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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2019

Heft 6 v. 1.11.2019

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Koxeder, Kollektivvertrag für Handelsarbeiter: Keine Ausdehnung einer nur für Unternehmen des Eisen- und Metallgroßhandels vorgesehenen Zulage für ArbeitnehmerInnen im Sanitärgroßhandel
    3. ​ Chlestil, Berechnung der Sonderzahlungen nach dem Kollektivvertrag für die DienstnehmerInnen der Privatkrankenanstalten Österreichs – Feststellungsverfahren gemäß § 54 Abs 2 ASGG
    4. ​ Halwax, Viermonatiges Zuwarten mit Geltendmachung des Fortsetzungsanspruchs nach rechtsunwirksamer Kündigung: Verletzung der Aufgriffsobliegenheit
    5. ​ Tinhof, Szenario einer schlüssigen Arbeitgeberkündigung
    6. ​ Kariotis, Vereinbarung einer begünstigten Besteuerung bei Zahlung einer freiwilligen Abfertigung – wirksame Nettolohnvereinbarung?
    7. ​ Chlestil, General Manager mit wesentlichen Personalkompetenzen ist leitende Angestellte iSd ArbVG
    8. ​ Bachhofer, Sechsmonatige Arbeitslosigkeit und vorübergehende Einkommenseinbuße von 20 % – keine relevante soziale Interessenbeeinträchtigung
    9. ​ Bachhofer, Verwirkung des Entlassungsrechts trotz Suspendierung
    10. ​ Tinhof, Heimliches Durchsuchen der Dokumentenmappe der Personalchefin – Entlassungsanfechtung scheitert an personenbezogenem Rechtfertigungsgrund
    11. ​ Chlestil, Klage auf Zustimmung zur Entlassung bzw Kündigung eines Betriebsratsmitglieds muss unverzüglich erfolgen
    12. ​ Kaltschmid, Arbeitsunfall bei Regalbetreuung im Supermarkt – keine Haftungsbefreiung gemäß § 333 ASVG
    13. ​ Tinhof, Keine Pflicht zum Ausbildungskostenrückersatz bei tatsächlicher Unterbrechung eines Saisonarbeitsverhältnisses
    14. ​ Neundlinger, Keine Berücksichtigung von Unternehmensbeteiligungen und Aktienoptionen bei Abfertigung alt
    15. ​ Chlestil, Übernahme von Wettlokalen unter Beibehaltung der wesentlichen Geschäftstätigkeit und Übernahme von Standorten und Laufkundschaft stellt Betriebsübergang dar
    16. ​ Tinhof, Generalbereinigungsklausel schließt Lohnsteuerregress durch Arbeitgeber nicht aus
    17. ​ Halwax, Bereitschaftsentschädigung nach § 17b GehG: Keine "Dienststellen- und Wohnungsbereitschaft" bei Notwendigkeit der Anreise an den Dienstort innerhalb von eineinhalb Stunden
    18. ​ Mader, Neuer Grenzbetrag für Zeitguthaben bei Insolvenz umfasst Grundlohn inklusive Zuschlag
    19. ​ Mader, Zuspruch von Insolvenz-Entgelt im arbeitsgerichtlichen Verfahren setzt entsprechenden Bescheid voraus
    20. ​ Tinhof, Kein Entgeltanspruch für eigenmächtiges Erbringen der Arbeitsbereitschaft zu Hause statt am Dienstort
    21. ​ Mader, Keine Sicherung der Diensterfindungsvergütung bei Fälligkeit nach Ende des Arbeitsverhältnisses
    22. ​ Chlestil, Kettenbefristungen an den Universitäten gemäß § 109 Abs 2 UG 2002 – Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Markovic, Keine Bindung des AMS an Gutachten der PVA zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bzw an durch Klageerhebung außer Kraft getretenen Bescheid der PVA
    3. ​ Sdoutz, Bemessung des Weiterbildungsgeldes unter Anwendung der VO (EG) 883/2004
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ de Brito, Härtefallregelung: Prüfung der Tätigkeiten "mit dem geringsten Anforderungsprofil"
    3. ​ Krammer, Rückforderung der Notstandhilfe wegen mangelnder Verfügbarkeit auf Grund Pflege eines nahen Angehörigen
    4. ​ Krammer, Im Rehabilitationsgeld-Entziehungsverfahren ist die Entscheidung über dauernde Invalidität unzulässig
    5. ​ Zhang, Keine volle Kostenerstattung für elektive Behandlung im Ausland bei Vorhandensein einer geeigneten Behandlungsform im Inland
    6. ​ Marcian, Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Mindestausmaß an Minderung der Erwerbsfähigkeit in § 203 ASVG
    7. ​ Zhang, Keine Verlängerung des Rahmenzeitraums durch Zeiten des Bezuges eines Pensionsvorschusses
    8. ​ Burger, Anwendungsbereich des Sonderpensionenbegrenzungsgesetzes ist im Zweifel eng auszulegen
    9. ​ de Brito, Eine Neufeststellung der Beitragsgrundlagen für die Pensionsberechnung erfolgt nur bei einer beitragsrechtlichen Prüfung vor dem Pensionsantritt
    10. ​ Janesch, Kein Anspruch auf Pflegegeld für serbische Staatsbürgerin mit "Rot-Weiß-Rot-Karte plus"
    11. ​ Weissensteiner, Beurteilung des Pflegebedarfs in einem Verfahren wegen Herabsetzung
    12. ​ Juhasz, Aufenthalt im Familienzimmer des Geburtskrankenhauses begründet keinen gemeinsamen Haushalt
    13. ​ Missbichler, Zeiten des Präsenzdienstes: Keine tatsächliche Ausübung einer kranken- und pensionsversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit iSd § 2 Abs 1 Z 5 FamZeitbG
    14. ​ Juhasz, Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für nicht verheiratete Eltern ohne gemeinsamen Wohnsitz
    15. ​ Missbichler, Kein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld – Ungleichbehandlung von Ausländern und Staatenlosen in Ausschlussbestimmung des IAEO-Amtssitzabkommens zulässig
    16. ​ Juhasz, Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern
    17. ​ Juhasz, Persönlicher Anwendungsbereich des UNIDO-Amtssitzabkommens und Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld
    18. ​ Janesch, Unionsrechtskonforme (einschränkende) Auslegung von § 27 Abs 4 KBGG
    19. ​ Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Feststellung des gemeinsamen Wohnsitzes nach ausländischem Melderecht
    20. ​ Zhang, Gemeinsames Wirtschaften geschiedener Ehegatten stellt keine Unterhaltsleistung dar – kein Anspruch auf Witwenpension

