OGH 1Ob45/52; 3Ob55/63; 8Ob92/64; 3Ob60/66; 3Ob104/67; 6Ob54/69; 5Ob202/71; 5Ob2/72; 1Ob586/76; 6Ob774/77 (RS0005543)

Veröff: SZ 25/43

Veröff: EvBl 1963/290 S 403 = ÖBl 1964,38

nur: Die einstweilige Verfügung erlischt mit Ablauf der Frist, für die sie bewilligt wurde, nicht von selbst, vielmehr bedarf es einer ausdrücklichen Aufhebung durch das Gericht. (T1); Beisatz: Verbot endet mit dem in der EV genannten Tag; Möglichkeit der Exekution für Verstöße vor Endtermin bis zur ausdrücklichen Aufhebung der EV. (T2) Veröff: EvBl 1967/140 S 159 = ÖBl 1966,144

nur T1; Veröff: EvBl 1968/180 S 297 = ÖBl 1968,46

nur T1; Veröff: MietSlg 21921

nur T1

nur T1; Veröff: MietSlg 24656

nur T1; Beis wie T2; Veröff: GesRZ 1978,82

Vgl; nur T1; Beisatz: Wird die Einbringung einer Rechtfertigungsklage weder rechtzeitig noch überhaupt nachgewiesen, treten die Folgen der versäumten Frist von selbst ein; die einstweilige Verfügung ist nach fruchtlosen Verstreichen der Frist auch von Amts wegen aufzuheben. Die Wirksamkeit endet mit dem in der einstweiligen Verfügung genannten Tag. (T3)

nur T1; Veröff: MietSlg 30887

nur T1; Beis wie T2

nur T1

nur T1; Veröff: SZ 53/175

nur T1

nur T1; Veröff: MietSlg 33780

nur T1

nur T1; Beisatz: Ebenso erlischt sie nicht mit der Aberkennung des gestellten Hauptanspruches. (T4)

Beisatz: Zeitablauf als Aufhebungsgrund. (T5)

nur T1; Beisatz: Dieser Fall wird dem Aufhebungsfall des § 399 Abs 1 Z 2 EO zugeordnet. Auch über einen Aufhebungsantrag, der sich auf den Ablauf der Verfügungsfrist stützt, muss gem § 399 Abs 2 EO mündlich verhandelt werden. (T6)

nur: Die Aufzählung der Gründe, aus denen einstweilige Verfügungen aufzuheben sind, in § 399 Abs 1 EO ist keine taxative. (T7) Veröff: SZ 60/60 = EFSlg 24/2

nur T1; Veröff: ÖBl 1988,15

Beisatz: Trotzdem besteht die Eignung als Exekutionstitel nur für Rückstände, die während der Zeit fällig wurden, für die in der einstweiligen Verfügung die Leistungspflicht festgelegt wurde. (T8) Veröff: JBl 1989,393

Beis wie T4; Veröff: WBl 1992,195

nur T7

nur T1

nur T7; Beisatz: Zwar haben die - insoweit nicht taxativen - Aufhebungsgründe bzw Einschränkungsgründe des § 399 Abs 1 Z 1 bis 3 EO allesamt einen entsprechenden Wegfall des Sicherungsbedürfnisses der gefährdeten Partei zur Voraussetzung, doch bedarf jedenfalls auch ein ganz oder teilweise erloschener Anspruch (insoweit) keiner Sicherung mehr. (T9)

Beis wie T5

nur T7; Veröff: SZ 69/61

nur T1

nur T7

Auch; nur T7

nur T1; Beis wie T6 nur: Auch über einen Aufhebungsantrag, der sich auf den Ablauf der Verfügungsfrist stützt, muss gem § 399 Abs 2 EO mündlich verhandelt werden. (T10)

nur T1; Beisatz: Die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung wegen Fristablaufs wird in § 391 Abs 2 EO geregelt. Zwar ist davor keine mündliche Verhandlung durchzuführen, doch ist dem Gegner Gelegenheit zur Äußerung zu geben. (T11)

nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Solange über einen Verlängerungsantrag noch nicht entschieden worden ist, darf eine einstweilige Verfügung wegen Zeitablaufs nicht aufgehoben werden. (T12); Beis wie T3 nur: Die Wirksamkeit endet mit dem in der einstweiligen Verfügung genannten Tag. (T13)

nur T7

Auch; nur T1

nur T1; Beisatz: Ergeht ein dem Hauptanspruch stattgebendes Urteil, so ist die einstweilige Verfügung nach Eintritt dessen Rechtskraft auf Antrag wegen geänderter Verhältnisse aufzuheben. (T14); Veröff: SZ 2007/118

nur T1; Beis wie T2

nur T1; Beis wie T14

Auch; nur T1

Auch

Auch; nur T1

Auch; Veröff: SZ 2018/96

nur T1

nur T1