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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2019

Heft 3 v. 1.5.2019

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Tinhof, Konkludente Vereinbarung ständiger Rufbereitschaft einer Sicherheitskraft
    3. ​ Koxeder, Rechtmäßigkeit von Kettenarbeitsverträgen bei Vorliegen besonderer sozialer oder wirtschaftlicher Gründe
    4. ​ Kariotis, Kündigungsfristen gemäß § 20 Abs 1 AngG aF: unzulässige Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
    5. ​ Mader, Zinsen für Abfertigung nach § 1a IESG weiterhin gesichert
    6. ​ Bachhofer, Soziale Gestaltungspflicht bei langem Krankenstand – Anbot eines alternativen Arbeitsplatzes
    7. ​ Chlestil, Nachlässiger Umgang des Arbeitnehmers mit der Fahrerkarte – Kündigung aus personenbedingten Gründen gerechtfertigt
    8. ​ Tinhof, Feiertagsarbeitsentgelt für die Arbeit am Karfreitag nur nach vorherigem Verlangen der Freistellung von der Arbeitsleistung
    9. ​ Heilegger, Anspruch auf Übermittlung der Arbeitszeitaufzeichnungen – vor Gericht durchsetzbar, formelle Vollständigkeit ausreichend
    10. ​ Chlestil, Kündigung von Arbeitsmarktservice-Mitarbeiterin wegen hoher Anzahl von Krankenstandstagen unwirksam – Zukunftsprognose ausschlaggebend
    11. ​ Bachhofer, Beweislast bei Lohnzuschlag nach dem Kollektivvertrag für ArbeiterInnen im Hotel- und Gastgewerbe
    12. ​ Halwax, Taggeld gemäß KVAÜ gebührt auch für den letzten Tag der Arbeitswoche für die Heimfahrt nach Ungarn
    13. ​ Chlestil, Durchführung von Reinigungsarbeiten in einem Studentenheim – Anwendung des Gemeindevertragsbedienstetengesetzes
    14. ​ Bachhofer, Anforderungen an neues Beweismittel im Zuge einer Wiederaufnahmsklage
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Zechner, Zuweisung zu Wiedereingliederungsmaßnahme bedarf vorheriger Konkretisierung der Defizite gegenüber der arbeitslosen Person
    3. ​ Zechner, Auch geregelter Lehrgang iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG kann Ausbildung im Auftrag des Arbeitsmarktsersvice gemäß § 12 Abs 5 AlVG sein, die Arbeitslosigkeit nicht ausschließt
    4. ​ Zechner, Verlängerung der Verjährungsfrist für Widerruf und Rückforderung des Arbeitslosengeldes
    5. ​ Zechner, Unzulässigkeit der Delegierung des Ermittlungsverfahrens an das BVwG
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Pletzenauer, Im Pensionsfonds der Wohlfahrtseinrichtungen der Architekten und Ingenieurskonsulenten erworbene Versicherungszeiten sind bei Nichterfüllung der Wartezeit nicht auf das Pensionskonto gutzuschreiben
    3. ​ Krammer, Keine Zuerkennung einer Invaliditätspension im Verfahren über die Entziehung von Rehabilitationsgeld
    4. ​ Weissensteiner, Berücksichtigung der geänderten Rechtslage zur Selbstversicherung in der Pensionsversicherung bei Pflege eines behinderten Kindes
    5. ​ Izgi, Keine Parteistellung der Abgabebehörden des Bundes in Verwaltungsstrafverfahren nach § 111 ASVG ohne Betretung durch die Finanzbehörden
    6. ​ Marcian, Invaliditätspension – Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die strengen Anforderungen an den Berufsschutz
    7. ​ Krammer, Berufsunfähigkeitspension: Zuletzt über fünf Monate ausgeübte Angestelltentätigkeit bestimmt Verweisungsfeld, wenn sie an früher bereits länger ausgeübte Tätigkeiten anschließt
    8. ​ Weissensteiner, Verbot des Pflegeregresses gilt auch für stationäre Behinderteneinrichtungen
    9. ​ Zhang, Keine Verpflichtung zu Wochenendbereitschaftsdienst aufgrund "gelebter Praxis"
    10. ​ Marischka, Streichung eines Arzneimittels aus dem Erstattungskodex: Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung vor dem BVwG
    11. ​ Burger, Für den Erwerb eines Schwerarbeitsmonats sind nur jene Tätigkeiten zu berücksichtigen, die für sich genommen besonders belastend sind
    12. ​ Juhasz, Höhe des Anspruchs auf Wochengeld für den Zeitraum eines individuellen Beschäftigungsverbots bei zwischenstaatlichem Sachverhalt
    13. ​ Izgi, Kein Anspruch auf Familienzeitbonus für die Zeit des Krankenhausaufenthalts von Mutter und Kind nach der Geburt
    14. ​ Juhasz, Frage der Zuständigkeit Österreichs für das Kinderbetreuungsgeld und behauptete "Scheinkarenz"
    15. ​ De Brito, Keine Individualisierung des Arbeitskilokalorienverbrauches nach Körpergewicht oder Alter zur Beurteilung von Schwerarbeit
    16. ​ Weissensteiner, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Exportpflicht von Rehabilitationsgeld
    17. ​ Zhang, Tatsachen, die im Rechtsmittelverfahren gegen eine Zurückweisung vorgebracht werden, unterliegen dem Neuerungsverbot

