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JSt Inhaltsverzeichnis Heft 5/2018

Heft 5 v. 1.9.2018

​​Editorial

  1. ​ Birklbauer, Geschätzte Leserinnen und Leser!

​​Aktuelle Gesetzesvorhaben

  1. ​ Tipold, Das Strafrechtänderungsgesetz 2018 - Die Regierungsvorlage

​​Aufsätze

  1. ​ Lagodny, „Die Strafprozessordnung dient dem Schutz der tatsächlich unschuldigen Person“
  2. ​ Nimmervoll, Zu den Haftfristen im Kontext erhobener Haftbeschwerden
  3. ​ Schallmoser, „Zeit und Ort“ bei Social Media-Delikten - Straf- und Verfolgbarkeit wann, wo, wie lange?
  4. ​ Stiebellehner, Verfall von Vermögenswerten bei an der Tat unbeteiligten Personen
  5. ​ Grafl, Entwicklung der Sanktionen in Österreich seit 1922
  6. ​ Hofinger, Zur spezialpräventiven Wirkung von Interventionen der Straffälligenhilfe - Rückfall nach Diversion und Bewährungshilfe
  7. ​
    1. ​ Strafvollzug und Kriminologie
    2. ​ Engel, Kitzberger, Forensische Nachbetreuung in Österreich: Geschichte und Praxis
  8. ​
    1. ​ Strafprozess und Forensik
    2. ​ Rauch, Seilern-Aspang, Heilegger, „Accidit in puncto, quod non speratur in anno.“ - Die forensische Untersuchung und ihre steuerrechtlichen bzw finanzstrafrechtlichen Implikationen

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ Allgemeines Strafrecht
    2. ​ Nimmervoll, „Umwandlung“ einer U-Haft in eine vorläufige Anhaltung
    3. ​ Vortaten für die Gewerbsmäßigkeitsqualifikation des § 130 Abs 2 StGB
    4. ​ Individualisierung von Tathandlungen; Strafbemessung; „Einstiegsdrittel“
  2. ​
    1. ​ Suchtmittelstrafrecht
    2. ​ Schwaighofer, Kath-Stauden, Cathinon, Cathin, Suchtgift, psychotroper Stoff, Erzeugung
    3. ​ Schwaighofer, Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung
    4. ​ Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung: Tilgung
  3. ​
    1. ​ Strafvollzugsrecht
    2. ​ Klassifizierung
    3. ​ Kosten des Beschwerdeverfahrens
    4. ​ Voraussetzungen für die Gewährung eines Ausganges gemäß § 147 StVG; Missbrauchserwartung
    5. ​ Zurückweisung einer Beschwerde mangels Begründung nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages
    6. ​ Verkehr mit der Außenwelt, Besucherwoche
  4. ​
    1. ​ Bundesfinanzgericht
    2. ​ Es unterliegt der freien Beweiswürdigung, ob ein Bezug zwischen der Erstattung einer Selbstanzeige und der Prüfungsmaßnahme besteht.
  5. ​
    1. ​ OGH-Leitsatzkartei
    2. ​
      1. ​ »Strafgesetzbuch
      2. ​ Konkurrenz strafbarer Handlungen gegen die sexuelle Integrität bzw Selbstbestimmung und anderen strafbaren Handlungen und Bestimmung der Probezeit
      3. ​ Zur Anordnung der Bewährungshilfe aus Anlass der bedingten Entlassung aus dem unbedingten Teil einer teilbedingten Freiheitstrafe
      4. ​ Drohung mit zulässigen Verhaltensweisen und § 144 Abs 2 StGB
      5. ​ Zu den Anforderungen an ein Einweisungserkenntnis
      6. ​ Zum Verhältnis von § 142 Abs 1 und Abs 2 StGB
      7. ​ Raub von Schlaftabletten und Privilegierung nach § 142 Abs 2 StGB
      8. ​ Zur Verletzung der Menschenwürde und Verächtlichmachung in § 283 StGB
      9. ​ Minderschwerer Raub als Anlasstat zur Einweisung
      10. ​ Erschwerungsgrund der Begehung der Tat auch wegen der sexuellen Ausrichtung des Opfers
      11. ​ Zur Privilegierung des § 102 Abs 4 StGB
    3. ​
      1. ​ »Nebengesetze
      2. ​ Zum „Eigenkonsum“ und dem uneigennützigen Handeln zum persönlichen Gebrauch eines anderen
      3. ​ Örtliche Zuständigkeit und StVG
      4. ​ Mehrfache Überschreitung der Grenzmenge verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot
      5. ​ Auslieferung aus Drittstaat und vereinfachte Übergabe
    4. ​
      1. ​ »Strafprozessordnung
      2. ​ Der Nichtigkeitsgrund der Z 11 des § 281 Abs 1 StPO kann von der Staatsanwaltschaft sowohl zum Vorteil als auch zum Nachteil des Betroffenen geltend gemacht werden
      3. ​ Zum wichtigen Grund iSd § 39 StPO bei mehreren Angeklagten
      4. ​ Trennung und Verbindung: Ermessensentscheidung
      5. ​ Kein Entfall des Zeugnisverweigerungsrechts bei Hervorkommen neuer Verfahrensergebnisse
      6. ​ Über die Frage des Bestehens eines Verschwiegenheitsrechts entscheidet ausschließlich das Gericht
      7. ​ Immer zuerst Aufforderungsverfahren - dann erst Sichtungsverfahren
      8. ​ Zum Verfahren bei Widerspruch gegen die Sicherstellung
      9. ​ Im Rahmen des Sichtungsverfahrens werden die allgemeinen Voraussetzungen für die Sicherstellung nicht geprüft
      10. ​ Andere als die von der Sicherstellung betroffenen Personen sind zu einem Widerspruch im Sinn des § 112 StPO nicht legitimiert
      11. ​ Zu den Möglichkeiten in der Schuldberufung
      12. ​ Gekürztes Urteil und VbVG
      13. ​ Zur fehlenden Eignung des Vorsitzenden nach § 30 JGG
      14. ​ Telefonische Befragung eines Zeugen in der Hauptverhandlung
      15. ​ Beurteilung, welche die frühere Straftat ist, aufgrund der Aktenlage
      16. ​ Zum Umfang von § 252 Abs 1 und Abs 2 StPO
      17. ​ Zur prozessordnungskonformen Darstellung einer Fragenrüge
      18. ​ Die Gründe für einen Ausschluss der Öffentlichkeit sind in § 229 Abs 1 StPO taxativ aufgezählt und eng auszulegen.
  6. ​
    1. ​ Generalprokuratur
    2. ​ Bei Beschlüssen über die bedingte Entlassung aus kurzfristigen Freiheitsstrafen gilt nicht die Obliegenheit der Beschwerdeanmeldung binnen drei Tagen, sondern die allgemeine (14-tägige) Beschwerdefrist
    3. ​ Ausgeschlossenheit wegen spezifischer Tätigkeit im Ermittlungsverfahren
    4. ​ Zur Zuständigkeit der WKStA in Fällen des Zusammenhangs

​​Bundesfinanzgericht

  1. ​
    1. ​ OGH-Leitsatzkartei
    2. ​
      1. ​ »Nebengesetze
      2. ​ Zu den Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei SMG-Delikten

​​Zur Erinnerung

  1. ​ Nimmervoll, Zur gerichtlichen Vorgehensweise bei und nach einem Haftaufschub

​​Buchbesprechungen

  1. ​ Birklbauer, Hinterhofer (Hrsg), SMG. Suchtmittelgesetz, 2. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2018, gebunden, 762 Seiten, 159 Euro, ISBN 978-3-7046-7872-0
  2. ​ Birklbauer, Wallner, Rechtsethik in der Medizin, Manz Verlag, Wien 2018, broschiert, 168 Seiten, 36 Euro, ISBN 978-3-214-10199-2
  3. ​ Machac, Eberth/Müller/Schütrumpf, Verteidigung in Betäubungsmittelsachen, 7., neu bearbeitete Auflage, C.F. Müller-Verlag, Heidelberg 2018, broschiert, 284 Seiten, 48,40 Euro, ISBN 978-3-8114-4521-5
  4. ​ Steininger, Albiez/Petutschnig/Wimpissinger (Hrsg), Bilanz und Haftung. Handbuch. Strafrecht - Gesellschaftsrecht - Steuerrecht, Verlag Österreich, Wien 2017, gebunden, 337 und XII Seiten, 89 Euro, ISBN 978-3-7046-7812-6
  5. ​ Steininger, Grof, Die Trennung zwischen Justiz- und Verwaltungsstrafrecht aus national- und europarechtlichem Blickwinkel, Jan Sramek Verlag, Linz 2017, gebunden, 522 und XX Seiten, 128 Euro, ISBN 978-3-7097-0154-6
  6. ​ Steininger, Lewisch (Hrsg), Wirtschaftsstrafrecht und Organverantwortlichkeit. Jahrbuch 2017, Neuer Wissenschaftlicher Verlag (NWV), Wien - Graz 2017, broschiert, 192 Seiten, 42 Euro, ISBN 978-3-7083-1195-1
  7. ​ Vogl, Paulitsch (Hrsg), Praxishandbuch Hausdurchsuchung, Linde Verlag, Wien 2018, broschiert, 144 Seiten, 42 Euro, ISBN 978-3-7073-3883-6

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