Das HinweisgeberInnenschutzgesetz wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 6/2023 kundgemacht.
HSchG § 0
HinweisgeberInnenschutzgesetz
Kurztitel
HinweisgeberInnenschutzgesetz
Kundmachungsorgan
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
25.02.2023
Abkürzung
HSchG
Index
60/02 Arbeitnehmerschutz
Langtitel
Bundesgesetz über das Verfahren und den Schutz bei Hinweisen auf Rechtsverletzungen in bestimmten Rechtsbereichen (HinweisgeberInnenschutzgesetz – HSchG)
StF: BGBl. I Nr. 6/2023 (NR: GP XXVII IA 3087/A AB 1921 S. 197 . BR: AB 11174 S. 950 .)
[CELEX-Nr.: 32019L1937 ]
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Zweck
§ 2. Persönlicher Geltungsbereich
§ 3. Sachlicher Geltungsbereich
§ 4. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften, zu bestehenden Hinweisgebersystemen und vertraglichen Vereinbarungen
§ 5. Begriffsbestimmungen
§ 6. Schutzwürdigkeit von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern
§ 7. Vertraulichkeit, Verschwiegenheitspflicht und Schutz der Identität
§ 8. Datenschutz
§ 9. Dokumentation, Aufzeichnung und Aufbewahrung von Hinweisen
§ 10. Information über die Behandlung von Hinweisen durch interne und externe Stellen
2. Hauptstück
Interne Hinweisgebung
§ 11. Allgemeine Bestimmungen über die Einrichtung interner Hinweisgebersysteme
§ 12. Interne Hinweisgebersysteme im Bund
§ 13. Verfahren für interne Hinweise und Folgemaßnahmen
3. Hauptstück
Externe Hinweisgebung und Veröffentlichung von Hinweisen
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 14. Verhältnis von Hinweisgebung und Veröffentlichung
§ 15. Externe Stellen zur Entgegennahme und Behandlung von Hinweisen
2. Abschnitt
Eignung, Verfahren und Folgemaßnahmen der Stellen für externe Hinweise
§ 16. Eignung der Meldekanäle externer Stellen
§ 17. Verfahren für externe Hinweise und Folgemaßnahmen
3. Abschnitt
Überprüfung der Verfahren zu Hinweisen an externe Stellen und statistische Erfassung
§ 18. Überprüfung und Anpassung der Verfahren an Erfahrungen
§ 19. Statistische Erfassung von Hinweisen und Berichterstattung
4. Hauptstück
Bestimmungen zum Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern und von Personen in ihrem Umkreis
§ 20. Schutz vor Vergeltungsmaßnahmen
§ 21. Information, Beratung und Verfahrenshilfe
§ 22. Befreiung von Haftung und Geheimhaltungsverpflichtungen
§ 23. Glaubhaftmachung
5. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 24. Strafbestimmungen
§ 25. Verweise auf andere Bundesgesetze und auf Unionsrecht
§ 26. Umsetzung von Unionsrecht
§ 27. Vollziehung
§ 28. Inkrafttreten
Anmerkung
Das HinweisgeberInnenschutzgesetz wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 6/2023 kundgemacht.
Schlagworte
Inh
Zuletzt aktualisiert am
27.02.2023
Gesetzesnummer
20012184
Dokumentnummer
NOR40251224