Kurznachrichten
- GÖLLES, KURZNACHRICHTEN
Feuilleton
- KURBOS, BVERGG 2006: WOLF IM SCHAFSPELZ?
Judikatur
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- RPA-Slg
- Verkennung des Antragsinhalts durch Behörde
- Verwechslung von Bescheiden in VfGH-Beschwerde
- Keine Verfassungswidrigkeit des § 173 Abs 5 BVergG 2002
- Bei strittigem Sachverhalt kann mündliche Verhandlung nicht entfallen
- Feststellung nach Bescheidaufhebung durch VfGH und VwGH
- Widerruf(sentscheidung) muss aufgehoben werden können
- Auftraggebereigenschaft der Landeshauptstadt Klagenfurt
- Keine aufschiebende Wirkung bei bereits erteiltem Zuschlag
- Nach Auftragserteilung ist eine Verletzung im Recht auf Zuschlagserteilung nicht möglich
- Bei entsprechend verkürzter Angebotsfrist ist von beschleunigtem Verfahren auszugehen
- Antragslegitimation bei der Feststellung von Vergaberechtswidrigkeiten
- Feststellung als Voraussetzung für Schadenersatz
- Schadensminderungspflicht im Vergabeverfahren
- Widerrufsgrund bei wesentlichen technischen Änderungen
- ESTERMANN, VFGH: FESTSTELLUNGSKOMPETENZ BEI RECHTSKONFORMEM, ABER VERSCHULDETEM WIDERRUF
- ERTL, VFGH: PAUSCHALGEBÜHR FÜR BAUAUFTRÄGE IM UNTERSCHWELLENBEREICH VERFASSUNGSWIDRIG?
- HOFER, BVA: LEISTUNGSFÄHIGKEIT MUSS ZUM ZEITPUNKT DER ANGEBOTSÖFFNUNG, WÄHREND DES WEITEREN VERGABEVERFAHRENS UND FÜR DIE DAUER DER LEISTUNGSERBRINGUNG VORLIEGEN
- HAMERL, BVA: EINWENDUNGEN GEGEN DIE VERHANDLUNGSSCHRIFT
- REISNER, BVA: KEIN NACHWEIS DER TECHNISCHEN LEISTUNGSFÄHIGKEIT DURCH DRITTE
- LATZENHOFER, UVS BURGENLAND: NICHTAUSGEFÜLLTE POSITIONEN SIND AUCH BEI VERWEIS AUF ANDERE POSITION UNBEHEBBARER MANGEL
- UVS OBERÖSTERREICH: ANTRAGSLEGITIMATION UND ZULÄSSIGKEIT DER ANGEBOTSLEGUNG DURCH EINE ZWEIGNIEDERLASSUNG