BGBl II 233/2023

233. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung sowie die Wissensbilanz-Verordnung 2016 geändert werden

Auf Grund

1. 1. der §§ 4, 9, 10 Abs. 12, 12 Abs. 5, 13 Abs. 5, 14 Abs. 2 und 25 Abs. 3 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020, BGBl. I Nr. 20/2021, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 227/2022;
2. 2. der §§ 13 Abs. 6, 16 Abs. 6, 60 Abs. 5, 71d Abs. 1 und 6, 87 Abs. 7 und 141 Abs. 3 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 177/2021;
3. 3. der §§ 53 Abs. 1 und 65 Abs. 7 des Hochschulgesetzes 2005, BGBl. I Nr. 30/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 227/2022;
4. 4. des § 4 Abs. 9 und 11 des Fachhochschulgesetzes, BGBl. Nr. 340/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 177/2021;
5. 5. des § 11 Abs. 6 des Privathochschulgesetzes, BGBl. I Nr. 77/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 177/2021;
6. 6. der §§ 4 und 8 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 185/2022 und des 18 Abs. 7 des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 hinsichtlich des 9. Abschnittes im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler,

   wird verordnet:

Artikel 1

Die Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung, BGBl. II Nr. 301/2022, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 12 Abs. 6 wird folgende Z 7 angefügt:

1. „7. Bei kombinierten Master- und Doktoratsstudien ist mit der ersten Kennzahl die Art des Studiums und mit der zweiten Kennzahl die fachliche Ausrichtung (Curriculum) des kombinierten Master- und Doktoratsstudiums anzugeben. Mit der dritten Kennzahl erfolgt die Kennzeichnung der aktuellen Studienphase (Master- oder Doktoratsteil oder keine Unterscheidung, wenn eine Masterarbeit weder optional noch verpflichtend vorgesehen ist).“

2. In § 14 Z 5, § 15 Z 5, § 16 Abs. 2 Z 2 lit. b), § 17 Z 3 wird die Wortfolge „der Sozialversicherungsnummer“ durch die Wortfolge „des vbPK-AS“ ersetzt.

3. In § 18 Abs. 5 wird die Wort- und Zeichenfolge „im Wintersemester nach dem 30. November und im Sommersemester nach dem 30. April erfolgt sind“ durch die Wortfolge „nach dem Ende der Zulassungsfrist erfolgen“ ersetzt.

4. In § 22 Abs. 3 Z 3 werden die lit. e und f durch folgende lit. e bis g ersetzt:

1. „e) im individuellen Studium ohne Berücksichtigung der fachlichen Spezifikation,
2. f) in Universitätslehrgängen mit Bezug auf die fachliche Ausrichtung, jedoch ohne Berücksichtigung einer eventuellen dritten Kennzahl sowie
3. g) in kombinierten Master- und Doktoratsstudien mit Bezug auf die fachliche Ausrichtung, jedoch ohne Berücksichtigung einer eventuellen dritten Kennzahl.“

5. In § 22 Abs. 5 Z 1 lautet der letzte Satz:

„Solange kein Verteilungsschlüssel vorhanden ist, erfolgt die Zählung zu gleichen Teilen, wobei zu berücksichtigen ist, dass ein Studium in Summe den Wert 1 ergibt.“

6. In § 22 Abs. 7 Z 1 lautet der letzte Satz:

„Solange kein Verteilungsschlüssel vorhanden ist, erfolgt die Zählung zu gleichen Teilen wobei zu berücksichtigen ist, dass ein Studium in Summe den Wert 1 ergibt.“

7. § 28 Z 1 und 2 lautet:

1. „1. eines Bachelor-, Master-, Diplom-, Doktorats-, oder kombinierten Master- und Doktoratsstudiums oder
2. 2. eines Universitäts- oder Hochschullehrgangs, oder eines Lehrganges zur Weiterbildung, sofern bei Abschluss ein Bachelor- oder Mastergrad verliehen wird,“

8. In § 29 Abs. 1 wird die Wortfolge „die Sozialversicherungsnummer“ durch die Wortfolge „das vbPK-AS“ ersetzt.

9. In § 29 Abs. 2 und 3 wird die Wortfolge „Sozialversicherungsnummer“ durch die Wortfolge „vbPK-AS“ ersetzt.

10. In § 35 erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und es wird folgender Abs. 2 angefügt:

„(2) § 12 Abs. 6 Z 7, § 14 Z 5, § 15 Z 5, § 16 Abs. 2 Z 2 lit. b), § 17 Z 3, § 18 Abs. 5, § 22 Abs. 3 Z 3 lit. e bis g, § 22 Abs. 5 Z 1, § 22 Abs. 7 Z 1, § 28 Z 1 und 2, § 29 Abs. 1 bis 3, § 37 Abs. 3 sowie die Anlagen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 und 16 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 233/2023 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Die adaptierten Schließungsgründe (Anlage 3, Unterpunkt 2.4 sowie Unterpunkt 3.14) müssen erstmals ab dem Wintersemester 2023/24 gemeldet werden. Das geänderte Formular der Anlagen 1 und 14 ist spätestens zwei Monate nach Inkrafttreten der Verordnung BGBl. II Nr. 233/2023 zu verwenden.“

11. Dem § 37 wird folgender Abs. 3 angefügt:

„(3) Die Umstellung von Sozialversicherungsnummern bzw. Ersatzkennzeichen auf bPK gemäß § 25 Abs. 3 BilDokG 2020 für Zwecke der Bundesstatistik zum Bildungswesen und des Bildungsstandregisters hat bis zum Beginn des Studienjahres 2025/26 zu erfolgen. Sind die technischen Voraussetzungen bereits zu früheren Zeitpunkten gegeben, ist für die Übermittlung an die Bundesanstalt „Statistik Österreich“ das vbPK-AS zu verwenden.“

12. In der Anlage 1 wird in Unterpunkt 1 in der Spalte 4.5 Gesamtbeurteilung der Qualifikation (in der Originalsprache) die Wortfolge „Mit Auszeichnung/gutem Erfolg bestanden“ bzw. „Bestanden“ auf der Basis der abschließenden, kommissionellen Prüfung bzw. „nicht zutreffend“ durch die Wortfolge „Mit Auszeichnung/gutem Erfolg bestanden“ bzw. „Bestanden“ auf der Basis der Gesamtnote bzw. „nicht zutreffend“ ersetzt.

13. In der Anlage 1 wird in Unterpunkt 2 in der Spalte 4.5 Overall classification of the qualification (in original language) die Wortfolge „Mit Auszeichnung/gutem Erfolg bestanden“ or, respectively, „Bestanden“, based on the final exam, or, respectively, „not applicable“ durch die Wortfolge „Mit Auszeichnung/gutem Erfolg bestanden“ or, respectively, „Bestanden“, based on the overall grade, or, respectively, „not applicable“ ersetzt.

14. In der Anlage 2 lautet in Unterpunkt 2.1. (FH-Studierenden-Personendaten) der erste Satz:

„Die Datensätze beziehen sich auf ordentliche Studierende von ordentlichen Studien, auf außerordentliche Studierende von außerordentlichen Studien (Hochschullehrgänge) sowie auf außerordentliche Studierende, die einzelne Lehrveranstaltungen besuchen.“

15. In der Anlage 2 wird in Unterpunkt 2.1 im Text nach der Tabelle das Wort „sechs“ durch das Wort „sieben“ ersetzt.

16. In der Anlage 2 Unterpunkt 2.1. (FH-Studierenden-Personendaten) lauten die Einträge zu den lfd. Nr. 4 bis 6:

„

​

„

17. Anlage 2 Unterpunkt 2.2. lautet:

1. „2. 2. FH-Studiendaten
2. 2. 2.1. Studiendaten für ordentliche FH-Studierende und außerordentliche FH-Studierende, die einzelne Lehrveranstaltungen besuchen

   Die Datensätze beziehen sich auf ordentliche Studierende von ordentlichen Studien (FH-Studiengänge) und auf außerordentliche Studierende, die einzelne Lehrveranstaltungen besuchen.

