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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 11/2016

Heft 11 v. 21.6.2016

​​In aller Kürze

  1. ​ Verbandsklage und IPR
  2. ​ Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH gegenüber der GmbH
  3. ​ Keine Zusammenlegung der Bezirksgerichte Purkersdorf und Hietzing
  4. ​ Verlängerung der Gerichtspraxis

​​Thema

  1. ​ Swoboda, Die Kündigung von Syndikatsverträgen und das Abschlussprüfungsrechts-Änderungsgesetz 2016
  2. ​ Graf, Brandstätter, Judikaturänderung: Verzug ist fortgesetzte Schädigung!
  3. ​ Kolmasch, Fristenhemmung im Sommer

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 16. 6. 2016)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Anspannungsobliegenheit des Kindes zur Inanspruchnahme von Sozialleistungen
    3. ​ Unterhaltsvorschuss - Verzicht auf Unterhaltsminderung wegen adoptierten Kindes bedeutungslos
    4. ​ Kein Revisionsrekurs gegen die Entscheidung über die Kosten der Besuchsbegleitung
    5. ​ Pflege des Elternteils durch das Kind - Abgeltungsanspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag
    6. ​ Sicherung des Wohnungserhaltungsanspruchs während des Scheidungsverfahrens
    7. ​ Wegweisung des Ehegatten aus der Wohnung - dringendes Wohnbedürfnis
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachweis der wirklichen Übergabe im Grundbuchverfahren
    3. ​ Abgabe der Inländererklärung durch den Bevollmächtigten des Erwerbers
    4. ​ Ausländergrunderwerb - Genehmigungsfreiheit des Erwerbs durch Eigentümerpartnerschaft mit österreichischem Partner
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Immobilienleasing - Verjährung des Rückforderungsanspruchs für überhöhte Leasingraten bereits nach drei Jahren
    3. ​ Solidarschuld - objektive Wirkung der Teilerfüllung aufgrund eines Vergleichs
    4. ​ Wandlung des Neuwagenkaufvertrags wegen Lackverfärbungen durch Vogelkot
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Flächenmiete zwecks Errichtung eines Superädifikats - Kündigung wegen Weitervermietung gegen unverhältnismäßig hohe Gegenleistung
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Sorgfaltsmaßstab für Sachverständige stellt auf keine außergewöhnlichen Fähigkeiten ab
    3. ​ Anrechnung des Mitverschuldens bei mehreren Mittätern
    4. ​ Haftung des Gerichtsgutachters für den Prozessverlust - Mitverschulden der Partei?
    5. ​ ÖNORM ist kein Schutzgesetz - keine Beweiserleichterung beim Kausalzusammenhang
    6. ​ Ersatz für Einnahmenminderungen aufgrund der Krankenhausbesuche beim Verletzten
    7. ​ Jährliche Begehung eines Wildbachs durch die Gemeinde - keine Beiziehung eines Gewässersachverständigen erforderlich
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Geltendmachung von Ersatzansprüchen für Jagd- oder Wildschäden
    3. ​ Keine Kautionspflicht für juristische Person aus einem Vertragsstaat des Haager Prozessübereinkommens
    4. ​ Verbesserung eines leeren Rechtsmittels

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Schmid, Kein negativer Vertrauensschutz im Irrtumsrecht des ABGB, ÖJZ 2016/71, 485.
    3. ​ Schwangler, Probleme bei der Anwendung des § 924 ABGB auf Werkverträge, JBl 2016, 301.
    4. ​ Böhm, Die bauträgervertragsrechtliche "Haftrücklassgarantie" in der praktischen Abwicklung, immolex 2016, 187.
  2. ​
    1. ​ Miet. und Wohnrecht
    2. ​ Kothbauer, Der Lagezuschlag zum Richtwert, immolex 2016, 208.
    3. ​ Pittl, Erweiterung der Rechtsfähigkeit der Eigentümergemeinschaft durch Vereinbarung der Wohnungseigentümer? immolex 2016, 176.
  3. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Thau, "Gerichtsinternes Einigungsverfahren" - ein Jahresrückblick, iFamZ 2016, 140.