OGH 5Ob50/75; 8Ob519/77; 5Ob632/80; 2Ob206/82; 5Ob4/85; 5Ob382/87 (RS0044232)

Vgl auch

Beisatz: Hier: Mangelnde Parteifähigkeit wegen Tod. (T1)

Auch; Beisatz: Hier: Antrag auf Aufhebung der Ferialsacheerklärung. (T2) Veröff: RZ 1984/21 S 49

Veröff: NZ 1986,44; hiezu Hofmeister NZ 1986,46

Beisatz: Hier: Zwei völlig inhaltsgleiche Rekurse, von denen das Rekursgericht jedenfalls einen sachlich bestätigend erledigte. Zurückweisung des anderen Rekurses. (T3)

Beisatz: Gleichzuhalten sind Fälle, in denen das Gericht zweiter Instanz den Rekurs zwar formal zurückweist, aber dazu die angefochtene Entscheidung nicht nur formell, sondern sachlich überprüfen muss. (T4)

Vgl; Beisatz: Im vorliegenden Fall hat das Rekursgericht ungeachtet der von ihm ausgesprochenen Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags die angefochtene Entscheidung auf ihre sachliche Richtigkeit geprüft und die rechtlichen Erwägungen des Erstgerichtes ausdrücklich gebilligt. (T5)

Vgl auch

Ähnlich

Auch; Beisatz: Hier: Zurückweisung mangels Rechtsschutzinteresses. (T6)

Beisatz: Hier: Zurückweisung mangels Beschwer. (T7)

nur: Nimmt das Gericht eine Sachprüfung vor, obgleich es zunächst seine Entscheidungsbefugnis verneint (zB wegen mangelnden Rechtsschutzbedürfnisses, wegen Unzulässigkeit, wegen Verspätung), so ist ein solcher Beschluss als Sachentscheidung anzusehen. (T8)

nur: Nimmt das Gericht eine Sachprüfung vor, obgleich es zunächst seine Entscheidungsbefugnis verneint, so ist ein solcher Beschluss als Sachentscheidung anzusehen. (T9)

nur T9

Auch; nur: Nimmt das Gericht jedoch eine Sachprüfung vor, obgleich es zunächst seine Entscheidungsbefugnis verneint (zB wegen mangelnden Rechtsschutzbedürfnisses, wegen Unzulässigkeit, wegen Verspätung), so ist ein solcher Beschluss als Sachentscheidung anzusehen; der formale Teil ist dann unbeachtlich. (T10)

Beis wie T5 nur: Im vorliegenden Fall hat das Rekursgericht ungeachtet der von ihm ausgesprochenen Zurückweisung die angefochtene Entscheidung auf ihre sachliche Richtigkeit geprüft und die rechtlichen Erwägungen des Erstgerichtes ausdrücklich gebilligt. (T11)

Vgl

Auch

Ähnlich; Beisatz: Hier: Zur Rechtsmittelzulässigkeit bei Konformatsentscheidungen im Ablehnungsverfahren nach § 24 Abs 2 JN (siehe auch RS0044509). (T12)

Auch; Beisatz: Volle Bestätigung wegen Übereinstimmung der in beiden Instanzen getroffenen Entscheidungen in der Sache liegt auch vor, wenn das Rekursgericht - neben dem Zurückweisungsgrund - einen für die Bestätigung maßgeblichen Grund erläutert. (T13)

Auch; nur T10; Beis wie T13

Auch

Beis wie T13

Beis wie T13; Beisatz: Im angefochtenen Beschluss überprüfte das Gericht zweiter Instanz die erstinstanzliche Entscheidung in sachlicher Hinsicht. Damit liegen aber konforme Entscheidungen vor. (T14)

Auch; Beisatz: Ein Beschluss, mit dem das Gericht zweiter Instanz den Rekurs zwar formal zurückweist, aber dazu die angefochtene Entscheidung nicht nur formell, sondern auch in sachlicher Hinsicht überprüft, ist als Sachentscheidung anzusehen; ihr formaler Teil wird für unbeachtlich gehalten. (T15)<br/>Beisatz: Volle Bestätigung wegen Übereinstimmung der in beiden Instanzen getroffenen Entscheidungen in der Sache liegt auch vor, wenn das Rekursgericht - neben dem Zurückweisungsgrund - einen für die Bestätigung maßgeblichen Grund erläutert. Ob die Gründe beider Instanzen übereinstimmen, ist belanglos. Es genügt, wenn die meritorische Überprüfung im Rahmen einer Hilfsbegründung erfolgt. (T16)

Vgl auch; Beis wie T12

Auch; Beis ähnlich T14

Auch; nur T8

Auch; Beis wie T4; Beis wie T16

Auch; nur T10

Auch; Beis wie T4; Beis wie T16

Vgl auch; Beis wie T16

Auch

Auch; Beis wie T14

Auch

Auch; nur T10

Beis wie T3

Anm: Veröff: SZ 2020/41

Vgl auch

Auch

Vgl; Beis wie T16 nur: Es genügt, wenn die meritorische Überprüfung im Rahmen einer Hilfsbegründung erfolgt. (T17)

Beisatz: Dies gilt auch im Außerstreitverfahren. (T18)

Vgl; Beis wie T16

vgl; Beisatz: hier: verfahrensleitender Beschluss ohne inhaltliche Entscheidung über den Antrag (T19)