​

2.2.2. Studiendaten für außerordentliche FH-Studierende von außerordentlichen Studien (Hochschullehrgänge)

​

Zu lfd. Nr. 4 (Zugangsvoraussetzung/Schulform) und 5 (Datum der Erlangung der Zugangsvoraussetzung/Schulform): bis zum Studienjahr 2021/22 erfolgt die Eingabe gemäß BIS, ab dem Studienjahr 2022/23 gemäß DVUH.“

18. In der Anlage 2 lautet in Unterpunkt 3.1. (Studienbeitragsdaten) der vorletzte Satz:

„Die Daten sind für alle ordentlichen und außerordentlichen FH-Studierenden mit Beitragspflicht anzuführen.“

19. Anlage 2 Unterpunkt 4 lautet:

1. „4. Verarbeitung durch die Applikation BIS

   Die nachfolgenden Daten werden nur mittels Applikation BIS und nicht durch den Datenverbund der Universitäten und Hochschulen verarbeitet.

1. 4. 1. Studiendaten für ordentliche FH-Studierende und außerordentliche FH-Studierende, die einzelne Lehrveranstaltungen besuchen

   Die Datensätze beziehen sich auf ordentliche Studierende von ordentlichen Studien (FH-Studiengänge) und auf außerordentlich Studierende, die einzelne Lehrveranstaltungen besuchen.

​

1. 4. 2. Studiendaten für außerordentliche FH-Studierende von Hochschullehrgängen

   Die Datensätze beziehen sich auf außerordentliche Studierende von Hochschullehrgängen

​

“

20. In der Anlage 3 Unterpunkt 2.2 (Aufbau der Personendatensätze:) lauten die Einträge zu den lfd. Nr. 2 und 3:

„

​

„

21. Der Anlage 3 wird am Ende der Tabelle von Unterpunkt 2.4 (Aufbau der Studiendatensätze) eine Zeile angefügt:

„

​

„

22. In der Anlage 3 wird dem Unterpunkt 3.8 ein Satz angefügt:

„Ebenso kann in einem kombinierten Master- und Doktoratsstudium der Übertritt in den Doktoratsteil mit neuem Beginndatum gemeldet werden.“

23. In der Anlage 3 lautet der erste Satz zu Unterpunkt 3.9:

„Eine Studienänderung ohne Zulassungscharakter (zB Wechsel des Studienzweiges, Unterstellung unter die neu geltenden Studienvorschriften, Wechsel vom Masterteil in den Doktoratsteil in einem kombinierten Master- und Doktoratsstudium) an derselben Universität bzw. Pädagogischen Hochschule ist mit „F“ zu kennzeichnen.“

24. In der Anlage 3 lautet Unterpunkt 3.10:

1. „3. 10 Anfängerkennzeichen:
   1. - „Anfängerkennzeichen SN für Fach-1“ entspricht allen Einfachstudien, dem ersten Unterrichtsfach des Lehramtsstudiums;
   2. - „Anfängerkennzeichen SN für Fach-2“ entspricht dem zweiten Unterrichtsfach bzw. der gewählten Spezialisierung.
   3. - Das Anfängerkennzeichen „A“ ist im Semester der Zulassung entsprechend der Anordnung der Studienkennzahlen bei jedem Fach zu setzen, zu dem es an dieser Universität bzw. Pädagogischen Hochschule kein Vorstudium gibt. In den folgenden Semestern des Studiums bleiben diese Felder leer.
   4. - Ein Vorstudium liegt vor, wenn an dieser Universität bzw. Pädagogischen Hochschule bereits in einem früheren Semester eine Zulassung zu einem Studium erfolgte, in dem dieses Fach enthalten war. Bei einem Lehramtsstudium sind die Voraussetzungen für ein allfälliges Anfängerkennzeichen für jedes Unterrichtsfach bzw. die Spezialisierung gesondert zu prüfen. In den Sprachen der Romanistik und Slawistik ist kein Anfängerkennzeichen zu setzen, wenn schon früher eine Zulassung zur gleichen Sprache erfolgte. In der Studienrichtung Instrumentalstudium unterbleibt das Anfängerkennzeichen bei neuerlicher Wahl desselben Instrumentes im Rahmen der aktuellen Studienzulassung. Die Zulassung zu einem Bachelorstudium ist bei Vorliegen einer früheren Zulassung zum Diplomstudium derselben Studienrichtung ebenfalls ohne Anfängerkennzeichen darzustellen. Bei Zulassung zu einem dreijährigen Doktoratsstudium unterbleibt das Anfängerkennzeichen im Fall früherer Zulassung zu einem fachgleichen Doktoratsstudium mit kürzerer gesetzlicher Studiendauer. In einem kombinierten Master- und Doktoratsstudium mit verpflichtender oder optionaler Masterarbeit unterbleibt das Anfängerkennzeichen beim Übertritt in den Doktoratsabschnitt.“

