OGH 5Ob83/87 (RS0060544)

Veröff: WoBl 1992,69

Beisatz: Hier: Auf Grund einer dem zu beurteilenden Grundbuchsgesuch zugrundeliegenden mangelhaften Urkunde; so schon 5 Ob 113/95. (T1)

Beisatz: Hier: Auf Grund der vorgelegten Abschriften. (T2)

nur: Die Prüfung allfälliger weiterer Abweisungsgründe kann unterbleiben, wenn die Wiederholung des Grundbuchsgesuchs nicht in Betracht kommt. (T3)<br/>Beisatz: Hier: Bescheid, der nicht die Anforderungen, die § 33 Abs 1 lit d GBG an eine einverleibungsfähige Urkunde stellt, erfüllt. (T4)

nur T3; Veröff: SZ 74/98

Auch; nur T3

nur T3

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Hier: Keine Eignung der vorgelegten Urkunden zur Ersichtlichmachung des Eigentumsrechts an einem Superädifikat, weil danach die Bestandnehmerin erst beabsichtigt, auf dem Vertragsobjekt ein Gebäude zu errichten und die Nichtexistenz des Bauwerks somit aus den Urkunden hervorgeht. (T5)

Ähnlich; Bem: Hier: Bedenken gegen eine Verkaufsvollmacht im Sinne von RS0116128. (T6)

Beisatz: § 95 Abs 3 GBG verpflichtet das Rekursgericht nicht, alle im Rekurs geltend gemachten Abweisungsgründe zu behandeln, sondern ordnet nur die Anführung aller angenommenen Abweisungsgründe an (soferne die Wiederholung des erfolglosen Grundbuchsgesuchs denkbar ist). (T7)

Auch; Bem: Hier: Bedenken gegen die Tauglichkeit der Pfandbestellungsurkunde als Eintragungsgrundlage (Zweifelhaftigkeit des anzuwendenden Rechts und der Wirksamkeit der Annahme nach Maßgabe des § 862 ABGB). (T8)

Beis wie T1

Auch

Bem: Hier: Zum Vollzug untauglicher Beschluss des Prozessgerichts (§ 94 Abs 2 GBG). (T9)

nur T3; Veröff: SZ 2010/30

Beisatz: Wenn die Antragstellung auf der Basis der hier geltend gemachten vertraglichen Grundlagen nicht erfolgreich wiederholt werden kann. (T10)

Auch; Bem: Hier: Keine Wiederholbarkeit eines Antrags auf Klagsanmerkung gemäß § 27 Abs 2 WEG 2002 infolge nunmehrigen Ablaufs der sechsmonatigen Frist. (T11)

Vgl auch

Auch; Beis ähnlich wie T5

Auch

Veröff: SZ 2014/13

Auch

Beis wie T10

Auch

Beis wie T10

Beis wie T5; Beis wie T8

Beis: Hier: Fristablauf der Rangordnung. (T12)