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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2019

Heft 6 v. 1.11.2019

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Koxeder, Kollektivvertrag für Handelsarbeiter: Keine Ausdehnung einer nur für Unternehmen des Eisen- und Metallgroßhandels vorgesehenen Zulage für ArbeitnehmerInnen im Sanitärgroßhandel
    3. Chlestil, Berechnung der Sonderzahlungen nach dem Kollektivvertrag für die DienstnehmerInnen der Privatkrankenanstalten Österreichs – Feststellungsverfahren gemäß § 54 Abs 2 ASGG
    4. Halwax, Viermonatiges Zuwarten mit Geltendmachung des Fortsetzungsanspruchs nach rechtsunwirksamer Kündigung: Verletzung der Aufgriffsobliegenheit
    5. Tinhof, Szenario einer schlüssigen Arbeitgeberkündigung
    6. Kariotis, Vereinbarung einer begünstigten Besteuerung bei Zahlung einer freiwilligen Abfertigung – wirksame Nettolohnvereinbarung?
    7. Chlestil, General Manager mit wesentlichen Personalkompetenzen ist leitende Angestellte iSd ArbVG
    8. Bachhofer, Sechsmonatige Arbeitslosigkeit und vorübergehende Einkommenseinbuße von 20 % – keine relevante soziale Interessenbeeinträchtigung
    9. Bachhofer, Verwirkung des Entlassungsrechts trotz Suspendierung
    10. Tinhof, Heimliches Durchsuchen der Dokumentenmappe der Personalchefin – Entlassungsanfechtung scheitert an personenbezogenem Rechtfertigungsgrund
    11. Chlestil, Klage auf Zustimmung zur Entlassung bzw Kündigung eines Betriebsratsmitglieds muss unverzüglich erfolgen
    12. Kaltschmid, Arbeitsunfall bei Regalbetreuung im Supermarkt – keine Haftungsbefreiung gemäß § 333 ASVG
    13. Tinhof, Keine Pflicht zum Ausbildungskostenrückersatz bei tatsächlicher Unterbrechung eines Saisonarbeitsverhältnisses
    14. Neundlinger, Keine Berücksichtigung von Unternehmensbeteiligungen und Aktienoptionen bei Abfertigung alt
    15. Chlestil, Übernahme von Wettlokalen unter Beibehaltung der wesentlichen Geschäftstätigkeit und Übernahme von Standorten und Laufkundschaft stellt Betriebsübergang dar
    16. Tinhof, Generalbereinigungsklausel schließt Lohnsteuerregress durch Arbeitgeber nicht aus
    17. Halwax, Bereitschaftsentschädigung nach § 17b GehG: Keine "Dienststellen- und Wohnungsbereitschaft" bei Notwendigkeit der Anreise an den Dienstort innerhalb von eineinhalb Stunden
    18. Mader, Neuer Grenzbetrag für Zeitguthaben bei Insolvenz umfasst Grundlohn inklusive Zuschlag
    19. Mader, Zuspruch von Insolvenz-Entgelt im arbeitsgerichtlichen Verfahren setzt entsprechenden Bescheid voraus
    20. Tinhof, Kein Entgeltanspruch für eigenmächtiges Erbringen der Arbeitsbereitschaft zu Hause statt am Dienstort
    21. Mader, Keine Sicherung der Diensterfindungsvergütung bei Fälligkeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses
    22. Chlestil, Kettenbefristungen an den Universitäten gemäß § 109 Abs 2 UG 2002 – Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Markovic, Keine Bindung des AMS an Gutachten der PVA zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bzw an durch Klageerhebung außer Kraft getretenen Bescheid der PVA
    3. Sdoutz, Bemessung des Weiterbildungsgeldes unter Anwendung der VO (EG) 883/2004
    1. Sozialrecht
    2. de Brito, Härtefallregelung: Prüfung der Tätigkeiten "mit dem geringsten Anforderungsprofil"
    3. Krammer, Rückforderung der Notstandhilfe wegen mangelnder Verfügbarkeit auf Grund Pflege eines nahen Angehörigen
    4. Krammer, Im Rehabilitationsgeld-Entziehungsverfahren ist die Entscheidung über dauernde Invalidität unzulässig
    5. Zhang, Keine volle Kostenerstattung für elektive Behandlung im Ausland bei Vorhandensein einer geeigneten Behandlungsform im Inland
    6. Marcian, Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Mindestausmaß an Minderung der Erwerbsfähigkeit in § 203 ASVG
    7. Zhang, Keine Verlängerung des Rahmenzeitraums durch Zeiten des Bezuges eines Pensionsvorschusses
    8. Burger, Anwendungsbereich des Sonderpensionenbegrenzungsgesetzes ist im Zweifel eng auszulegen
    9. de Brito, Eine Neufeststellung der Beitragsgrundlagen für die Pensionsberechnung erfolgt nur bei einer beitragsrechtlichen Prüfung vor dem Pensionsantritt
    10. Janesch, Kein Anspruch auf Pflegegeld für serbische Staatsbürgerin mit "Rot-Weiß-Rot-Karte plus"
    11. Weissensteiner, Beurteilung des Pflegebedarfs in einem Verfahren wegen Herabsetzung
    12. Juhasz, Aufenthalt im Familienzimmer des Geburtskrankenhauses begründet keinen gemeinsamen Haushalt
    13. Missbichler, Zeiten des Präsenzdienstes: Keine tatsächliche Ausübung einer kranken- und pensionsversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit iSd § 2 Abs 1 Z 5 FamZeitbG
    14. Juhasz, Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für nicht verheiratete Eltern ohne gemeinsamen Wohnsitz
    15. Missbichler, Kein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld – Ungleichbehandlung von Ausländern und Staatenlosen in Ausschlussbestimmung des IAEO-Amtssitzabkommens zulässig
    16. Juhasz, Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern
    17. Juhasz, Persönlicher Anwendungsbereich des UNIDO-Amtssitzabkommens und Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld
    18. Janesch, Unionsrechtskonforme (einschränkende) Auslegung von § 27 Abs 4 KBGG
    19. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Feststellung des gemeinsamen Wohnsitzes nach ausländischem Melderecht
    20. Zhang, Gemeinsames Wirtschaften geschiedener Ehegatten stellt keine Unterhaltsleistung dar – kein Anspruch auf Witwenpension

