OGH 10ObS172/88 (RS0084528)

Veröff: SSV-NF 2/77

nur: Sind die Anforderungen an einen Verweisungsberuf gerichtsbekannt, so bedarf es keiner näheren Feststellungen hierüber. (T1) Beisatz: Dies muß auf Grund der besonderen Zusammensetzung der Sozialgerichte bei weit verbreiteten Tätigkeiten, die sich unter den Augen der Öffentlichkeit abspielen und deren Anforderungen daher allgemein bekannt sind, angenommen werden. (Hier: Präger, Presser, Stanzer in der Metallindustrie). (T2) Veröff: SSV-NF 2/109

nur T1; Beisatz: Hier: Abfüllerin, Verpackerin, Büfettkassierin, Druckereiarbeiterin und Verlagsarbeiterin, Abräumefrau, Küchenhilfe und Geschirrspülerin. (T3)

Auch; Beisatz: Hier: Parkgaragenkassier (T4)

nur T1; Beisatz: Hier: Bedienerin, Bürobotin, Saaldienerin, Badewartin oder Garderobenwartin. (T5)

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Bürohilfstätigkeiten (T6)

Beisatz: Keine Nichtigkeit gemäß § 477 Abs 1 Z 9 ZPO. (§ 48 ASGG). (T7)

nur T1

nur T1; Beis wie T2; Veröff: SSV-NF 4/13

nur T1

Beis wie T2

Beisatz: Hier: Bürobote, Geschirrabräumer. (§ 48 ASGG). (T8)

Beis wie T2

Auch; nur T1; Beisatz: Die Ansicht, daß es bei der Tätigkeit eines Portiers wegen der damit verbundenen Schreibarbeiten unerläßlich ist, länger als fünfzehn Minuten zu sitzen, trifft nicht zu. (T9)

nur T1

nur T1; Beis wie T2

nur T1

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Hier: Raumpflegerin, Billeteurin, Garderobefrau. (T10)

nur T1; Beis wie T2; Veröff: SSV-NF 5/96

nur T1; Beis wie T2; Beisatz: Tätigkeit eines Zeitungszustellers, die nach kurzer Anlernzeit von einigen Tagen bis wenige Wochen voll ausgeübt werden kann ist kein angelernter Beruf. (T11) Veröff: SSV-NF 5/103

nur T1; Beis wie T2

nur T1; Beis wie T2

nur T1

nur T1

nur T1; Beisatz: Portier oder Museumswärter. (T12)

nur T1

nur T1; Beisatz: Dies ist insbesondere bei Tätigkeiten anzunehmen, die sich vor den Augen der Öffentlichkeit abspielen, von jedermann beobachtet werden können und deren Inhalt daher als allgemein bekannt vorausgesetzt werden kann. (T13)

Auch

Auch; Beis wie T13

Auch

Vgl auch; Beis wie T8

Auch; nur T1; Beis wie T4; Beis wie T8 nur: Bürobote. (T14); Beis wie T12 nur: Portier. (T15)

nur T1; Beis wie T15

nur T1; Beis wie T15

Vgl auch; nur T1

Vgl

Vgl auch; nur T1; Beis wie T13

nur T1; Beisatz: Es gehört zu den allgemein bekannten Anforderungen und damit zu den offenkundigen Tatsachen, dass die Verweisungstätigkeit eines Portiers keine besonderen geistigen Anforderungen stellt und kurzfristig angelernt werden kann. (T15) Beisatz: Hier: Hilfsarbeiter. (T16)

Auch; Beisatz: Zu den offenkundigen Tatsachen gehört, dass der Portier nicht durchwegs eine überlange Arbeitszeit hat und Überstunden verrichten muss. (T17)

Vgl auch; Beis wie T15

Vgl; nur T1; Beisatz: Haben die Vorinstanzen die Anforderungen des Verweisungsberufes als offenkundig im Sinne des § 269 ZPO zugrunde gelegt, handelt es sich bei den diesbezüglichen Ausführungen des Berufungsgerichtes um Tatsachenfeststellungen, deren Richtigkeit im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann. (T18)

Vgl auch; Beis wie T18

Auch; Beis ähnlich wie T18; Beisatz: Hier: Ausmaß der Pflegebedürftigkeit. (T19)

Vgl aber; Beisatz: Bei zweifelbarer Offenkundigkeit muss den Parteien Gelegenheit geboten werden, den Beweis der Unrichtigkeit einer vom Gericht als offenkundig beurteilten Tatsache anzutreten. (T20)

Vgl auch

Auch

nur T1