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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2018

Heft 3 v. 1.5.2018

​​Entscheidungen

  1. ​
    1. ​ Arbeitsrecht
    2. ​ Chlestil, Keine Erweiterung der Mitwirkungsbefugnisse des Betriebsrates in einer unzulässigen Betriebsvereinbarung über eine "Steuertopfbeteiligung"
    3. ​ Kaltschmid, Beweislastverteilung im Entlassungsprozess; Gesamtbild des Verhaltens des Arbeitnehmers ausschlaggebend bei Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit
    4. ​ Chlestil, Die Verwendung von Fraktionsstimmzettel bei der Betriebsratswahl ist zulässig
    5. ​ Heilegger, Entlassung eines Betriebsratsmitglieds wegen privaten Wut-Postings auf Facebook nicht gerechtfertigt
    6. ​ Burger, Verfassungsrechtliche Bedenken im Rahmen eines Gesetzesprüfungsantrags müssen präzise dargelegt werden
    7. ​ Kariotis, Unzulässigkeit der Aufrechnung von Nachtarbeitsbereitschaftszeiten mit allfälligen nicht geleisteten, von Mehrarbeitspauschale abgedeckten Stunden
    8. ​ Mader, Diskriminierende Nichtbegründung eines Arbeitsverhältnisses: Schadenersatz bei Insolvenz nicht gesichert
    9. ​ Halwax, Unzulässigkeit der rechtsgeschäftlichen Abdingung des VBG
    10. ​ Mader, Wertminderung eines KFZ: Keine Insolvenzsicherung für Schadenersatzanspruch
    11. ​ Mader, Zeitausgleich: Längerer Durchrechnungszeitraum laut Arbeitsvertrag für Insolvenz-Entgelt-Fonds unbeachtlich
    12. ​ Mader, Verfall des kollektivvertraglichen Mindestgrundgehalts trotz fehlender Gehaltsabrechnung
    13. ​ Koxeder, Kein voller Abfertigungsanspruch nach dem anzuwendenden KollV bei einem dem BMSVG unterliegenden Mitarbeiter
    14. ​ Tinhof, Kollektivvertrag für Nahrungs- und Genussmittelindustrie: Aliquoter Urlaubszuschuss bei zur Fälligkeit bereits vereinbarter einvernehmlicher Lösung
    15. ​ Heilegger, Stark einschränkende "Rufbereitschaft" von Feuerwehrleuten ist Arbeitszeit
    16. ​ Kaltschmid, Arbeitszeit: Kürzung durch Weisung unzulässig
    17. ​ Halwax, Beendigung von Arbeitsverhältnissen fällt in die Kompetenz des Rektors
  2. ​
    1. ​ Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. ​ Sdoutz, Konkreter Pflegeaufwand ist ausschlaggebend für die Verfügbarkeit, wenn eine Selbstversicherung bei Pflege naher Angehöriger in Anspruch genommen wird
    3. ​ Sdoutz, Meldepflicht für Bezug eines Ausbildungstaschengeldes bei Inanspruchnahme eines Fachkräftestipendiums
    4. ​ Sdoutz, Ermittlung des Ergänzungsbetrages im Notstandshilfebezug
    5. ​ Sdoutz, Meldung der Beschäftigungsaufnahme des Ehegatten auch zu eigenem Leistungsbezug der arbeitslosen Ehegattin erforderlich
    6. ​ Zechner, § 44 AlVG regelt lediglich die Zuständigkeit des Arbeitsmarktservice – Bei Fehlen eines Wohnsitzes/gewöhnlichen Aufenthaltsortes lässt sich darauf aber nicht die Einstellung der Leistung stützen
  3. ​
    1. ​ Sozialrecht
    2. ​ Weissensteiner, Haftung der Vertreter von Personengesellschaften für Sozialversicherungsbeiträge nur bei Verletzung spezifisch sozialversicherungsrechtlicher Bestimmungen
    3. ​ Markovic, Kein Anspruch auf Wochengeld für Bezieherinnen von Rehabilitationsgeld
    4. ​ Markovic, Zeiten der Selbstversicherung nach § 19a ASVG keine Beitragsmonate iSd § 255 Abs 7 ASVG
    5. ​ De Brito, Vertragskündigung eines Zahnarztes wegen unzulässiger Delegierung zahnärztlicher Tätigkeiten ohne erforderliche Aufsicht
    6. ​ Weissensteiner, Anspruchsübergang der Ausgleichszulage bei Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher
    7. ​ Izgi, Keine "kinderübergreifende" Anrechnung zuviel bezahlter Leistungen nach dem KBGG
    8. ​ De Brito, Prüfung von Schwerarbeit bei 24-Stunden-Diensten

​​Aus der Praxis - Für die Praxis

  1. ​ Trenner, Bewertung des Sachbezuges – Privatnutzung des arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges

​​Aktuelle Sozialpolitik

  1. ​ Goricnik, Wirkt sich die aktuelle gesetzgeberische Datenschutz-Deregulierung auf das Betriebsverfassungsrecht aus?
  2. ​ Mair, Wiedereingliederungsteilzeit
  3. ​ Weber, 53. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

​​Neue Bücher

  1. ​ Dölzlmüller, Weiss/Lust, GuKG – Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
  2. ​ Dölzlmüller, Wiesinger, Kollektivverträge der Bauwirtschaft – Kurzkommentar
  3. ​ Drs, Resch, Sozialrecht – Rechtstaschenbuch
  4. ​ Egger, Bundesarbeitskammer (Hrsg), Hinterm Horizont geht’s weiter … – Ein Lesebuch mit Erfahrungsberichten zur transnationalen gewerkschaftlichen Zusammenarbeit 2017
  5. ​ Goricnik, Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz – Rechtshandbuch
  6. ​ Kallab, Bell/Fuchs, Betriebsvereinbarungen – Antworten für die Praxis
  7. ​ Leissler, Determann, Datenschutz – International Compliance Field Guide
  8. ​ Mitschka, Günther Löschnigg/Matthias Löschnigg, Handels-KV 2017
  9. ​ Schaup, Gärtner/Klein/Lutz, Arbeitszeitmodelle – Handbuch zur Arbeitszeitgestaltung

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  1. ​ BÜCHEREINGANG
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