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RPA Inhaltsverzeichnis Heft 2/2004

Heft 2 v. 1.5.2004

Editorial

  1. LIEBE LESERINNEN UND LESER!

Kurznachrichten

  1. GÖLLES, KURZNACHRICHTEN

Fachbeitrag

  1. THIENEL, ANFECHTUNG UND NICHTIGERKLÄRUNG NICHT GESONDERT ANFECHTBARER ENTSCHEIDUNGEN?
  2. EILMANSBERGER, DIE BEDEUTUNG DER SUBVENTIONIERUNG VON AUFTRAGGEBERN UND BIETERN IM VERGABEVERFAHREN
  3. AICHER, HOLOUBEK, ÜBERLEGUNGEN ZU EINER NEUSTRUKTURIERUNG DES BUNDESVERGABEGESETZES

Entscheidungsbesprechung

  1. POCK, DIE SUBSTITUIERBARKEIT DER LEISTUNGSFÄHIGKEIT DURCH SUBUNTERNEHMER

Judikatur

    1. RPA-Slg-Int
    2. Möglicher Gegenstand eines Wettbewerbs
    3. Grenzen für Vergabe von Aufträgen im Anschluss an Wettbewerbe
    1. RPA-Slg
    2. Geltendmachung von Wurzelmängeln nach Ablauf der Präklusionsfrist?
    3. Anwendbare Präklusionsfrist bei rechtswidrig verkürztem Vergabeverfahren
    4. Beschwerde gegen Abweisung der beantragten einstweiligen Verfügung, Wegfall des Rechtsschutzinteresses
    5. Unrichtige Wiedergabe der Senatszusammensetzung im Bescheidkopf unschädlich, Kein Wechsel der Senatszusammensetzung zwischen Verhandlung und Beratung
    6. Antragslegitimation eines ausgeschiedenen Bieters hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Ausschreibung
    7. Gemeinschaftsrechtskonforme und denkmögliche Qualifikation von Zuschlagskriterien als ungeeignet
    8. Ausreichende Möglichkeit der Stellungnahme zu ergänzenden Schriftsätzen
    9. Keine aufschiebende Wirkung wegen unzureichender Darlegungen
    10. Keine Darlegung eines bestimmten Beschwerdepunktes
    11. Keine Verletzung in dem durch Auslegung der Beschwerde ermittelten Beschwerdepunkt auf Nichtzurückweisung, weil die Zurückweisung aus einem anderen als dem bekämpften Grund rechtmäßig war
    12. Keine Aussetzung eines Verwaltungsverfahrens mittels aufschiebender Wirkung für eine Bescheidbeschwerde
    13. Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Zuschlagserteilung bei behaupteter Verletzung im Recht auf Nachprüfung vor Zuschlagserteilung
    14. Keine Erlassung gemeinschaftsrechtlich begründeter, einstweiliger Verfügungen durch den VwGH im Vergaberecht
    15. Keine Zuerkennung aufschiebender Wirkung mangels Vollzugstauglichkeit
    16. Keine aufschiebende Wirkung mangels nicht wieder gutzumachender Nachteile
    17. Nichtverlesen des Gesamtangebotspreises einer Alternative
    18. Unterbleiben einer öffentlichen Verhandlung im Nachprüfungsverfahren
    19. Nachträgliche Bekanntgabe von Subkriterien
    20. Wegen nachträglicher Bekanntgabe von Kriterien ist echte Chance auf Zuschlagserteilung nicht feststellbar
    21. Absehen von mündlicher Verhandlung
    22. Unzulängliche Gegenargumente gegen Sachverständigengutachten
  1. EDLINGER, VwGH: VERSTÄNDIGUNG DES AUFTRAGGEBERS ÜBER DIE BEABSICHTIGTE EINLEITUNG EINES NACHPRÜFUNGSVERFAHRENS
  2. LATZENHOFER, VwGH: AUSNAHMSWEISE SELBSTÄNDIGE BEKÄMPFBARKEIT DER AUSSCHEIDENS-ENTSCHEIDUNG KRAFT GEMEINSCHAFTSRECHT
  3. LATZENHOFER, VwGH: ABGRENZUNG VON BEHEBBAREN UND UNBEHEBBAREN MÄNGELN EINES ANGEBOTES
  4. POCK, OGH: FESTSTELLUNGSBESCHEID ALS ZWINGENDE PROZESSVORAUSSETZUNG BEI GELTENDMACHUNG VON SCHADENERSATZ
  5. HOFER, BVA: ZUSCHLAGSENTSCHEIDUNG TROTZ FORMMÄNGEL ANFECHTBAR
  6. REISNER, BVA: UNMÖGLICHKEIT DER GLOBALEN PREISGESTALTUNG
  7. BREITENFELD, BVA: EINE KOLLEKTIVVERTRAGLICHE „UNGLEICHBEHANDLUNG“ IST IN VERGABEVERFAHREN IRRELEVANT
  8. BREITENFELD, BVA: ANFORDERUNGEN AN DIE FESTLEGUNG DES LEISTUNGSGEGENSTANDS IN DER ERSTEN STUFE EINES VERHANDLUNGSVERFAHRENS
  9. ETLINGER, BVA: AUSSERACHTLASSEN VON PRÄKLUSIONSFRISTEN INFOLGE GEMEINSCHAFTSRECHTS
  10. FINK, UVS OÖ: WURZELMÄNGEL DER AUSSCHREIBUNG – DURCHBRECHUNG DER PRÄKLUSIONSFRISTEN?
  11. EDLINGER, VKS SALZBURG: NACHWEIS DER TECHNISCHEN LEISTUNGSFÄHIGKEIT DURCH REFERENZPROJEKTE EINES ÜBERTRAGENEN TEILBETRIEBS
  12. POCK, EUGH: (UN-)ZULÄSSIGES VERBOT DER SUBVERGABE
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