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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2021

Heft 3 v. 1.5.2021

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Stadelmann, Einvernehmliche Auflösung nach Entlassungsandrohung aus objektiv ausreichenden Gründen rechtswirksam
    3. Tinhof, Keine Auslösung des Frühwarnsystems gemäß § 45a AMFG mangels Erreichens des Schwellenwertes in einzelnen, keinen einheitlichen Betrieb iSd § 45a AMFG darstellenden Filialen eines Unternehmens
    4. Koxeder, Entlassung wegen herabwürdiger Äußerungen gegenüber Studentin gerechtfertigt
    5. Chlestil, Keine Nichtigkeit der Betriebsratswahl trotz mehrfacher Verstöße gegen Regelungen zum Wahlverfahren
    6. Schlitzer, Keine Arbeitskräfteüberlassung bei Übernahme des Auftrags zur Verrichtung der Müllentsorgung für ein Krankenhaus
    7. Mader, Betriebsübergang: Geltendmachung von Beendigungsansprüchen beim Veräußerer bei unklarem Sachverhalt nicht automatisch konkludente Wahlrechtsausübung
    8. Chlestil, Abfindung von Pensionsanwartschaften aufgrund eines Betriebsübergangs – Teilwertverfahren unter Berücksichtigung feststehender kollektivvertraglicher Zeitvorrückungen
    9. Gittenberger, Antrag auf Erlassung der Weiterbeschäftigungszeit ("Behaltezeit") schließt Antrag auf Kündigung nicht ein
    10. Halwax, Keine Dienststellenbereitschaft, wenn der Aufenthaltsort während des Bereitschaftsdienstes frei gewählt werden kann
    11. Chlestil, Neuregelung des § 7 Abs 1 BPG: Beurteilung der Unverfallbarkeit von Anwartschaften aus "Altverträgen"
    12. Rothfischer, Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers wegen grober Fahrlässigkeit des Arbeitnehmers unterliegen dem kollektivvertraglichen Verfall
    13. Tinhof, Haftung des Halters eines Radladers für Schadenersatz nach einem tödlichen Arbeitsunfall wegen Sorgfaltsverstoßes des Lenkers
    14. Kariotis, Schadenersatzansprüche wegen Verletzung des StellenbesetzungsG werden verjährungsrechtlich nicht von § 29 Abs 1 GlBG verdrängt
    15. Bachhofer, Keine eingehende Sachprüfung im Rahmen der Prüfung der Unzuständigkeitseinrede – Maßgeblichkeit der nicht bereits als unrichtig bekannten Klagsbehauptungen
    16. Tinhof, SWÖ-KollV: Keine unterkollektivvertragliche Entlohnung bei ausschließlicher Leistung und Bezahlung von geringer zu entlohnender Nachtarbeitsbereitschaft; Widmung offener Minusstunden als konsumierte Nachtgutstunden
    17. Kaltschmid, Berechnung des Arbeitsentgelts gem § 14 MSchG im Anschluss an eine Bildungskarenz
    18. Halwax, Keine Aufklärungspflicht über die Möglichkeit der Geltendmachung des Fahrtkostenzuschusses
    19. Halwax, Aliquote Anrechnung von Vordienstzeiten bei schwankendem Beschäftigungsausmaß und Berücksichtigung von Ferienzeiten
    20. Pocheim, Kündigungsentschädigung bei unwirksamer Entlassung vor Antritt der Väterkarenz: Einrechnung der geplanten Karenz in die fiktive Kündigungsfrist
    21. Halwax, Abfertigungsanspruch, auch wenn Dienstbezüge, Ruhe- und Versorgungsgenüsse wie einem Landesbeamten zuerkannt wurden
    22. Bachhofer, Auslegung eines bedingt formulierten Wiedereinsetzungsantrags
    23. Bachhofer, Konversion Entlassung zu Kündigung: Präklusion von im Vorprozess nicht vorgebrachten Einwendungen; keine amtswegige Wahrnehmung von Vertragsschablonen
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Bezug einer ausländischen, nicht sozialversicherungspflichtigen Urlaubsabgeltung
    3. Zechner, Strafurteil als Nachweis iSd §§ 24, 25 AlVG – Erstreckung der dreijährigen Verjährungsfrist für Widerruf und Rückforderung von Leistungen
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Kostenerstattungsanspruch für Krankenhausbehandlung in der Türkei setzt Einhaltung eines speziellen Verfahrens voraus
    3. Zhang, Keine Pensionskontogutschrift für Krisenpflegezeiten auf Grundlage eines entgeltlichen freien Dienstvertrags
    4. Juhasz, Erfordernis der Schriftlichkeit der ärztlichen Bestätigung für den vorzeitigen Mutterschutz
    5. Gamper, Berücksichtigung mehrerer gleichzeitig ausgeübter Erwerbstätigkeiten für die Rehabilitationsgeldberechnung
    6. Gamper, Berechnung des Rehabilitationsgeldes aus mehreren Beschäftigungen
    7. Marcian, Unfall bei Ausflug der Freiwilligen Feuerwehrjugend ins Erlebnisbad nicht von der Unfallversicherung geschützt
    8. Zhang, Für den Anspruch auf Waisenpension muss auch bei einem Blinden die Erwerbsunfähigkeit konkret festgestellt werden
    9. Pasz, Verweisbarkeit eines Kfz-Mechanikers auf den Beruf des qualifizierten Qualitätskontrollors
    10. De Brito, Kein Anspruch auf Ausgleichszulage auf der Grundlage des Fürsorgeabkommens zwischen Österreich und Deutschland
    11. De Brito, Kein Erwerb von Schwerarbeitszeiten während des Bezugs von Krankengeld
    12. Marcian, Unfall mit dem Monowheel am Weg zur Arbeit – kein Dienstunfall
    13. Gamper, Kein Unfallversicherungsschutz bei Dienstsport eines Polizisten
    14. Marcian, Unfall am Weg zu Bankomat auf Dienstreise – kein "Bankweg" im Sinne der Unfallversicherung
    15. Hansemann, Keine Heimopferrente bei Misshandlung im Rahmen eines Lehrverhältnisses
    16. Juhasz, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld: Sabbatical als tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit

Aus der Praxis – für die Praxis

  1. Chlestil, Gesetzliche Regelungen zum Schutz vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses – Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz nach dem BEinstG

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Radlingmayr, Rechtsfragen zu § 16 MSchG

Aktuelles zu Corona

  1. Brokes, Der Corona-Generalkollektivvertrag – ein Meilenstein

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Gamper, Stets umstritten – die Zulässigkeit einer Impfpflicht
  2. Hinterberger, Undokumentiert beschäftigte MigrantInnen und die (mangelnde) Durchsetzung ihrer arbeits- und sozialrechtlichen Ansprüche

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bachhofer, Küttner, Personalbuch 2020 – Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht
    3. Engelbrecht, Henssler/Moll, AGB-Kontrolle vorformulierter Arbeitsbedingungen
    4. Kozak, Tödtmannn/v. Bockelmann, Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten – Die Corona-Pandemie und ähnliche Krisensituationen
    5. Kozak, Reitz (Hrsg), Das arbeitsrechtliche Mandat – Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle
    6. Kozak, Allmendinger/Howind (Hrsg), Rechtspopulismus in der Arbeitswelt
    7. Naderhirn, Thüsing/Wurth (Hrsg), Social Media im Betrieb – Arbeitsrecht und Compliance
    8. Niksova, Maier, Restrukturierungen und Arbeitsrecht – Handbuch
    9. Nöstlinger, Pernack/Tannenhauer/Pangert, Arbeitsstätten
    10. Schwertner, Födermayr/Hais/Ivansits/Prinzinger, Gesundheitsrecht – Eine systematische Darstellung der österreichischen Rechtslage
    11. Silbernagl, Gleißner (Hrsg)/Gruber/Lindmayr, Personalmaßnahmen in Krisenzeiten – Von Kurzarbeit bis Personalabbau
    12. Stadlberger, Fitting/Engels/Schmidt/Trebinger/Linsenmaier/Schelz, Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung – Handkommentar
    13. Stadler, Sonntag/Schober/Konezny, KBGG – Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz – Kommentar
    14. Thamm, Reufels, Prozesstaktik im Arbeitsrecht
    15. Zankel, Ulber/Ulber, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – Basiskommentar zum AÜG
    16. Zhang, BMSGPK (Hrsg), Studie zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege bei NutzerInnen von Pflegekarenz/Pflegeteilzeit
  1. BÜCHEREINGANG
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