OGH 3Ob212/33 (RS0001181)

Veröff: SZ 11/18

Veröff: SZ 15/55

Beisatz: Ebenso bei Impugnationsklagen. (T1)

Beisatz: Bei Oppositonsklagen. (T2)

Beisatz: Bei mehreren Gegenständen bezüglich jedes einzelnen Gegenstandes. (T3); Veröff: SZ 38/91

Beis wie T3

Beis wie T3; Beisatz: Anders bei Gesamtsache! (T4)

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Eine Zusammenrechnung des Wertes dieser miteinander nicht im Zusammenhang stehenden Gegenstände kann nicht vorgenommen werden. Bagatellsachen! (T4); Veröff: EvBl 1967/98 S 103 = SZ 39/54

Vgl auch; Beisatz: Auftrag an das Berufungsgericht auszusprechen, ob der Wert jedes einzelnen Pfandgegenstandes S 15.000,-- übersteigt. (T5)

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T3

Beisatz: Bei der Exszindierung mehrerer Gegenstände ist der Wert dieser Gegenstände grundsätzlich nicht zusammenzurechnen. Falls es sich jedoch um eine Gesamtsache handelt oder der Klagsgrund derart einen einheitlichen Rechtsgrund darstellt, daß es zu einer divergierenden Entscheidung in Ansehung der einzelnen Gegenstände gar nicht kommen kann, so ist der Wert der Gesamtsache bzw. aller Gegenstände maßgebend. (T6) = EvBl 1970/366 S 639

Beis wie T6

Beis wie T3

Beis wie T3

Beis wie T6; Beisatz hier: Zu § 502 Abs 2 Z 3 ZPO. (T7)

Beis wie T3

Auch; Beis wie T6

Beis wie T3

Beisatz: Auch bei einer Widerspruchsklage gegen eine auf Grund einer gerichtlichen Aufkündigung bewilligte zwangsweise Räumung. (T8)

Beis wie T6

Beis wie T4 und T6

Auch; Beisatz hier: Zur Einrichtung einer Liegenschaft gehörende Gegenstände. (T9)

Beis wie T3 und T6

Auch

Auch; Beis wie T6; JBl 1984,617 O SZ 57/5

Auch; Beis wie T6 und T9; Beisatz: Rechnet in einem solchen Fall das Berufungsgericht die Schätzwerte der einzelnen exszindierten Pfandgegenstände nicht zusammen, steht dies mit der im § 500 Abs 2 ZPO vorgeschriebenen sinngemäßen Anwendung auch des § 55 Abs 1 und 4 JN so im Widerspruch, daß von einer im gesetzlichen Rahmen erfolgten und damit das Revisionsgericht bindenden Bewertung nicht mehr gesprochen werden kann. (T10)

Beis wie T3 und T6

Vgl aber; Beisatz: Bezieht sich der Widerspruch auf bei der Pfändung vorgefundenes Geld oder auf eine gepfändete Geldforderung, so muß der Wert des Streitgegenstandes dem Geldbetrag oder der Höhe der Geldforderung entsprechen und es hat daher ein Auspruch im Sinne des § 500 Abs 2 ZPO zu unterbleiben. (T11) = AnwBl1988,476 (Strigl)

Vgl auch

Auch; Beis wie T6 und T9

Vgl auch; Beisatz: Das Berufungsurteil muß daher einen Ausspruch nach § 500 Abs. 2 Z 1 ZPO idF d WGN 1988 enthalten. (T12)

Auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beisatz: Bei einer Exszindierungsklage sind die in objektiver Klagenhäufung verknüpften Ansprüche gemäß § 55 JN zusammenzurechnen, soweit diesen nach den Klagebehauptungen ein einheitlicher Rechtsgrund und eine einheitliche Erwerbsart zugrundeliegen. (T13)

Vgl aber; Beis ähnlich T11; Beisatz: Ein Bewertungsausspruch ist entbehrlich, weil der Wert des Entscheidungsgegenstands nur einem bestimmten Geldbetrag - nämlich entweder dem der betriebenen oder dem der gepfändeten Forderung - entsprechen kann. (T14)

Auch; Beis wie T11

Vgl auch; Beis wie T6 nur: Bei der Exszindierung mehrerer Gegenstände ist der Wert dieser Gegenstände grundsätzlich nicht zusammenzurechnen. Falls es sich jedoch um eine Gesamtsache handelt oder der Klagsgrund einen einheitlichen Rechtsgrund darstellt, so ist der Wert der Gesamtsache bzw. aller Gegenstände maßgebend. (T15); Beis wie T13

Vgl auch; Beis wie T15

Beis wie T11; Beis wie T8

Vgl aber; Beis ähnlich wie T14