OGH 3Ob283/53; 6Ob72/59; 5Ob161/62; 8Ob242/62; 5Ob36/64; 5Ob197/65; 5Ob69/67; 1Ob86/69 (RS0005369)

Ähnlich

Ähnlich; Beisatz: Notwendigkeit der Bescheinigung einer konkreten Gefährdung. (T1)<br/>Veröff: EvBl 1964/371 S 524

Beisatz wie T1

Beis wie T1

Beis wie T1; Veröff: MietSlg 21913

Beis wie T1; Veröff: JBl 1970,322

Beis wie T1; Veröff: SZ 42/135

Vgl; Beis wie T1

Vgl; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

nur: Es müssten zu dieser Bestreitung noch irgendwelche Umstände hinzukommen, die eine solche Besorgnis begründet erscheinen ließen. (T2)<br/>Beis wie T1

Beisatz: Es müssen Umstände vorliegen, die ohne Bewilligung der Einstweiligen Verfügung die Erschwerung oder Vereitelung als wahrscheinlich und damit eine konkrete Gefährdung als gegeben erscheinen lassen. (T3)

nur T2

nur T2; Beis wie T1; Beisatz: Diese kann nicht durch eine Sicherheitsleistung ersetzt werden. (T4)

Beis wie T1

Auch; Beisatz: Konkrete Gefährdung unter Ablehnung der entgegengesetzten Judikatur. (T5)<br/>Veröff: JBl 1979,323

Beis wie T1

nur T2; Beis wie T1

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Auch; Beis wie T3

Auch; Beisatz: Konkrete Gefährdung. (T6)

Ähnlich; nur: Die bloße Bestreitung des behaupteten Anspruches rechtfertigt noch nicht die Annahme, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die Verwirklichung des Anspruches gefährdet werden könnte. (T7)<br/>Beis wie T1; Beisatz: Ob aus bestimmten als bescheinigt angenommenen Umständen die Besorgnis einer solchen konkreten objektiven Anspruchsgefährdung abgeleitet werden kann, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. (T8)

Auch

nur T7; Beis wie T1

nur T7; Beis wie T1

Auch; nur T7

Beis wie T1; Beisatz: Abstrakt gehaltene Befürchtungen reichen nicht aus. (T9)

nur T7

nur T7

nur T7

Beis wie T1; Beis wie T9

Auch; Beis wie T5; Beisatz: Das einverleibte Veräußerungsverbot und Belastungsverbot hinsichtlich der einzigen Liegenschaften des Gegners der gefährdeten Partei ist an sich dazu geeignet, die Hereinbringung der als bescheinigt angenommenen Geldforderung der gefährdeten Partei zu vereiteln oder doch erheblich zu erschweren. (T10)

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T8<br/>Veröff: SZ 70/98

Auch; Beis wie T1; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T6, Beis wie T9

nur T7; nur T2

Auch; nur T7; Beis wie T1

Auch; Beisatz: Auch die bloße Verweigerung der Befriedigung des Anspruchs rechtfertigt für sich allein nicht die Annahme, dass dadurch die Hereinbringung der Forderung vereitelt oder doch erheblich erschwert würde. (T11)

nur T7; nur T2; Veröff: SZ 2003/45

Auch; Beis wie T8

Auch; Beisatz: Hier: Keine Gefährdung der Anspruchsverfolgung, da der Verein bereits gelöscht wurde und auch nach dem Vorbringen der gefährdeten Partei vermögenslos war. (T12)

Auch

nur T7

nur: Die bloße Bestreitung des behaupteten Anspruches rechtfertigt noch nicht die Annahme, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die Verwirklichung des Anspruches gefährdet werden könnte. Es müssten zu dieser Bestreitung noch irgendwelche Umstände hinzukommen, die eine solche Besorgnis begründet erscheinen ließen. (T13)

Auch

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T9<br/>Beisatz: Hier: § 42 Abs 4 GmbHG. (T14)

Auch; nur T7; Beis ähnlich wie T3

Auch; nur T13; Beis wie T9

Auch; Beis wie T8

Auch; Beis wie T8

Vgl auch; Beis wie T1

Auch; nur T13

nur T13

Beis wie T3

vgl; Beisatz nur wie T9