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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 5/2018

Heft 5 v. 1.9.2018

Editorial

  1. Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. Tipold, Das Strafrechtänderungsgesetz 2018 - Die Regierungsvorlage

Aufsätze

  1. Lagodny, „Die Strafprozessordnung dient dem Schutz der tatsächlich unschuldigen Person“
  2. Nimmervoll, Zu den Haftfristen im Kontext erhobener Haftbeschwerden
  3. Schallmoser, „Zeit und Ort“ bei Social Media-Delikten - Straf- und Verfolgbarkeit wann, wo, wie lange?
  4. Stiebellehner, Verfall von Vermögenswerten bei an der Tat unbeteiligten Personen
  5. Grafl, Entwicklung der Sanktionen in Österreich seit 1922
  6. Hofinger, Zur spezialpräventiven Wirkung von Interventionen der Straffälligenhilfe - Rückfall nach Diversion und Bewährungshilfe
    1. Strafvollzug und Kriminologie
    2. Engel, Kitzberger, Forensische Nachbetreuung in Österreich: Geschichte und Praxis
    1. Strafprozess und Forensik
    2. Rauch, Seilern-Aspang, Heilegger, „Accidit in puncto, quod non speratur in anno.“ - Die forensische Untersuchung und ihre steuerrechtlichen bzw finanzstrafrechtlichen Implikationen

Judikatur

    1. Allgemeines Strafrecht
    2. Nimmervoll, „Umwandlung“ einer U-Haft in eine vorläufige Anhaltung
    3. Vortaten für die Gewerbsmäßigkeitsqualifikation des § 130 Abs 2 StGB
    4. Individualisierung von Tathandlungen; Strafbemessung; „Einstiegsdrittel“
    1. Suchtmittelstrafrecht
    2. Schwaighofer, Kath-Stauden, Cathinon, Cathin, Suchtgift, psychotroper Stoff, Erzeugung
    3. Schwaighofer, Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung
    4. Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung: Tilgung
    1. Strafvollzugsrecht
    2. Klassifizierung
    3. Kosten des Beschwerdeverfahrens
    4. Voraussetzungen für die Gewährung eines Ausganges gemäß § 147 StVG; Missbrauchserwartung
    5. Zurückweisung einer Beschwerde mangels Begründung nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages
    6. Verkehr mit der Außenwelt, Besucherwoche
    1. Bundesfinanzgericht
    2. Es unterliegt der freien Beweiswürdigung, ob ein Bezug zwischen der Erstattung einer Selbstanzeige und der Prüfungsmaßnahme besteht.
    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Strafgesetzbuch
      2. Konkurrenz strafbarer Handlungen gegen die sexuelle Integrität bzw Selbstbestimmung und anderen strafbaren Handlungen und Bestimmung der Probezeit
      3. Zur Anordnung der Bewährungshilfe aus Anlass der bedingten Entlassung aus dem unbedingten Teil einer teilbedingten Freiheitstrafe
      4. Drohung mit zulässigen Verhaltensweisen und § 144 Abs 2 StGB
      5. Zu den Anforderungen an ein Einweisungserkenntnis
      6. Zum Verhältnis von § 142 Abs 1 und Abs 2 StGB
      7. Raub von Schlaftabletten und Privilegierung nach § 142 Abs 2 StGB
      8. Zur Verletzung der Menschenwürde und Verächtlichmachung in § 283 StGB
      9. Minderschwerer Raub als Anlasstat zur Einweisung
      10. Erschwerungsgrund der Begehung der Tat auch wegen der sexuellen Ausrichtung des Opfers
      11. Zur Privilegierung des § 102 Abs 4 StGB
      1. »Nebengesetze
      2. Zum „Eigenkonsum“ und dem uneigennützigen Handeln zum persönlichen Gebrauch eines anderen
      3. Örtliche Zuständigkeit und StVG
      4. Mehrfache Überschreitung der Grenzmenge verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot
      5. Auslieferung aus Drittstaat und vereinfachte Übergabe
      1. »Strafprozessordnung
      2. Der Nichtigkeitsgrund der Z 11 des § 281 Abs 1 StPO kann von der Staatsanwaltschaft sowohl zum Vorteil als auch zum Nachteil des Betroffenen geltend gemacht werden
      3. Zum wichtigen Grund iSd § 39 StPO bei mehreren Angeklagten
      4. Trennung und Verbindung: Ermessensentscheidung
      5. Kein Entfall des Zeugnisverweigerungsrechts bei Hervorkommen neuer Verfahrensergebnisse
      6. Über die Frage des Bestehens eines Verschwiegenheitsrechts entscheidet ausschließlich das Gericht
      7. Immer zuerst Aufforderungsverfahren - dann erst Sichtungsverfahren
      8. Zum Verfahren bei Widerspruch gegen die Sicherstellung
      9. Im Rahmen des Sichtungsverfahrens werden die allgemeinen Voraussetzungen für die Sicherstellung nicht geprüft
      10. Andere als die von der Sicherstellung betroffenen Personen sind zu einem Widerspruch im Sinn des § 112 StPO nicht legitimiert
      11. Zu den Möglichkeiten in der Schuldberufung
      12. Gekürztes Urteil und VbVG
      13. Zur fehlenden Eignung des Vorsitzenden nach § 30 JGG
      14. Telefonische Befragung eines Zeugen in der Hauptverhandlung
      15. Beurteilung, welche die frühere Straftat ist, aufgrund der Aktenlage
      16. Zum Umfang von § 252 Abs 1 und Abs 2 StPO
      17. Zur prozessordnungskonformen Darstellung einer Fragenrüge
      18. Die Gründe für einen Ausschluss der Öffentlichkeit sind in § 229 Abs 1 StPO taxativ aufgezählt und eng auszulegen.
    1. Generalprokuratur
    2. Bei Beschlüssen über die bedingte Entlassung aus kurzfristigen Freiheitsstrafen gilt nicht die Obliegenheit der Beschwerdeanmeldung binnen drei Tagen, sondern die allgemeine (14-tägige) Beschwerdefrist
    3. Ausgeschlossenheit wegen spezifischer Tätigkeit im Ermittlungsverfahren
    4. Zur Zuständigkeit der WKStA in Fällen des Zusammenhangs

