vorheriges Dokument
nächstes Dokument

JBl Inhaltsverzeichnis Heft 9/2011

Heft 9 v. 20.9.2011

Aufsätze

  1. Hilf, Konopatsch, Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Sozialversicherungsträgern
  2. Fister, Kostentragung im öffentlichen Recht de lege lata et ferenda

Aus den Vereinen

    1. Ankündigungen
    2. WU Wien - Seminar aus Privatrecht - Ankündigung
    3. ECTIL - "WikiLeaks - Neue Regeln für neue Formen der Kommunikation?" - Ankündigung

Rechtsprechung

    1. Verfassungsgerichtshof
    2. Verfassungswidrigkeit der unzureichend bemessenen Legisvakanz für ordnungsgemäße Implementierung der KESt-neu
    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Rechnungslegungspflicht des Sachwalters gegenüber dem Gericht: keine Befreiung durch Betroffenen oder Gericht / Geldstrafen zur Durchsetzung auch gegenüber Rechtsanwälten
      3. Schenkungsanrechnung bei Pflichtteilsbemessung: "Einkünfte" iSd § 785 Abs 3 erster Fall ABGB
      4. Rummel, Konkurrenz zwischen Leistungskondiktion und Aufwandersatzanspruch
      5. Zurückweisung einer mit Anfechtung bedrohten Zahlung
      6. Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs bei Vermögensverschweigung bzw -verheimlichung sowie der Stufenklage nach Art XLII EGZPO
      7. Verweigerung der Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen behaupteter Verfahrensverstöße bei der Beratung der Schiedsrichter, aufgrund fehlender Unterschriften und unterlassener Vorlage eines Sondervotums?
      8. Prüfung eines Verstoßes gegen die ärztliche Verschwiegenheitspflicht durch Unterbringungsgericht
      1. »Arbeits- und Sozialgerichtssachen
      2. Elternrente nach § 219 ASVG auch für Adoptiveltern
      1. »Strafsachen
      2. Subsidiarität des Erneuerungsverfahrens
      3. Zeder, Gesetzliche Grundlagen der Auslieferung
    1. Verwaltungsgerichtshof
    2. Verwaltungsverfahren, Rechtsanwalt als Verhandlungsleiter

Literatur

  1. Seiler, Fabrizy, E.: Die österreichische Strafprozessordnung.
  2. Wimmer, Fleckner, A. M.: Antike Kapitalvereinigungen.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH