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DRdA-infas - Informationen aus dem Arbeits- und Sozialrecht
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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2025

Heft 1 v. 1.1.2025

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Radlingmayr, Kündigungsfrist für Arbeiter im Hotel- und Gastgewerbe: Der Arbeitnehmer trägt die Beweislast für das Nichtvorliegen einer Saisonbranche
    3. ​ Tinhof, Anfechtungsklage gemäß §§ 105 f ArbVG unterbricht Verjährungs- bzw Verfallsfrist für arbeitsrechtliche Ansprüche
    4. ​ Mandl, Verringerte betriebliche Hinterbliebenenpension bei großem Altersunterschied nicht diskriminierend
    5. ​ Halwax, Der Post-Kollektivvertrag gilt generell für Rechtsnachfolger der in § 17 Abs 1a angeführten Gesellschaften oder auf durch Umgründung aus ihnen hervorgegangene Unternehmen
    6. ​ Hussmann, Keine verpönte Motivkündigung – Beanstandung einer Beendigung durch Fristablauf
    7. ​ Obergruber, Klage auf Zustimmung eines Betriebsrats: Unverzüglichkeitsgrundsatz bei Klagseinbringung 10 Tage nach Bekanntwerden des Kündigungsgrundes verletzt
    8. ​ Pfleger, Schichtzulagen für Mehrleistungen nach dem Metallindustrie-KollV
    9. ​ Illitz, Entgeltbegriff des § 10 Abs 1 AÜG umfasst nicht nur periodisch fällig werdendes Entgelt – hier: Anspruch auf einmalige Corona-Prämie nach dem Beschäftiger-Kollektivvertrag
    10. ​ Kariotis, Dienstordnungen der Sozialversicherungsträger: Falsche Berechnung des Fahrtkostenzuschusses
    11. ​ Schmadl, Zulässigkeit einer Krankenstandsmeldung mittels "iMessage"
    12. ​ Wellenzohn, Lehrpfleger: Kein Anspruch auf Zweckzuschuss für Pflege- und Betreuungspersonal
    13. ​ Halwax, Keine Zuständigkeit des Betriebsrates für Ansprüche dienstzugewiesener Vertragsbediensteter gegenüber der Gemeinde
    14. ​ Lerche, Berechtigte Entlassung nach bewusstem Zeigen des "Wolfsgrußes" in einem auf Facebook veröffentlichtem Video
    15. ​ Werfring, Rechtzeitigkeit einer Entlassung – Kenntnis des Entlassungsgrundes durch Schichtführer ohne Personalagenden nicht dem Arbeitgeber zurechenbar
    16. ​ Bachhofer, Kündigung nach dem Kollektivvertrag für die Universitäten bedarf eines schriftlich angegebenen Kündigungsgrundes
    17. ​ Halwax, Freigestellten Personalvertretern nach dem W-PVG ist das Entgelt nach dem Ausfallsprinzip fortzuzahlen
    18. ​ Tinhof, SWÖ-KollV: Keine Unterschreitung des kollektivvertraglichen Mindestentgelts durch geringer zu entlohnende Nachtarbeitsbereitschaft
    19. ​ Halwax, Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Vorbildungsausgleich gem § 15 VBG 1948 idaF
    20. ​ Vazny-König, Zweimalige Befristung des Dienstverhältnisses eines Vertragsbediensteten zulässig
    21. ​ Kaltschmid, Wiener Bedienstetengesetz: "Anspruch auf Eltern-Karenz" entsteht erst mit Ausübung des Gestaltungsrechts durch den Dienstnehmer
  2. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Trettler, Zuschuss zur Entgeltfortzahlung: Sozialpolitischer (ideeller) Verein, der Druckwerke öffentlich anbietet, erfüllt Unternehmenseigenschaft iSd § 53b ASVG
    3. ​ Gamper, Verpflichtung zur Vorschussleistung bei "vorläufiger Einstellung" der Ausgleichszulage
    4. ​ Gamper, Bemessungsgrundlage für Rehabilitationsgeld bei bloß teilweisem Entgeltanspruch im maßgeblichen Monat
    5. ​ Gamper, Bemessungsgrundlage für das Krankengeld: Keine Berücksichtigung der Sonderzahlungen bei ungeschmälertem Sonderzahlungsanspruch gegenüber Arbeitgeber
    6. ​ Prinzinger, Kein Kostenzuschuss für Parodontalbehandlung der Prophylaxeassistentin
    7. ​ de Brito, Unterschiedliche Tätigkeiten in parallel ausgeübten geringfügigen Dienstverhältnissen begründen "eine Tätigkeit" gemäß § 255 Abs 4 ASVG
    8. ​ Juhasz, Rechtmäßiger Aufenthalt trotz Arbeitslosigkeit und Anspruch auf Ausgleichszulage
    9. ​ Bischofreiter, Kein Regressanspruch der Sozialversicherungsträger gegen den Dienstgeber mangels grob fahrlässiger Herbeiführung des Arbeitsunfalls
    10. ​ Bischofreiter, Kein Anspruch auf Pflegegeld für italienische Pensionistin bei gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich
    11. ​ Rachbauer, Keine Heimopferrente bei freiwilligem Aufenthalt in einem Wocheninternat trotz Schulpflicht
    12. ​ Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Auswirkungen einer Meldung nach dem ungarischen Melderecht
    13. ​ Rachbauer, Bloß vorübergehendes Zusammenleben: Eltern sind dennoch als getrennt lebend iSd § 2 Abs 7 KBGG zu behandeln