Bundesfinanzgericht

    1. OGH-Leitsatzkartei
      1. »Nebengesetze
      2. Zu den Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei SMG-Delikten

Zur Erinnerung

  1. Nimmervoll, Zur gerichtlichen Vorgehensweise bei und nach einem Haftaufschub

Buchbesprechungen

  1. Birklbauer, Hinterhofer (Hrsg), SMG. Suchtmittelgesetz, 2. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2018, gebunden, 762 Seiten, 159 Euro, ISBN 978-3-7046-7872-0
  2. Birklbauer, Wallner, Rechtsethik in der Medizin, Manz Verlag, Wien 2018, broschiert, 168 Seiten, 36 Euro, ISBN 978-3-214-10199-2
  3. Machac, Eberth/Müller/Schütrumpf, Verteidigung in Betäubungsmittelsachen, 7., neu bearbeitete Auflage, C.F. Müller-Verlag, Heidelberg 2018, broschiert, 284 Seiten, 48,40 Euro, ISBN 978-3-8114-4521-5
  4. Steininger, Albiez/Petutschnig/Wimpissinger (Hrsg), Bilanz und Haftung. Handbuch. Strafrecht - Gesellschaftsrecht - Steuerrecht, Verlag Österreich, Wien 2017, gebunden, 337 und XII Seiten, 89 Euro, ISBN 978-3-7046-7812-6
  5. Steininger, Grof, Die Trennung zwischen Justiz- und Verwaltungsstrafrecht aus national- und europarechtlichem Blickwinkel, Jan Sramek Verlag, Linz 2017, gebunden, 522 und XX Seiten, 128 Euro, ISBN 978-3-7097-0154-6
  6. Steininger, Lewisch (Hrsg), Wirtschaftsstrafrecht und Organverantwortlichkeit. Jahrbuch 2017, Neuer Wissenschaftlicher Verlag (NWV), Wien - Graz 2017, broschiert, 192 Seiten, 42 Euro, ISBN 978-3-7083-1195-1
  7. Vogl, Paulitsch (Hrsg), Praxishandbuch Hausdurchsuchung, Linde Verlag, Wien 2018, broschiert, 144 Seiten, 42 Euro, ISBN 978-3-7073-3883-6

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