25. In der Anlage 3 wird ein Unterpunkt 3.14 angefügt:

1. „3. 14 Zu verwenden sind die Codes:

​

Die Studienschließungen aufgrund der Codes „B“, „C“ und „D“ sind nur im Falle von gemeinsam eingerichteten Studien zu melden.“

26. In der Anlage 4 lautet Unterpunkt 1.2:

1. „1. 2 Datensätze über vollständig erfolgreich abgelegte Prüfungen, die ein ordentliches Studium, einen Studienabschnitt eines Diplomstudiums, den Masterteil eines kombinierten Master- und Doktoratsstudiums, einen Universitätslehrgang, einen Vorbereitungslehrgang oder einen Hochschullehrgang abschließen.“

27. In der Anlage 4 lautet Unterpunkt 3.8:

1. „3. 8 Unter Berücksichtigung der Beziehung zwischen den Studienkennzahlen und den korrespondierenden Positionen im Prüfungsvektor ergibt sich für jeden Abschnittscode eindeutig die Position jenes Feldes, in welchem das Datum einer konkreten, das Studium oder einen Studienabschnitt abschließenden, Prüfung (Studienleistung) zu setzen ist. Die Datumsfelder der das Studium oder einen Studienabschnitt abschließenden Prüfungen (Studienleistungen) werden entsprechend dem Studien-fortschritt besetzt, bis die Zulassung zu diesem Studium erloschen ist; Datumsfelder im Falle von Diplomstudien mit mehr als einem Abschnitt, die bereits in früheren Semestern zur Verfügung gestellt wurden, sind auch bei weiteren Meldungen in den Daten anzuführen. Für nicht kombinationspflichtige Studien gilt: ist die Position 5 im Prüfungsvektor besetzt, so ist das Datum in Feld 17 das Abschlussdatum des Studiums; ansonsten wird das Studium mit der Angabe des Datums in Feld 15 abgeschlossen.“

28. In der Anlage 4 lautet Unterpunkt 3.9:

1. „3. 9 Für die Felder 11 und 12 sind folgende Werte mit den angegebenen Bedeutungen vorgesehen, wobei bei den Codes R, W und S im Studienverlauf der jeweils höherwertige den niedriger wertigen überschreibt:

​

„

29. In der Anlage 5 Unterpunkt 1. (Aufbau der Datensätze der Studienberechtigungsprüfungsdaten:) lauten die Einträge zu den lfd. Nr. 3 und 4:

„

​

„

30. In der Anlage 6 wird bei der Tabelle am Ende eine Zeile samt Schlusstext angefügt:

„

​

Der Gesamtevidenz ist ausschließlich der Schließungsgrund „Mindeststudienleistung nicht erbracht (Code A)“ zu melden.“

31. Anlage 7 lautet:

„Anlage 7
zu § 19 Abs. 3
Studierendendaten für die Gesamtevidenz der Studierenden der Fachhochschulen

1. 1. Merkmale ordentlicher Studien:

​

1. 2. Merkmale außerordentlicher Studien in Form von Hochschullehrgängen:

​

1. 3. Merkmale außerordentlicher Studien in Form des Besuches einzelner Lehrveranstaltungen:

​

„

32. Anlage 8 lautet:

„Anlage 8
zu § 20
Studierendendaten der Privathochschulen für die Bundesministerin oder den Bundesminister

1. 1. Aufbau der Datensätze der Studierendendaten der Privathochschulen
   1. Zu übermitteln sind:
2. 1. 1 Datensätze aller Studierenden zum Stichtag (Inhaltsangabe „Studierende aktiv“) und
3. 1. 2 Datensätze aller Studierenden, die seit dem vorangegangenen Stichtag das Studium beendet haben (Inhaltsangabe „Studierende beendet“).
4. 2. Aufbau der Datensätze:

​

Die Felder 1 bis 16 dürfen nicht leer übergeben werden. Bei Universitäts- oder Hochschullehrgängen, die als Bachelor- oder Masterstudien eingerichtet sind, dürfen die Felder 17 und 18 nicht leer übergeben werden. Bei den Datensätzen gemäß Z 1.2 dürfen auch die Felder 19 und 20 nicht leer übergeben werden.

