OGH 2Ob56/62 (RS0058278)

Veröff: ZVR 1962/276 S 300

Beisatz: Hier: Mit Vereisungen in der Straße war zu rechnen. (T1) Veröff: ZVR 1967/170 S 189

nur: Die Sorgfalt, deren Außerachtlassung den Halter der Rechtswohltat der Befreiung von der Gefährdungshaftung verlustig gehen lässt, ist nicht die normale Verkehrssorgfalt, sondern umfasst eine besonders weitgehende Sorgfalt, deren Beobachtung den Unfall als unvermeidbar erscheinen lässt. (T2) <br/>nur: Dabei kommt es darauf an, dass auch für einen besonders sorgfältigen Kraftfahrer bei der gegebenen Sachlage der geschehene Unfall unvermeidbar gewesen wäre. (T3)

Veröff: ZVR 1971/161 S 214

nur T3; Veröff: JBl 1972,150

nur T2; nur T3; Veröff: ZVR 1973/12 S 14

nur T2; Veröff: SozM IA/e,978

Beisatz: Diese erhöhte Sorgfaltspflicht geht über die bloße Verpflichtung zur Beachtung der jeweiligen Gesetzesbestimmungen hinaus (ZVR 1966/246) und setzt nicht erst in der Gefahrenanlage ein, sondern verlangt, dass von vornherein vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der eine Gefahr entstehen kann. (T4)

nur T2

Auch; Beisatz: Diese Sorgfaltspflicht darf indes nicht überspannt werden, soll eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Erfolgshaftung vermieden werden. (T5)

nur T2

Beis wie T4

nur T2; nur T3

Beisatz: Dabei ist nicht rückblickend zu beurteilen, ob der Unfall bei anderem Verhalten vermieden worden wäre, sondern von der Sachlage vor dem Unfall auszugehen und, zu prüfen, ob der Kraftfahrer in dieser Lage die äußerste, nach den Umständen zumutbare Verkehrssorgfalt beobachtet hat. (T6) Veröff: ZVR 1977/306 S 373

Veröff: ZVR 1977/175 S 213

Veröff: ZVR 1977/136

Beis wie T6; Veröff: ZVR 1978/26 S 23

nur T2; nur T3

nur T3; Veröff: ZVR 1980/105 S 116

nur T2

nur T2; nur: Diese erhöhte Sorgfaltspflicht, deren Beobachtung den Unfall als ein unabwendbares Ereignis erscheinen lässt, setzt auch nicht erst in der Gefahrenlage ein, sondern verlangt, dass von vornherein alles vermieden wird, in eine Lage zu kommen, aus der eine Gefahr entstehen kann. (T7); Beis wie T4

nur T2; nur T3

Beis wie T6; Veröff: ZVR 1981/248 S 337

Veröff: ZVR 1982/258 S 230

nur T7

Veröff: ZVR 1983/74 S 115

nur T7; Veröff: ZVR 1983/128 S 152

nur T7; Veröff: ZVR 1984/125 S 122

Beis wie T5; Veröff: ZVR 1984/150 S 171

Veröff: ZVR 1984/174 S 182

Beis wie T6; Veröff: ZVR 1984/327 S 349

Beis wie T1; Veröff: ZVR 1984/323 S 345

nur T2; nur T3

Auch; Veröff: ZVR 1985/25 S 44

Auch; Beis wie T4; Beis wie T5; Veröff: ZVR 1984/332 S 365

nur T7; Beis wie T5; Veröff: ZVR 1985/51 S 92

nur T7; Veröff: ZVR 1986/19 S 79

Beis wie T5; Beisatz: An diese Sorgfaltspflicht sind nicht billige, sondern strengste Anforderungen zu stellen (Hier: mangelnde Ankündigung der Zugsabfahrt, Verletzung des aufspringenden Fahrgastes). (T8)

Beis wie T5; Veröff: ZVR 1987/22 S 75

nur T3; Veröff: ZVR 1987/25 S 86

Auch; nur T2; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beis wie T4; Veröff: ZVR 1988/110 S 236

nur T7; Beis wie T5; Veröff: ZVR 1988/99 S 222

Veröff: ZVR 1988/114 S 241

nur T3; Beisatz: Von einem besonders umsichtigen und sachkundigen Kraftfahrer kann ohne jede Überspannung seiner Sorgfaltspflicht vorausgesetzt werden, dass er, mag dazu auch keine gesetzliche Verpflichtung bestehen, an einem im Stillstand befindlichen Fahrzeug des Straßendienstes, in dessen Umgebung für ihn erkennbar Straßenarbeiten durchgeführt werden, nicht mit einer Geschwindigkeit von siebzig km/h vorbeifährt, weil für ihn die Überlegung naheliegt, dass sich im Bereich dieses Fahrzeuges weitere Arbeiter befinden könnten, die, durch ihre Arbeit abgelenkt, dem Straßenverkehr nicht die erforderliche Aufmerksamkeit zuwenden. (T9) Veröff: ZVR 1988/123 S 270

nur T7; Beis wie T5; Veröff: ZVR 1989/102 S 172

Beis wie T6; Veröff: ZVR 1989/65 S 104

nur T7; Beis wie T5

nur T2; nur T7; Beis wie T5; Veröff: SZ 62/70 = ZVR 1990/92 S 244

Veröff: ZVR 1990/159 S 378

Beis wie T5; Veröff: ZVR 1990/157 S 374

nur T2; nur T7; Veröff: ZVR 1991/12 S 28

nur T2; nur T3

Auch

Auch; nur T7; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Liftbedienstete eines Sessellifts - es ist nicht erforderlich, dass Liftbedienstete ohne das Hinzutreten weiterer Umstände (Ängstlichkeit, besondere Hilfsbedürftigkeit udgl) eine Schigruppe von älteren Damen ankündigten, sodass bei der Bergstation entsprechende Maßnahmen wie zB Verlangsamung des Liftes eingeleitet werden können. (T10)

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Die Haftungsbefreiung kommt dem Halter nur dann zugute, wenn er die äußerste nach den Umständen des Falles mögliche und zumutbare Sorgfalt eingehalten hat; es muss alles vermieden werden, was zur Entstehung einer gefahrenträchtigen Situation führen könnte. (T11)

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Hier: U6-Wien. (T12)

nur T7

Auch; nur T2; Beis wie T8; Beis wie T11

Auch; nur T2; nur T7; Beis wie T4; Beis wie T11

Auch; nur T7; Beis wie T5

nur T7

Vgl