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Wissen ist Macht – Informationsrechte des Betriebsrats

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Gagawczuk, Die Europäische Arbeitsbehörde

​​Neue Bücher

  1. ​ Schrittwieser, Work-Life-Balance Richtlinie: Ein Schritt in Richtung sozialeres Europa?
  2. ​ Burger, Marek, Die Pensionen ab dem Jahr 2019
  3. ​ Figl, Scheiblauer, Entsendungen – Arbeitsrechtliche Darstellungen von Entsendungen nach Österreich mit Schwerpunkt Bauwirtschaft
  4. ​ Goricnik, Kühling/Buchner (Hrsg), DS-GVO/BDSG – Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz – Kommentar
  5. ​ Heilegger, Romahn (Hrsg), Arbeitszeit gestalten: Wissenschaftliche Erkenntnisse für die Praxis
  6. ​ Holuschka, Althoff/Gänsler, Arbeitszeit im Betrieb – Antworten für die Praxis
  7. ​ Kallab, Beckmann/Steiner (Hrsg), Arbeitszeit und Mitbestimmung von A–Z
  8. ​ Markovic, Misik/Schörkhuber/Welzer (Hrsg), Arbeit ist unsichtbar: Die bisher nicht erzählte Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Arbeit
  9. ​ Mayer, Reissner (Hrsg), AngG – Angestelltengesetz – Kommentar
  10. ​ Naderhirn, Freudhofmeier/Höfle, Sozialversicherung kompakt 2019 – ASoK-Spezial
  11. ​ Schaup, Müller/Sutter, Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz – ASoK-Spezial
  12. ​ Streithofer, Lukas/Dahl (Hrsg), Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Bd 2 – Gesundheitsschutz
  13. ​ Thamm, Bachner (Hrsg), BetrVG für den Betriebsrat – Kommentar zum Betriebsverfassungsgesetz
  14. ​ Thomasberger, Hänlein, Recht der Sozialen Dienste
  15. ​ Wellenzohn, Lakies, Mindestlohngesetz – Basiskommentar zum MiLoG

​​Büchereingang

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