​​Arbeitslosenversicherungsrecht

  1. ​ Berk, Keine Bindung des AMS an die Feststellung der (vorübergehenden) Invalidität bzw Berufsunfähigkeit in gerichtlichem Vergleich
  2. ​ Sdoutz, Nachsicht von der Sperrfrist bei Beendigung in der Probezeit wegen unangemessenen Entgelts
  3. ​ Pinter, Verlust des Notstandshilfeanspruchs bei Ablehnung des Stellenangebots eines Sozialökonomischen Betriebs im Rahmen eines Kontrollmeldetermins
  4. ​ Pinter, Kausalität einer Meldepflichtverletzung liegt bereits vor, wenn die rechtzeitige und korrekte Meldung die gesetzwidrige Auszahlung verhindern hätte können

​​Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. ​ Gamper, Schmadl, Versicherungsfalle Krankenstand und Karenzierung – Eine arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Analyse
  2. ​ Huber, Möglichkeit der Vereinbarung einer Wiedereingliederungsteilzeit im Lehrverhältnis

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Ettl, Zu spät, zu wenig und teilweise zahnlos – Umsetzung der Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in Österreich
  2. ​ Juhasz, Das Sonderwochengeld
  3. ​ Kessler, Streiks bei Kollektivvertragsverhandlungen: Ihre Beschränkung durch eine kollektivvertragliche "Friedenspflicht" und die Grenze der Sittenwidrigkeit – eine kritische Analyse

​​Buchbesprechungen

  1. ​
    1. ​ Neue Bücher
    2. ​ Bachhofer, Ruß, Arbeitsrecht in der Praxis
    3. ​ Eichinger, Gramlich/Lütke, GeschGehG/HinSchG – Spannungsverhältnis zwischen Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing
    4. ​ Felten, Meyer-Ladewig/Nettesheim/von Raumer (Hrsg), EMRK – Europäische Menschenrechtskonvention – Handkommentar
    5. ​ Hansemann, Nolz/Baumgartner/Kufner/Marek (Hrsg), Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2024
    6. ​ Jones, Andreaus, Krankenbehandlung und Gesundheitsversorgung – Gesundheitsrecht für die Praxis
    7. ​ Jones, Andreaus, Verantwortung im Beruf – Berufsrechte der Gesundheitsberufe
    8. ​ Kozak, Preis/Greiner, Arbeitsrecht. Kollektivarbeitsrecht – Lehrbuch für Studium und Praxis
    9. ​ Kozak, Wiedemann, Tarifvertragsgesetz – Kommentar
    10. ​ Tischitz, Fischer/Pellmann/Schoch (Hrsg), HinSchG – Hinweisgeberschutzgesetz – Kommentar
    11. ​ Tischitz, Kämpf/Langes/Schatilow/Gergs (Hrsg), Human Friendly Automation – Arbeit und Künstliche Intelligenz neu denken
    12. ​ Trost, Oberthür/Chandna-Hoppe, Mobile Work. Rechtsfragen zu Homeoffice und mobiler Arbeit – Handbuch
    13. ​ Westenrieder, Romahn (Hrsg), Arbeitszeit gestalten: Wissenschaftliche Erkenntnisse für die Praxis
    14. ​ Westenrieder, Hamm, Betriebliche Arbeitszeitgestaltung
    15. ​ Ziehensack, Loibl-van Husen/Horvat/Stacher-Ritter, BDG – Beamten-Dienstrechtsgesetz – Kommentar
  2. ​ BÜCHEREINGANG
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