OGH 4Ob318/73; 4Ob332/74; 4Ob389/82; 4Ob351/87; 4Ob378/87; 4Ob391/87; 4Ob140/93; 4Ob1007/95; 4Ob2064/96z; 4Ob2338/96v; 4Ob243/98h; 4Ob44/99w; 4Ob45/99t; 4Ob53/99v; 4Ob259/99p; 4Ob44/00z; 4Ob67/00g; 4Ob141/00i; 4Ob164/00x; 4Ob260/00i; 4Ob276/00t; 4Ob290/00a; 4Ob48/01i (RS0078524)

Beisatz: Alarmrevolver (T1); Veröff: ÖBl 1974,32

Beisatz: Kurier-Krone "A/B Leserschicht" (T2) Veröff: ÖBl 1983,43

Beisatz: Welche Anforderungen hier gestellt werden müssen, hängt in erster Linie davon ab, an welchen Personenkreis sich die betreffende Mitteilung richtet. -"Handelsregister-Datenbank". (T3)

Beis wie T3; Beisatz: Handelt es sich dabei um ein Fachpublikum, dann sind die durchschnittlichen Kenntnisse derartiger Fachleute als bekannt vorauszusetzen. (T4)

Veröff: ÖBl 1989,110

Beisatz: Fachkundige Kreise werden hingegen Werbeangaben meist sorgfältiger betrachten. (T5)

Auch; Beisatz: Maßgebend ist der Gesamteindruck bei flüchtiger Betrachtung durch einen Kunden mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit ("Landeck Taxi"). (T6)

Auch; Beis wie T6; Beisatz: Der EuGH geht vom Bild eines mündigen und verständigen Verbrauchers aus. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T7; Beisatz: Auch ein "vernünftiger, kritischer und informationsfähiger" Interessent muss nicht wissen, dass die "BRD-Ausbildung" nicht dazu berechtigt, den Beruf des Psychotherapeuten in Österreich auszuüben. (T8)

Vgl; Beis wie T6 nur: Maßgebend ist der Gesamteindruck bei flüchtiger Betrachtung durch einen Kunden mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit. (T9)

Vgl auch; Beis wie T9

Auch; Beis wie T9

Vgl auch; Beis wie T9

Vgl auch; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T6 nur: Maßgebend ist der Gesamteindruck. (T10)

Auch; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T9

Vgl; Beis wie T9

Auch

Auch; Beis wie T9

Beisatz: Dabei ist auch beachtlich, ob die beanstandete Äußerung aus dem Gesichtspunkt der Abwehr wettbewerbswidriger Handlungen erforderlich war. Sie ist dann erlaubt, wenn sie sich bei Abwägung der wechselseitigen Interessen und unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falls als Abwehrmaßnahme erforderlich, tauglich und adäquat erweist. (T11)

Beisatz: Bei einer mehrdeutigen Angabe muss der Werbende die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen. (T12)

Auch; Beisatz: Mehrdeutige und damit "unklare" Behauptungen über das Unternehmen eines Mitbewerbers sind nach der sogenannten Unklarheiten-/Zweifels-Regel stets zum Nachteil des Behauptenden auszulegen. (T13)

Vgl

Vgl auch; Beis wie T12

Vgl; Beis wie T10

Vgl; Beis ähnlich wie T11

Beisatz: Bei der Beurteilung darf die Werbung nicht in subtiler (spitzfindiger) Weise zergliedert werden, vielmehr entscheidet der Gesamteindruck. (T14); Veröff: SZ 2006/188

Auch; Beisatz: Maßgebend ist der durchschnittlich informierte und verständige Adressat der Werbung, der eine dem Anlass angemessene Aufmerksamkeit aufwendet (siehe RS0114366). (T15)

nur: Hiebei kommt es auf den Gesamteindruck der Mitteilung an. (T16); Beis wie T15; Beisatz: Hier: Zur Rechtslage nach der UWG-Novelle 2007. (T17)

Auch; nur T16; Beisatz: Sowohl nach der Rechtslage vor als auch aufgrund jener nach der UWG-Novelle 2007. (T18)

Auch; Beisatz: Die Irreführungseignung ist nach dem Gesamteindruck zu beurteilen. (T19); Beis wie T18

Vgl; Beisatz: Bei einer Werbung, die sich tatsächlich an verschiedene, nach objektiven Merkmalen identifizierbare Gruppen richtet, hat eine gruppenspezifische Prüfung stattzufinden. Ein Verbot ist in einem solchen Fall schon dann gerechtfertigt, wenn die beanstandete Geschäftspraktik geeignet ist, ein durchschnittliches Mitglied auch nur einer dieser Gruppen in die Irre zu führen und so zu einer geschäftlichen Entscheidung zu veranlassen, die diese (fiktive) Person sonst nicht getroffen hätte. (T20); Beisatz: Hier: Werbung für den Erwerb von Wertpapieren, gerichtet an professionelle Anleger und Anlageberater, erfahrene Privatanleger und Kleinanleger. (T21); Veröff: SZ 2009/6

Vgl; Beis wie T10; Beisatz: Hier: Waldbeeren‑Fruchtschnitte. (T22)

Vgl auch; nur ähnlich T16; Beis ähnlich wie T10

Vgl; Beis ähnlich wie T20; Beisatz: Hier: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr. (T23)

Auch; Beis wie T19

Auch

vgl; Beisatz nur wie T12; Beisatz wie T13<br/>Beisatz: Die Beklagte hat sich in den festgestellten Job-Annoncen als Österreichs größtes privat geführtes Unternehmen im Bereich Gebäudeautomation bzw -technik bezeichnet. Die Aussagen der Beklagten können grundsätzlich als irreführende Geschäftspraktiken im Sinne einer unlauteren Spitzenstellungswerbung angesehen werden. (T24)

Beisatz wie T9

Beisatz wie T9: Hier: "laut Teletest" eine bestimmte Anzahl von Zusehern (T25)