OGH 13Os106/89; 14Os165/89; 12Os138/90; 15Os54/91; 13Os46/92; 13Os38/92; 11Os108/92; 15Os118/92; 12Os135/92; 14Os58/95; 11Os179/95; 14Os105/97; 13Os101/98; 13Os5/99; 14Os26/00; 11Os23/05z; 14Os137/07i; 12Os146/07y; 15Os114/09t; 13Os7/10v; 14Os170/10x; 14Os71/11i; 14Os63/12i; 15Os128/13g; 12Os150/15y; 14Os25/17h; 14Os28/17z; 14Os33/17k; 14Os80/17x; 15Os38/18d; 11Os96/20g; 15Os135/21y; 12Os132/21k; 14Os61/22k; 12Os122/23t (RS0088028)

Veröff: JBl 1990,332

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Das übergroße Quantum (§ 12 Abs 3 Z 3 SGG) um das Mehrhundertfache übersteigende Heroinmenge. (T1)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl; Beisatz: Eine Überschreitung (bloß) um etwa das Dreifache der übergroßen Menge ist (noch) nicht erschwerend. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Überschreitung der übergroßen Menge um das rund Zwanzigfache. (T3)

Vgl auch

Dagegen; Beisatz: Die Annahme einer besonderen Verwerflichkeit der "Gewinnabsicht" wegen der Größe der eingeführten Suchtgiftmenge mit der hieraus resultierenden (abstrakten) Gemeingefahr als Erschwerungsgrund bewirkt einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (Z 11). (T4)

Vgl auch; Beisatz: Hier 65,6 kg Haschisch, sohin eine das 25-fache der in § 12 Abs 1 SGG angeführten Menge mehrfach überschreitende Quantum. (T5)

Auch

Auch; Beisatz: Kein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot, wenn die mehrfache - nämlich nach § 28 Abs 3 und Abs 4 Z 3 SMG verwirklichte - Qualifikation des Verbrechens nach § 28 Abs 2 SMG ebenso als erschwerend beurteilt wird wie die erhebliche Überschreitung der Qualifikationsgrenze des § 28 Abs 4 Z 3 SMG. (T6)

Auch; Beisatz: Die Berücksichtigung großer oder übergroßer Mengen ist nach ihrer Ausformung im Einzelfall geboten und berührt von vornherein das Problem der Doppelverwertung nicht. (T7)

Vgl auch; Beisatz: Die erschwerende Annahme der mehrfachen Überschreitung der Übermenge verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot, weil dieser Umstand weder Strafbarkeit noch Strafdrohung bestimmt (sachlich Z 11 zweiter Fall). (T8)

Gegenteilig; Beis wie T4; Beisatz: Die damit angesprochene besondere kriminelle Tendenz wird schon von der Gewerbsmäßigkeitsqualifikation der fallbezogen verwirklichten Delikte nach § 28 Abs 3 erster Fall SMG und §27 Abs 2 Z 2 erster Fall SMG erfasst und darf daher auch unter dem Gesichtspunkt der Schwere der dem Angeklagten anzulastenden Schuld nicht nochmals strafsteigernd ins Kalkül gezogen werden. (T9)

Vgl auch; Beisatz: Kein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot, wenn der Umstand, dass die „übergroße" Menge (also das Fünfundzwanzigfache der Grenzmenge von 3 Gramm, § 28a Abs 4 Z 3 SMG) in Hinblick auf insgesamt 7,183 Kilogramm Reingehalt Heroin um das insgesamt rund 95-fache überschritten wurde, als erschwerend gewertet wird. (T10)

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T7

Auch; Beisatz: Die Annahme des Erschwerungsgrundes vielfacher Überschreitung des Fünfundzwanzigfachen der Grenzmenge des § 28b SMG verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot. (T11)

Auch; Beis wie T7; Beis wie T11

Auch; Beis wie T8

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz: Hier: das 15-fache der Grenzmenge des § 28b SMG wurde gerade nicht überschritten. (T12)