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Chwojka, Zur Problematik der ordnungsgemäßen Kundmachung von Betriebsvereinbarungen
  2. ​ Kozak, Amtswegige Stornierung von Anmeldungen zur Sozialversicherung bei Scheinunternehmen

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Wagner, Sozialhilfe neu – die Reform der Mindestsicherung
  2. ​ Weber, 54. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

​​Neue Bücher

  1. ​ Bruckner, Vedder/Heintschel von Heinegg (Hrsg), Europäisches Unionsrecht – EUV, AEUV, GRCh, EAGV – Handkommentar
  2. ​ Dullinger, Wiesinger, Haftung für Entgelt der Arbeitnehmer des Auftragnehmers – ASoK-Spezial
  3. ​ Filipič, Meine, Gewerkschaft, ja bitte! Ein Handbuch für Betriebsräte, Vertrauensleute und Aktive
  4. ​ Födermayr, Weißenböck, Europäisches Sozialrecht
  5. ​ Greifeneder, Resetarits/Weiser/Danneberg/Docekal/Zapletal, Der Pflege-Ratgeber
  6. ​ Grillberger, Sonntag (Hrsg), ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  7. ​ Halwax, Eichinger/Kreil/Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht 2018
  8. ​ Kallab, Bachner/Heilmann, Handbuch Betriebsvereinbarungen – Rechtliche Grundlagen und Muster
  9. ​ Kozak, Schüren/Hartmann, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – Das neue AÜG
  10. ​ Kozak, Berg/Kocher/Schumann (Hrsg), Tarifvertragsgesetz und Arbeitskampfrecht – Kompaktkommentar
  11. ​ Mayer, Ruland/Becker/Axer (Hrsg), Sozialrechtshandbuch (SRH)
  12. ​ Schlitzer, Ulber, Leiharbeit – Ratgeber für Betriebsräte und Beschäftigte
  13. ​ Tischitz, Klebe/Ratayczak/Heilmann/Spoo, Betriebsverfassungsgesetz – Basiskommentar mit Wahlordnung
  14. ​ Weber, Wedde (Hrsg), Arbeitsrecht – Kompaktkommentar zum Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen
  15. ​ Wetsch, Müller, Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis – Rechtshandbuch für die Arbeit 4.0

​​Büchereingang

  1. ​ BÜCHEREINGANG
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