vorheriges Dokument
nächstes Dokument

DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 6/2023

Heft 6 v. 1.11.2023

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Koxeder, Keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung bei vertretbarer Auslegung von Verfallsklauseln im Arbeitsvertrag
    3. Bajric, Vertragliche Überwälzung der Ausbildungskosten zur zahnärztlichen Assistenz ist nicht zulässig
    4. Halwax, Verspätete Entlassung, wenn der Sachverhalt für den Arbeitgeber hinreichend aufklärbar war
    5. Wellenzohn, Entlassung einer Universitätsprofessorin wegen Ehrverletzungen
    6. Hussmann, Keine Kündigungsanfechtung nach § 105 ArbVG für leitende Angestellte mit selbständiger Entscheidungsbefugnis bei der Begründung und Auflösung von Dienstverhältnissen
    7. Chlestil, Die Befugnisse des Betriebsrats werden durch die Datenschutz-Grundverordnung nicht berührt
    8. Chlestil, Sozialplan: Bloße Ressourcenverschiebung in einer Abteilung stellt keine Betriebsänderung iSd § 109 Abs 1 Z 1 bis 6 ArbVG dar
    9. Kaltschmid, Versetzung setzt Einreihung auf einen anderen Arbeitsplatz voraus
    10. Bachhofer, Zustellung eines verfahrenseinleitenden Schriftsatzes im Ausland ohne Übersetzung in die dortige Amtssprache ist unwirksam
    11. Obergruber, Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung muss zwingend vor Beginn der Ausbildung abgeschlossen werden
    12. Mader, Abgeltung eines vor Insolvenzeröffnung erarbeiteten Zeitguthabens unterliegt bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens nicht der Sanierungsplanquote
    13. Kaltschmid, Keine diskriminierende Kündigung wegen Krankenständen
    14. Schwarz, Berechtigte Entlassung eines Hilfsarbeiters wegen Verweigerung der Einhaltung der 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz
    15. Chlestil, Keine mittelbare Diskriminierung von Männern durch Einhebung eines Pensionssicherungsbeitrages zur Begrenzung von Sonderpensionen
    16. Obermeyr, Verjährung von (unionsrechtlich gesicherten) Urlaubsansprüchen unter bestimmten Bedingungen doch nicht möglich
    17. Halwax, Keine Anrechnung der Gerichtspraxis als Vordienstzeiten eines Berufschullehrers
    18. Wellenzohn, Kein Anspruch auf Abfertigung alt einer vertragsbediensteten Vertragslehrerin wegen Unterbrechung des Dienstverhältnisses
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Das Kinderbetreuungsgeld zählt zum auf die Notstandsh ilfe anzurechnenden Einkommen
    1. Sozialrecht
    2. Andrea Zhang, Ausschluss der rückwirkenden Feststellung einer Pflichtversicherung gem § 10 Abs 1a ASVG nur nach Durchführung eines Verfahrens nach § 194a GSVG
    3. Prinzinger, Höhe der Kostenerstattung bei Behandlung mit "Nanoknife"
    4. Hansemann, COVID-19-Test als Teil der Krankenbehandlung – Anspruch auf Kostenzuschuss bei Durchführung durch Wahlarzt
    5. Prinzinger, Schadenersatzanspruch gegen Krankenanstaltenträger wegen rechtswidriger Verweigerung einer stationären Behandlung – keine Legalzession zugunsten des Sozialversicherungsträgers
    6. Gamper, Klage auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls kann nicht erst im Berufungsverfahren um Berufskrankheit ergänzt werden
    7. Bischofreiter, Zum Unfallversicherungsschutz bei Wahl einer anderen als der dem Arbeitsort nächstgelegenen Haltestelle
    8. Weissensteiner, Unfallversicherungsschutz bei gemischten Tätigkeiten von Selbständigen: Objektivierung des betrieblichen Zusammenhangs erforderlich
    9. Wielander, Bezug einer Urlaubsersatzleistung begründet keinen Berufsschutz
    10. Bischofreiter, COVID-19 Infektion einer Polizistin – Keine Berufskrankheit mangels Nachweises einer Ansteckung im Dienst
    11. Rachbauer, Anspruch auf Pflegegeld für aus der Ukraine Vertriebene
    12. Pasz, Zum gewöhnlichen Aufenthalt bei längerem Auslandsaufenthalt eines Pflegegeldbeziehers
    13. Prinzinger, Kostenersatz für festsitzenden Zahnersatz – Auslegung der Satzung
    14. Juhasz, Anspruch auf Familienzeitbonus besteht auch, wenn die Erwerbstätigkeit bei einem anderen Dienstgeber fortgesetzt wird
    15. Juhasz, Familienzeitbonus: Dauerhafte Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft ist anzunehmen, wenn diese auf längere Zeit ausgelegt ist
    16. Gamper, Kein Anspruch auf Ausgleichzulage mangels rechtmäßigen Aufenthalts wegen fehlender Meldung beim Arbeitsmarktservice
    17. Juhasz, Gleichzeitiger Kinderbetreuungsgeldbezug für zwei gemeinsame Kinder auch im Fall eines gleichgeschlechtlichen Paares nicht möglich
    18. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Die niederländische Leistung "Kinderopvangtoeslag" ist keine vergleichbare ausländische Familienleistung
    19. Rachbauer, Karenz nach Tod eines Kindes ist nicht mit Erwerbstätigkeit gleichzustellen: Kein Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld
    20. Trettler, Keine Wiedereinsetzung, wenn Fristversäumnis auf ein fehlendes Kontrollsystem zurückzuführen ist

Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. Goricnik, Winter, Betriebsverfassungsrechtliche Datenschutz-Compliance: Strukturierte Lösungsansätze für wiederkehrende Anlassfälle in der Praxis

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Sdoutz, Zur Anrechnung des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes (Kinderbetreuungsgeld-Konto) auf die Notstandshilfe

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Gamper, Burger/Mair/Wachter, Sozialrecht Basics6
    3. Kocsan-Göschl, Schleusener/Suckow/Plum, AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Taschenkommentar
    4. Koxeder, Grobys/Panzer-Heemeier (Hrsg), StichwortKommentar Arbeitsrecht. Individualarbeitsrecht – Kollektives Arbeitsrecht – Prozessrecht
    5. Kozak, Meler, Die Flexibilisierung von Ruhezeit
    6. Kozak, Meyer/Wall, Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Basiskommentar
    7. Müller, Haslinger, Sozialrecht – Grundlagen und Fälle
    8. Niksova, Fuchs/Janda (Hrsg), Europäisches Sozialrecht
    9. Obermeyr, Ivansits/Wehringer (Hrsg), Handbuch Rehabilitation
    10. Obrecht, Schmitz/Urban (Hrsg), Das neue Normal – Konflikte um die Arbeit der Zukunft
    11. Radlingmayr, Mengel, Compliance und Arbeitsrecht – Implementierung, Durchsetzung, Organisation
    12. Mazal/Gruber-Risak/Jöst, Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar
    13. Resch, Gruber-Risak/Mazal (Hrsg), Das Arbeitsrecht – System und Praxiskommentar
    14. Schaup, Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath (Hrsg), Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen – Handkommentar
    15. Soucek, Helml, Arbeitnehmer fragen – Betriebsräte antworten
    16. Westenrieder, Düwell (Hrsg), Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG / WO / EBRG / SEBG – Handkommentar
    17. Westenrieder, Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts – Arbeitsrechtliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis
  1. BÜCHEREINGANG
Lizenziert von der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien für LexisNexis Verlag ARD Orac GmbH & CO KG.