 S 95

nur T2

nur T2

Vgl auch; nur T2; Beisatz: Hier: Ausnützung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung. (T4)

Vgl auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; Beis wie T3

Vgl auch

Auch; Beisatz: Es kommt auf den im Normalfall für die Bemessung der Grunderwerbssteuer geltenden Betrag an. (T5); Beisatz: Gemäß § 6 GrEStG idF BGBl I 2000/142 das Dreifache des Einheitswertes. (T6)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T6; Veröff: SZ 2003/134

Auch; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T6

Auch; nur: Als "Steuerschätzwert" kommt jetzt das entsprechende Vielfache (BGBl 1952/108) des Einheitswertes in Betracht. (T7); Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; nur T7; Auch Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; nur T7; Beis wie T6; Beis wie T5

Vgl auch

Auch; Beis wie T6; Beisatz: Der in § 60 Abs 2 JN erwähnte „Steuerschätzwert für die Gebührenbemessung“ knüpft an § 6 Abs 1 lit b GrEStG 1987 an, der idF BGBl I 142/2000 festlegt, dass als Wert des Grundstücks das Dreifache des Einheitswerts anzusetzen ist. (T8)

Vgl aber; Vgl Beis wie T8; Beisatz: Der Verfassungsgerichtshof hob die Wortfolge „§ 60 Abs 2 JN“ in § 500 Abs 3 ZPO als verfassungswidrig auf und sprach aus, dass frühere gesetzliche Bestimmungen nicht wieder in Kraft treten. (T9)

Auch; Beis wie T6

Vgl aber; Beisatz: Hier: Antrag an den VfGH die Wortfolge in § 59 Abs 3 AußStrG idF BGBl I 111/2003 „und § 60 Abs. 2“ als verfassungswidrig aufzuheben. (T10); Beis wie T6

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T6; Veröff: SZ 2014/75