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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2024

Heft 6 v. 1.11.2024

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Kariotis, DO.A: Keine Umreihung in Gehaltsstufe G mangels dauerhafter Übertragung einer bestimmten und eigenverantwortlichen Vertretungsbefugnis
    3. Mandl, Herabsetzung der Betriebspension aufgrund von Änderungsvorbehalt in Betriebsvereinbarung auch gegenüber Pensionisten zulässig
    4. Mandl, Unzulässiger Abzug der Mehr- und Überstunden vom Gleitzeitguthaben mangels normativer Wirkung einer Betriebsvereinbarung
    5. Tinhof, Einvernehmliche Lösung unter Androhung einer Entlassung bei plausibler Annahme eines Entlassungsgrundes wirksam
    6. Kaltschmid, Wirtschaftliche Unsicherheit aufgrund der Covid-19-Pandemie – kein Rechtfertigungsgrund für Kettenarbeitsvertrag
    7. Koxeder, Zur Auslegung eines arbeitsrechtlichen Vergleichs
    8. Soucek, Aufklärungsobliegenheit des Arbeitnehmers vor dem Austritt wegen Fürsorgepflichtverletzung
    9. Obergruber, Weisungswidrige Durchführung einer Arbeiterbetriebsratswahl trotz Bestehens eines funktionsfähigen Betriebsrates als gröbliche Dienstpflichtverletzung
    10. Bachhofer, Einmaliges gravierendes Fehlverhalten eines langjährigen Bankmitarbeiters kann Vertrauensunwürdigkeit bewirken
    11. Schmadl, Nachträgliche Änderungen von leistungsorientierten Pensionskassenpensionen für Leistungsberechtigte zulässig
    12. Radlingmayr, Einvernehmliche Auflösung im Krankenstand: Anspruch auf Entgeltfortzahlung endet nicht mit Beendigung des laufenden Arbeitsjahres
    13. Lerche, Keine Arbeitsunfähigkeit, wenn Arbeitsvertrag aufgrund personeller Unterstützung weiter erfüllt wird
    14. Mader, Jubiläumsgeld: Zeitraum einer Kündigungsentschädigung für Betriebszugehörigkeit nicht zu berücksichtigen
    15. Mader, Letztmöglicher Zeitpunkt für Ausspruch der Kündigung maßgeblich für Berechnung der Kündigungsfrist
    16. Halwax, Berechnung der Abfertigung nach VBG: Dienstzeiten zu innereuropäischer Gebietskörperschaft anrechenbar
    17. Halwax, Kein rechtliches Interesse an gesonderter Feststellung des Vergleichsstichtags neben jener des sich zwingend aus dem Vergleichsstichtag ableitenden Besoldungsdienstalters
    18. Wellenzohn, Verjährung nicht konsumierbaren Urlaubs bei Vertragsbediensteten
    19. Halwax, Keine Neuberechnung des Besoldungsdienstalters bei Abschluss eines zweiten Dienstvertrags neben karenziertem Vertragsbedienstetenverhältnis
    1. Sozialrecht
    2. Bischofreiter, Auferlegung der Rückersatzpflicht durch Sozialgerichte – Korrektur eines Redaktionsversehens des Gesetzgebers
    3. Wielander, Erhalt des Berufsschutzes als Volksschullehrerin durch Ausübung einer Tätigkeit als Elementarpädagogin
    4. Pasz, Bewertung einer Mitarbeiterbeteiligung als Voraussetzung für Beitragspflicht
    5. Gamper, Keine Valorisierung des Rehabilitationsgeldes durch kollektivvertragliche Lohn- und Gehaltserhöhungen im Bezugszeitraum
    6. Prinzinger, Keine Waisenpension nach dem Tod der Lebensgefährtin der Mutter
    7. Weissensteiner, Kein Frühstarterbonus zur österreichischen Teilpension ohne Beitragsmonate aufgrund einer Erwerbstätigkeit vor dem 20. Lebensjahr in Österreich
    8. Rachbauer, Keine Berufsunfähigkeitspension trotz Tätigkeitsschutz: Kein unzumutbarer sozialer Abstieg bei Verweisung eines Geschäftsführers auf gleichwertige leitende Tätigkeiten der zweiten Führungsebene
    9. Hansemann, Verweisbarkeit eines Behindertenbetreuers auf Tätigkeit als Angestellter im "Back-Office"
    10. De Brito, Die Ausnahme vom Behandlungsbeitrag nach § 255 Abs 10 B-KUVG gilt auch für ehemalige Bedienstete der Wiener Linien und ASVG-Pensionisten
    11. Bischofreiter, Anspruch auf Betriebshilfe oder Wochengeld auch bei "Opting-in" in die Krankenversicherung der Selbständigen
    12. Trettler, Ende der betrieblichen Tätigkeit beendet Pflichtversicherung auch bei aufrechter Berufsberechtigung (hier nach dem Wirtschaftstreuhandgesetz)
    13. De Brito, Die Versicherungserklärung gemäß § 2 Abs 1 Z 4 GSVG entfaltet keine Rückwirkung
    14. Juhasz, Anrechnung einer polnischen Familienleistung auf das Kinderbetreuungsgeld bei nachträglicher Anwendbarkeit der Koordinierungsverordnung
    15. Juhasz, Reduktion von Kinderbetreuungsgeld wegen verspäteter Mutter-Kind-Pass-Untersuchung
    16. Rachbauer, Mangelhaftes Vorbringen zu Schwerarbeitstatbeständen: Pflicht zur amtswegigen Beweisaufnahme durch Vorbringen der qualifiziert vertretenen Partei begrenzt
    17. Pasz, Schwerarbeit bei täglichem Tag- und Nachtdienst eines Taxifahrers?
    18. Zhang, Keine Entziehung des Rehabilitationsgeldes allein wegen fehlender Zuständigkeit, wenn diese nie gegeben war
    19. Gamper, Verschuldensunabhängige Rückforderung der Ausgleichszulage bei rückwirkendem Bezug einer deutschen Rente