1. 3. Art des Studiums:

​

1. 4. Zugangsvoraussetzung für Universitäts - oder Hochschullehrgänge, die als Bachelor- oder Masterstudien eingerichtet sind:

​

1. 5. Beendigungsform:

​

1. 6. Institutioneller Status:

​

„

33. In der Anlage 9 wird in Unterpunkt 3.6 (Verwendung) nach der lfd. Nr. 87 folgende Zeile eingefügt:

„

​

„

34. In der Anlage 10 wird in Unterpunkt 2.1 (Höchste abgeschlossene Ausbildung) in der lfd. Nr. 2 die Wort- und Zeichenfolge „oder eines Lehrganges zur Weiterbildung (§ 9 Abs. 2 FHStG)“ durch die Wort- und Zeichenfolge „oder eines Hochschullehrganges (§ 9 FHG)“ ersetzt.

35. In der Anlage 10 lautet der Text zur lfd. Nr. 7 in Unterpunkt 2.1 (Höchste abgeschlossene Ausbildung):

„anderer tertiärer Bildungsabschluss (Kolleg, Meisterprüfung, Universitätslehrgang) oder Hochschullehrgang gemäß § 9 FHG, mit dem kein akademischer Grad verbunden war“

36. In der Anlage 10 wird in Unterpunkt 2.5 (Funktion (Fachhochschule)) in der lfd. Nr. 7 das Wort „FHStG“ durch „FHG“ ersetzt.

37. In der Anlage 11 lautet die Definition zu Unterpunkt 3.5 SA - abgeschlossene Studien:

„sind alle ordentlichen Studien oder Universitätslehrgänge, die im betreffenden Studienjahr an dieser Universität abgeschlossen wurden (inkl. Zwischenabschlüsse in kombinierten Master- und Doktoratsstudien) und bei gemeinsam eingerichteten Studien jene abgeschlossenen Studien, bei denen der Verteilungsschlüssel größer als Null war.“

38. Anlage 14 wird durch beigefügtes PDF ersetzt.

39. In der Anlage 16 lautet Unterpunkt 3.5:

1. „3. 5 Codierung nach § 13 Abs. 3.“

Artikel 2

Die Wissensbilanz-Verordnung 2016, BGBl. II Nr. 97/2016, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 356/2022, wird wie folgt geändert:

1. Dem § 17 wird folgender Abs. 14 angefügt:

„(14) Anlage 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 233/2023 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.“

2. In der Anlage 1 entfällt in der Datenbedarfskennzahl 1.6 (Personal in ausgewählten Verwendungen nach Fächergruppen in Vollzeitäquivalenten [pro Universität, pro Fächergruppe] (nach Personalkategorie, Geschlecht, Zählkategorie)) die Zeile „Zeitraum für Jahresvollzeitäquivalente“.

3. In der Anlage 1 lautet in der Datenbedarfskennzahl 1.6 (Personal in ausgewählten Verwendungen nach Fächergruppen in Vollzeitäquivalenten [pro Universität, pro Fächergruppe] (nach Personalkategorie, Geschlecht, Zählkategorie)) die Zeile „Personal“:

„

​

„

4. In der Anlage 1 entfallen in der Datenbedarfskennzahl 1.6 (Personal in ausgewählten Verwendungen nach Fächergruppen in Vollzeitäquivalenten [pro Universität, pro Fächergruppe] (nach Personalkategorie, Geschlecht, Zählkategorie)) in der Zeile „Zuordnung des Personals nach Fächergruppen“ die Wortfolgen „Jahresvollzeitäquivalente und“ und „bzw. Jahresvollzeitäquivalenten“.

5. In der Anlage 1 lautet in der Datenbedarfskennzahl 1.6 (Personal in ausgewählten Verwendungen nach Fächergruppen in Vollzeitäquivalenten [pro Universität, pro Fächergruppe] (nach Personalkategorie, Geschlecht, Zählkategorie)) die Zeile „Personalkategorie“:

„

​

„

6. In der Anlage 1 entfällt in der Datenbedarfskennzahl 1.6 (Personal in ausgewählten Verwendungen nach Fächergruppen in Vollzeitäquivalenten [pro Universität, pro Fächergruppe] (nach Personalkategorie, Geschlecht, Zählkategorie)) in der Zeile „Zählkategorie“ die Wort- und Zeichenfolge „- Jahresvollzeitäquivalente“.