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Wissen ist Macht – Informationsrechte des Betriebsrats

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Gagawczuk, Die Europäische Arbeitsbehörde

Neue Bücher

  1. Schrittwieser, Work-Life-Balance Richtlinie: Ein Schritt in Richtung sozialeres Europa?
  2. Burger, Marek, Die Pensionen ab dem Jahr 2019
  3. Figl, Scheiblauer, Entsendungen – Arbeitsrechtliche Darstellungen von Entsendungen nach Österreich mit Schwerpunkt Bauwirtschaft
  4. Goricnik, Kühling/Buchner (Hrsg), DS-GVO/BDSG – Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz – Kommentar
  5. Heilegger, Romahn (Hrsg), Arbeitszeit gestalten: Wissenschaftliche Erkenntnisse für die Praxis
  6. Holuschka, Althoff/Gänsler, Arbeitszeit im Betrieb – Antworten für die Praxis
  7. Kallab, Beckmann/Steiner (Hrsg), Arbeitszeit und Mitbestimmung von A–Z
  8. Markovic, Misik/Schörkhuber/Welzer (Hrsg), Arbeit ist unsichtbar: Die bisher nicht erzählte Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Arbeit
  9. Mayer, Reissner (Hrsg), AngG – Angestelltengesetz – Kommentar
  10. Naderhirn, Freudhofmeier/Höfle, Sozialversicherung kompakt 2019 – ASoK-Spezial
  11. Schaup, Müller/Sutter, Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz – ASoK-Spezial
  12. Streithofer, Lukas/Dahl (Hrsg), Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Bd 2 – Gesundheitsschutz
  13. Thamm, Bachner (Hrsg), BetrVG für den Betriebsrat – Kommentar zum Betriebsverfassungsgesetz
  14. Thomasberger, Hänlein, Recht der Sozialen Dienste
  15. Wellenzohn, Lakies, Mindestlohngesetz – Basiskommentar zum MiLoG

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