vorheriges Dokument
nächstes Dokument

ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 8/2020

Heft 8 v. 26.8.2020

​​Editorial

  1. ​ Ultra vires über alles? Das PSPP-Urteil des BVerfG

​​Beiträge

  1. ​ Stern, "CRR in der Fassung COVID": Anpassungen der europäischen Bankenregulierung aufgrund der COVID-19-Pandemie
  2. ​ Tomanek, Wintersberger, Immobilienprojekte als Alternativer Investmentfonds?
  3. ​ Markowetz, Nachweis der angemeldeten Ansprüche im Meistbotverteilungsverfahren bei Fehlen einer unwidersprochen gebliebenen Saldomitteilung

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ FernFin-RL: Kein Anspruch des widerrufenden Darlehensnehmers auf Nutzungsentgelt für Zinsen
    3. ​ Missbräuchlichkeitsprüfung bei Erlassung eines Versäumnisurteils
  2. ​
    1. ​ BVerfG
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig
  3. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Keine Zinszahlungen an den Darlehensnehmer bei negativem Referenzzinssatz
      3. ​ Zum Nachweis einer durch eine Höchstbetragshypothek besicherten Kreditforderung
      4. ​ Gleichwertigkeit einer von einem Versicherungsunternehmen ausgestellten "Bankgarantie"
    3. ​
      1. ​ »Versicherungsrecht
      2. ​ Fondsgebundene Ab- und Erlebensversicherung: Belehrung über Rücktrittsrecht nach § 165a VersVG - Eindruck einer notwendigen Schriftform für die Ausübung
      3. ​ Fondsgebundene Lebensversicherung: Rücktritt nach § 165a VersVG infolge unterbliebener Rechtsbelehrung (Verjährung, Rückabwicklung)
      4. ​ Rechtsschutzversicherung: Keine Bindungswirkung einer eingeschränkten Deckungszusage für zweite Instanz
    4. ​
      1. ​ »Anlegerrecht
      2. ​ Rechtswahlklausel bei fehlendem Hinweis auf Schutz zwingender Bestimmungen unwirksam
      3. ​ Haftung gem § 826 BGB für falsche Aussagen im Werbeprospekt für Zertifikate
  4. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Verwaltungsstrafe gegen eine Bank wegen mangelhafter IT-Notfallplanung
      3. ​ Verwaltungsstrafe gegen eine Bank wegen mangelhafter AML-Prozesse iZm Aktualisierung von Kundendaten
      4. ​ Zulässige Vorschreibung von Abschöpfungszinsen nach Überschreitung der GK-Grenze
      5. ​ Aufhebung einer Vorschreibung von Abschöpfungszinsen (GK-Überschreitung)

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ ESMA-Leitlinien für Liquiditätsstresstests von OGAW und AIF
  3. ​ Änderung diverser FMA-Meldeverordnungen
  4. ​ Änderung der Leitlinien zu gesetzlichen und privaten Zahlungsmoratorien
  5. ​ EBA-Leitlinien für einen pragmatischen SREP

​​Rezension

  1. ​ Praxishandbuch Börserecht, 2. Auflage. Von Gernot Wilfling. Linde Verlag, Wien 2019. XXXII, 38 Seiten. 78 €.