Arbeitslosenversicherungsrecht

  1. Sdoutz, Kein Ausschluss der Arbeitslosigkeit bei Weiterführung eines geringfügigen Dienstverhältnisses nach Beendigung eines vollversicherten Dienstverhältnisses zu einem anderen Dienstgeber
  2. Pinter, Begriff der Vereitelung: Verringerung der Chancen auf Zustandekommen eines Beschäftigungsverhältnisses ausreichend
  3. Pinter, Absolvierung einer Prüfung als Entschuldigungsgrund für Versäumnis eines Kontrolltermins

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Schneider, Arbeitsrecht im Sport

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Ettl, Sel, Mehr als die Summe der einzelnen Teile – Mehrfachdiskriminierung und Intersektionalität in der Arbeitswelt
  2. Gogola, Vom Homeoffice zur Telearbeit – Was ändert sich 2025?

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Hörmann, Luik/Harich, SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar
    3. Hörmann, Winkler, SGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende
    4. Kozak, Schaub (Begr), Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
    5. Kozak, Schmitt, Entgeltfortzahlungsgesetz. Aufwendungsausgleichsgesetz
    6. Milanovic, Löschnigg/Resch, SWÖ-KV 2023 – Ergänzungsheft mit den Änderungen zum SWÖ-KV 2022
    7. Obwaller, Jung/Kern/Zischka, HSchG – HinweisgeberInnenschutzgesetz
    8. Obwaller, Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn, HSchG – HinweisgeberInnenschutzgesetz – Kurzkommentar
    9. Palle, Laimer/Wieser, Der GmbH-Geschäftsführer als Angestellter – Handbuch
    10. Prinzinger, Stöger/Zahrl (Hrsg), ÄrzteG – Ärztegesetz 1998. Kurzkommentar
    11. Russegger, Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien (Hrsg), Sozialleistungen im Überblick 2024 – Lexikon der Ansprüche und Leistungen
    12. Russegger, Gogola/Trinko, Urlaubsrecht in Frage und Antwort
    13. Soucek, Schubert/Wißmann/Kleinsorge, Mitbestimmungsrecht – Kommentar
    14. Wallmann, Reissner, Lern- und Übungsbuch Arbeitsrecht
    15. Zhang, Haslinger, B-KUVG – Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz – Entscheidungssammlung und Praxisanmerkungen
  1. BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH.