OGH 5Ob754/78 (RS0012055)

Auch; Beisatz: Hier: Beharren auf dem bisherigen Standpunkt indiziert Wiederholungsgefahr. (T1)<br/>Veröff: SZ 52/62 = EvBl 1980/21 S 72

Ähnlich; Beisatz: Die bloße Beseitigung des Eingriffs unter Aufrechterhaltung eines Rechtsstandpunktes, der den Eingriff rechtfertigen soll, wird in der Regel den Wegfall der Wiederholungsgefahr nicht dartun. (T2) <br/>Veröff: SZ 52/99

nur: Als Indiz für das Vorhandensein einer Wiederholungsgefahr ist es zu werten, wenn der Beklagte im Prozess seine Unterlassungspflicht bestreitet. (T3)

Vgl auch; nur T3; Veröff: MietSlg 33630

Auch; nur T3

Veröff: SZ 55/61 = MietSlg 34061

Auch; nur T3; Beisatz: Hier: Vorbringen gegen einstweilige Verfügung. (T4) <br/>Veröff: ÖBl 1984,28

Auch; nur T3; Veröff: SZ 56/124 = EvBl 1984/60 S 241 = ÖBl 1984,18 = GRURInt 1985,340 = JBl 1984,492

Auch; nur T3

Auch; nur T3; Beisatz: Wiederholungsgefahr ist grundsätzlich schon dann anzunehmen, wenn der Beklagte den Standpunkt vertritt, zu der beanstandeten Handlung berechtigt zu sein. (T5)

Auch; nur T3; Veröff: MR 1986,24

Auch; nur T3

Vgl auch; Beisatz: Hier: Beharren auf dem Standpunkt, zur Einwirkung auf seine Söhne weder verpflichtet noch in der Lage zu sein. (T6)

Vgl auch; nur T3; Beisatz: Auch der Umstand, dass der Beklagte im Prozess seine Unterlassungspflicht nicht bestreitet, kann als Indiz für den Wegfall der Wiederholungsgefahr gewertet werden. (T7)<br/>Veröff: MR 1987,220

Auch; nur T3

nur T3

Vgl auch; Beis wie T1

Beis wie T5

Auch; Beisatz: Der Wegfall der Wiederholungsgefahr ist aber nicht von Amts wegen wahrzunehmen. (T8)

Beisatz: Ein solches Verhalten schadet nur dann nicht, wenn der Beklagte dem Kläger einen den ganzen Unterlassungsanspruch umfassenden, an keinerlei Bedingungen geknüpften Vergleich anbietet und nach den Umständen keine Bedenken gegen die Ernstlichkeit seines Willens bestehen, von gleichartigen Handlungen künftig Abstand zu nehmen. (T9)

nur T3

Auch; nur T3

Auch

Vgl auch; nur T3

nur T3

Auch; nur T3

Auch; Beis wie T1<br/>Veröff: SZ 74/129

Auch

Auch; nur T3

Auch

Auch

Auch; nur T3; Beis wie T9

Auch; nur T3; Beis wie T9

Auch; Beis wie T5

Auch

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Bildnisschutz nach § 78 UrhG. (T10)

Auch

Auch; Beisatz: Eine vom Kläger gesetzte Abwehrmaßnahme, die noch dazu weitere Beeinträchtigungen in Hinkunft nicht ausschließt, kann nicht für den Wegfall der Wiederholungsgefahr ins Treffen geführt werden. (T11)<br/>Veröff: SZ 2013/79

Vgl auch

Vgl auch

Auch; Beisatz: Hier: Unterlassungsanspruch der Servitutenklage. (T12)<br/>

Beis wie T2; Beis wie T9; Beisatz: Hier: Unterlassungsanspruch wegen unerwünschter Werbemitteilungen per SMS. (T13)

Auch; nur T3; Beis wie T5; Veröff: SZ 2018/66

Beisatz: "hier: Unterlassungsklage nach dem UrhG". (T14)

Auch; Beis wie T1

Vgl; Beisatz: Hier: Dass die Bewerbung mit dem Original-Zusatz bloß irrtümlich erfolgte, kann im Zusammenhang mit dem Gesamtverhalten der Beklagten und der Bestreitung ihrer Unterlassungspflicht nichts am Bestehen der Wiederholungsgefahr ändern. (T15)